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  <title>Wirtschaftspolitik</title>
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  <description>Feed Wirtschaftspolitik</description>
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  <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 1</title>
        <description><![CDATA[Antikapitalistische Wirtschaftspolitik In diesem Bereich sind Artikel und Analysen zum wichtigen Thema Wirtschaftspolitik.]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 2</title>
        <description><![CDATA[Die EZB rudert zur&uuml;ck aber... Das Geld wird abgeschafft! Ein „Skandal" l&auml;&szlig;t die B&uuml;rger hochschrecken: Die EZB druckt keine 500 Euro Scheine mehr, die Angst vor der g&auml;nzlichen Abschaffung des Bargeldes geht um. Mehrere L&auml;nder Europas sind viel weiter als Deutschland in der Abschaffung oder Einschr&auml;nkung des Bargeldes als Zahlungsmittel. In Schweden wird im Einzelhandel nur noch zu 30 Prozent in bar abgewickelt, In Frankreich und auch in Italien gibt es gesetzliche Obergrenzen f&uuml;r Bargeldabwicklungen die derzeit bei um die 1000 Euro liegen, auch Spanien, Griechenland und Belgien haben bereits solche Einschr&auml;nkungen von Barzahlungsm&ouml;glichkeiten eingef&uuml;hrt.Aber es geht nicht nur gegen das Bargeld, das Geld allgemein ist die Zielscheibe der „W&auml;hrungsh&uuml;ter" der EZB und ganz Europas. In Frankreich, Italien und weiteren L&auml;ndern gibt es daher auch Beschr&auml;nkungen von Kontobewegungen, Konto&uuml;berweisungen &uuml;ber 10 Tausend Euro vom Ausland m&uuml;ssen angemeldet werden, Schecks und Geldkarten bereits ab 250 Euro. In Deutschland gibt es derzeit keine Beschr&auml;nkungen beim Bargeldverkehr und auch &Uuml;berweisungen sind unbeschr&auml;nkt m&ouml;glich. &Uuml;berweisungen &uuml;ber 10 Tausend Euro werden bei Verdacht oder unklaren Gesch&auml;ften jedoch nach Geldw&auml;schegesetz &uuml;berpr&uuml;ft. Doch nun kommt die EZB und wird keine 500 Euro Scheine mehr drucken, was eine weitere Beschr&auml;nkung und Verminderung der Bargeldabwicklungen bedeutet. Das erzliberale Ludwig von Mises Institut spricht von einem Angriff auf die Marktwirtschaft und das ist es auch. Professor Max Otte, Atlantik Br&uuml;cke Mitglied und Fond Manager, startet eine Online Petition zur „Rettung des Bargeldes". Mit im Boot als Aush&auml;ngeschilder AfD Bundesvorstandsmitglied Joachim Starbatty, AfD Gr&uuml;ndungsmitglied und B&ouml;rsenspekulant Dirk M&uuml;ller und in Respekt zu den vorgenannten, Sarah Wagenknecht (Die Linke, Bundestagsfraktionsvorsitzende). Um die Front nun zu beleuchten ist es zun&auml;chst erforderlich zu ergr&uuml;nden, warum die „W&auml;hrungsh&uuml;ter" und die f&uuml;hrenden Finanzpolitiker das Bargeld und &uuml;berhaupt das Geld beschr&auml;nken und abschaffen. wollen, nein m&uuml;ssen !. Die Pleite Zyperns und sp&auml;ter Griechenlands war f&uuml;r die kapitalistische Hochfinanz nur durch Kapitalverkehrskontrollen halbwegs beherrschbar gewesen. Abhehungen und &Uuml;berweisungen wurden in diesen L&auml;ndern einfach radikal eingeschr&auml;nkt um den v&ouml;lligen Zusammenbruch der Banken, der beiden Staaten sowie das &Uuml;bergreifen der Krise auf Andere L&auml;nder zu verhindern. Gerne haben sie das nicht gemacht denn solche Eingriffe in das Eigentum und in den Geldverkehr kamen einer Zeitweiligen Enteignung gleich, das Gegenteil der kapitalistischen Ideologie vom Liberalismus und Monetarismus. Die Lehmann Pleite von 2008 und die schwere der globalen Finanzkrise die folgte, hatte ihnen jedoch die Alternativlosigkeit solch schwerer Eingriffe in ihr System aufgezeigt. Den Kapitalisten war und ist damals wie heute klar, das die Krise nicht &uuml;berwunden ist und jederzeit wieder noch heftiger zum Ausbruch kommen kann. Es ist ihnen klar das Zentralbanken und Nationalbanken die Krise in Zukunft nicht mehr werden meistern k&ouml;nnen, da der Einflu&szlig; des Privatkapitales erheblich gr&ouml;&szlig;er ist. Es gibt daher eine ganze Reihe von Ma&szlig;nahmen, die kommende Krisen beherrschbarer machen sollen: Die Bankenaufsicht etwa die Banken &uuml;berwacht und diese zu bestimmten Verhalten zwingen kann. Das allm&auml;hliche eind&auml;mmen und Austrocknen der Steueroasen wie der Schweiz oder Luxemburg geh&ouml;rt auch dazu. „Zuf&auml;llig" werden den Steuerbeh&ouml;rden CD's mit Daten von Steuerhinterziehern usw. zugespielt. Ein weiterer „Zufall" jagt das Privatkapital aus einem anderen Versteck, die „Panama Papers" werden b&uuml;rgerlichen Zeitungen zugespielt. Der Bargeldverkehr und der Geldverkehr &uuml;berhaupt wird unter Hinweis der „Terrorbek&auml;mpfung", der Steuerhinterziehung usw. immer mehr eingeschr&auml;nkt. Und nun druckt die EZB keine 500 Euro scheine mehr, der m&auml;chtigste Schein wird verschwinden und weitere werden ihm in gewissem Abstand folgen. Zus&auml;tzlich sinkt der Zins gegen null und es wird nach und nach sogar versucht, Negativzinsen zu etablieren.&nbsp; Dies bedeutet eine Entwertung des Geldes da es dadurch nat&uuml;rlich weniger wird und sein Einflu&szlig; allm&auml;hlich auch geringer wird. Mit dieser allm&auml;hlichen Zur&uuml;ckdr&auml;ngung des Bargeldes und des Geldes &uuml;berhaupt, hoffen die kapitalistischen Finanzpolitiker und „W&auml;hrungsh&uuml;ter" auf eine weiche Landung und darauf, zuk&uuml;nftige Krisen des Geldsystemes besser beherrschen zu k&ouml;nnen. Dies nicht zu tun w&uuml;rde auf einen totalen Zusammenbruch aller Banken, aller Staatsfinanzen und W&auml;hrungen hinauslaufen, w&uuml;rde also in Wahrheit eine noch schnellere Abschaffung des Bargeldes und des Geldes &uuml;berhaupt herbeif&uuml;hren. Die Positionen der „Verteidiger des Bargeldes" sind daher reiner Populismus der mit der realen Politik und der jetzigen Lage nichts zu tun hat. Geld ist Freiheit, aber nur f&uuml;r den der viel davon hat. Geringverdiener und sozial Schwache haben sicher keine 500 Euro Scheine. Die „Sparer" werden enteignet aber das werden sie mit den Vorschl&auml;gen der Populisten noch schneller weil das Geld einfach nichts mehr wert sein wird. Ja. das Geld auf den Konten wird zu gegebener Zeit eingefroren werden, aber das trifft eben haupts&auml;chlich die wo am meisten davon haben. &Uuml;berwacht wird heute so und so da hilft auch viel Geld nichts mehr, doch dies trifft eben die Kapitalbesitzer und Politiker genau so, die Zeit der Geheimverhandlungen und der Diktatur des Geldes gehen vorbei. Ein Erhalt des Bargeldes und des Geldes &uuml;berhaupt ist auf Dauer gar nicht m&ouml;glich und ausgeschlossen. W&uuml;nschenswert ist das nat&uuml;rlich auch nicht und es w&auml;re auch nur eine Utopie die real nicht zu verwirklichen w&auml;re. Es kommt also darauf an die zuk&uuml;nftige Wirtschaft und Gesellschaft ohne Geld und Kapital demokratisch im Sinne aller Menschen zu gestalten. Das bedeutet &uuml;bergangsweise f&uuml;r ein garantiertes und bedingungsloses Einkommen zu k&auml;mpfen mit Blick auf eine garantierte Versorgung aller Menschen mit allen G&uuml;tern, die heute eigentlich im &Uuml;berflu&szlig; vorhanden sind. Es bedeutet die Umstellung der Wirtschaft von Profit, Lohn, Preis und Geld auf den Bedarf der Menschen. Die basisdemokratische Vernetzung aller Menschen und daraus erwachsend die Aktionsf&auml;higkeit breiter Massen sind das scharfe Schwert das den Weg in die Zukunft letztlich frei machen wird. 8 Mai 1916Siegfried Buttenm&uuml;ller]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 3</title>
        <description><![CDATA[ W&auml;hrungsh&uuml;ter Zentralbanken:  Retter des Kapitalismus? Zentralbanken wie die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) oder die US-amerikanische Federal Reserve (Fed) sind keine Banken im herk&ouml;mmlichen Sinne, wie ihre Namen vielleicht suggerieren. Sie k&ouml;nnen nicht pleitegehen, da sie in erster Linie die H&uuml;ter der jeweiligen W&auml;hrung sind. Diese Zentralbanken gelten als letzte Instanz, die den Kapitalismus in einem W&auml;hrungsraum noch retten k&ouml;nnte. In der aktuellen Phase globaler Krisen werden sie stark in Anspruch genommen: Sie kaufen Staatsanleihen &uuml;berschuldeter Staaten sowie Schuldscheine &uuml;berschuldeter Banken und Konzerne. Das daf&uuml;r ben&ouml;tigte Geld steht den W&auml;hrungsh&uuml;tern jedoch nicht wirklich zur Verf&uuml;gung. Sie schaffen es k&uuml;nstlich durch eine radikale Ausweitung der Geldmenge. Immer mehr Geld im Umlauf bedeutet jedoch, dass es kontinuierlich an Wert verliert, was wiederum die Preise und Mieten steigen l&auml;sst. Die Ausweitung der Geldmenge f&uuml;hrt dazu, dass die Schulden der geretteten Banken und Konzerne letztlich von der Allgemeinheit, also den Nutzern der W&auml;hrung, bezahlt werden m&uuml;ssen. Auch Konjunktur-, Aufr&uuml;stungs- oder Sozialprogramme werden h&auml;ufig per Kredit finanziert und damit auf die W&auml;hrungsnutzer abgew&auml;lzt. Die Inflation schadet jedoch der kapitalistischen Wirtschaft selbst, die auf eine stabile W&auml;hrung angewiesen ist. Eigentlich wollen die W&auml;hrungsh&uuml;ter genau darauf achten – wenn die Politik sie l&auml;sst. Ein aktuelles Beispiel ist die T&uuml;rkei: Dort musste die Zentralbank auf Druck des Pr&auml;sidenten &uuml;ber lange Zeit die Zinsen niedrig halten und Staatsschulden &uuml;bernehmen. Die Inflation stieg deshalb auf bis zu 70 Prozent, bevor die Zinsen erh&ouml;ht und die Geldmengenausweitung gestoppt wurden. Mittlerweile liegt sie bei etwa 30 Prozent. Dieses Problem betrifft viele L&auml;nder, und auch f&uuml;hrende Industrienationen wie die USA oder Europa drohen aktuell in ein &auml;hnliches Szenario zu geraten. Ein historisches Beispiel ist die Deutsche Reichsmark, die 1923 fast wertlos wurde, als selbst das Porto f&uuml;r einen kleinen Brief Hunderte Millionen Mark kostete. Im Verfall der W&auml;hrungen spiegelt sich letztlich der Niedergang der kapitalistischen Wirtschaft und Gesellschaft wider, der nicht aufzuhalten ist. Das System basiert auf Schulden und der radikalen Ausweitung der Geldmenge – es sind Blasen, die platzen m&uuml;ssen. Regierungen und W&auml;hrungsh&uuml;tern ist diese prek&auml;re Lage bewusst. Sie suchen nach Strohhalmen, um das System und die Privilegien der Kapitalisten in der Klassengesellschaft zu retten. In den USA blickt man etwa auf Bitcoin und andere digitale Kryptow&auml;hrungen, in Europa auf den digitalen Euro. Die Probleme der kapitalistischen W&auml;hrungen sind jedoch so gravierend, dass auch eine W&auml;hrungsreform das System l&auml;ngst nicht mehr retten kann. N&ouml;tig w&auml;re eine antikapitalistische Politik, die mit Kapitalverkehrskontrollen, einem bedingungslosen Grundeinkommen sowie der Begrenzung von Verm&ouml;gen und Einkommen beginnt. Sie m&uuml;ndet in eine Wirtschaft und Gesellschaft, die sich an den Bed&uuml;rfnissen der Menschen orientiert.&#12288; Redaktion Wirtschaft, 16.12.2025]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 4</title>
        <description><![CDATA[ Manager ratlos: Platzt die KI-Blase? &#12288;Die USA verzeichneten ein enormes Wachstum im Bereich der K&uuml;nstlichen Intelligenz (KI). Weitere Hunderte Milliarden sollen investiert werden, um diese Blase weiter aufzubl&auml;hen. Inzwischen mehren sich jedoch die Probleme. Allein NVIDIA als Produzent der notwendigen Mikrochips sieht sich mit mehreren Schwierigkeiten konfrontiert: So ist unklar, ob &uuml;berhaupt genug seltene Erden f&uuml;r die Massenproduktion verf&uuml;gbar sind, nachdem China Sanktionen und Exportkontrollen f&uuml;r diese essenziellen Rohstoffe verh&auml;ngt hat. Zudem hat China die Einfuhr von Mikrochips verboten und erlaubt nur noch heimische Produkte – was nicht nur Auswirkungen auf weitere asiatische M&auml;rkte haben, sondern auch NVIDIA erhebliche Umsatzverluste bringen d&uuml;rfte. Hinzu kommt der enorme Energiebedarf der geplanten Rechenzentren. In den USA steht diese Energie nicht in ausreichendem Ma&szlig;e zur Verf&uuml;gung, sodass die Betreiber sie mittels eigener Kraftwerke erzeugen m&uuml;ssten. Ein weiteres Problem ist die Finanzierung, die &uuml;ber sogenannte Schattenbanken abgewickelt wird. Diese Schattenbanken und ihre Fonds wurden von KI-Konzernen wie NVIDIA, Microsoft, OpenAI, Palantir und anderen gegr&uuml;ndet, um sich gewisserma&szlig;en „an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zu ziehen" – was auf Dauer nicht funktionieren kann. Zur Untermauerung wurden sogar eigene „Rating-Agenturen" ins Leben gerufen, die positive Prognosen liefern. &#12288;Die hohen Investitionen l&ouml;sten zun&auml;chst einen Rausch und eine starke Nachfrage nach Aktien der KI-Firmen aus, die jedoch allm&auml;hlich in einem „Kater" zu m&uuml;nden scheinen. Inzwischen sinken die Aktienkurse, da unklar ist, ob und wann die Unternehmen mit KI tats&auml;chlich Gewinne erzielen k&ouml;nnen. Microsoft wurde von gro&szlig;en Ratingagenturen aufgrund der Risiken bereits heruntergestuft. Die Manager zeigen sich ratlos. OpenAI-Chef Sam Altman fordert inzwischen staatliche Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die Branche. &#12288;Die gigantische Blase im KI-Bereich der USA k&ouml;nnte platzen – mit erheblichen Folgen f&uuml;r die kapitalistische US-Wirtschaft. Ohne diese Branche h&auml;tten die USA kein Wachstum, sondern eine Rezession. Zudem k&ouml;nnten die KI-Firmen auch die Schattenbanken, Subunternehmen und KI-Fonds zum Scheitern bringen. Neue Etagen im Kartenhaus des Kapitalismus bringen neue Probleme f&uuml;r das System – sie retten es nicht.Redaktion Wirtschaft, 8.11.2025]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 5</title>
        <description><![CDATA[Petition des Atac-Netzwerks: &nbsp;Verm&ouml;gensteuer f&uuml;r Reiche? In den letzten Jahren haben SPD, Linke und Gr&uuml;ne wiederholt Forderungen nach einer Verm&ouml;gensteuer erhoben. Doch trotz der Debatten um h&ouml;here Besteuerung gro&szlig;er Verm&ouml;gen und Einkommen wurde diese nicht umgesetzt – nicht zuletzt aufgrund des Vetos der FDP in der Bundesregierung. Dabei kommt die Forderung nach einer Verm&ouml;gensteuer sogar aus unerwarteter Richtung: Beim Weltwirtschaftsforum 2025 in Davos sprachen sich 370 Milliard&auml;re und Superreiche &ouml;ffentlich daf&uuml;r aus. Nun hat das parteiunabh&auml;ngige Atac-Netzwerk eine Petition an den Bundestag gestartet, um eine Debatte &uuml;ber die Einf&uuml;hrung der Steuer in der kapitalistischen Institution Bundestag zu erzwingen. Das Quorum von 30.000 Unterschriften wurde bereits erreicht – damit muss sich das Parlament mit dem Anliegen befassen. Tats&auml;chlich existiert die Verm&ouml;gensteuer bereits im Gesetz, wird jedoch aufgrund eines Verfassungsgerichtsurteils, das „Ungleichbehandlung" moniert, nicht erhoben. Gleichzeitig zeigen sich die Reichen und die politisch-wirtschaftliche Elite besorgt &uuml;ber die Stabilit&auml;t des kapitalistischen Systems. Auf EU-Ebene werden bereits sch&auml;rfere Kontrollen vorbereitet, und es kursieren Ger&uuml;chte &uuml;ber m&ouml;gliche Zwangsabgaben, Zwangsanleihen oder „Kriegskredite" f&uuml;r Gro&szlig;verm&ouml;gen. Dass Verm&ouml;gen ungerecht verteilt sind, muss den meisten Menschen nicht erkl&auml;rt werden: Steigende Preise, explodierende Mieten und die stetig wachsenden Reicht&uuml;mer der obersten Schichten sprechen f&uuml;r sich. Doch die entscheidende Frage ist: Wie reagieren wir auf diese kapitalistische Krise? Zun&auml;chst muss klargestellt werden, worauf diese Entwicklung zur&uuml;ckzuf&uuml;hren ist: Der Staat rettet regelm&auml;&szlig;ig Banken und Konzerne vor der Pleite, verstaatlicht sie im Krisenfall und &uuml;bernimmt deren Schulden. Eigentlich m&uuml;ssten die Aktion&auml;re haften – dann w&auml;ren gro&szlig;e Teile ihrer Verm&ouml;gen vernichtet. Stattdessen finanziert der Staat verdeckte Kriege in der Ukraine, Afrika und anderswo, st&uuml;tzt so die B&ouml;rseninteressen der Reichen und sichert Milliardengewinne der R&uuml;stungsindustrie. Vor diesem Hintergrund ist es widersinnig, weiterhin staatliche Rettungspakete f&uuml;r die Reichen zu fordern und gleichzeitig eine Besteuerung ihrer dadurch gewachsenen Verm&ouml;gen zu verlangen. Hinzu kommt: Der Bundestag ist kein demokratisches Gremium im eigentlichen Sinne, da es keine imperativen Mandate gibt. Ob eine Verm&ouml;gensteuer angesichts verfassungsrechtlicher Bedenken &uuml;berhaupt umgesetzt w&uuml;rde, bleibt fraglich. Der antikapitalistische Weg muss deshalb zuerst hei&szlig;en: Keine weitere Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die Reichen! Lasst Banken und Konzerne wie Porsche pleitegehen – die Aktion&auml;re sollen mit ihrem Verm&ouml;gen f&uuml;r die Verluste einstehen. Diese „systemrelevanten" Institutionen sind f&uuml;r uns ohnehin nicht erhaltenswert. Wir m&uuml;ssen gar nicht aktiv eingreifen, sondern nur aufh&ouml;ren, das Kapital zu st&uuml;tzen. Statt das System immer wieder zu retten und „sozialer" machen zu wollen, sollten wir die antikapitalistische Alternative propagieren. Lasst den Kapitalismus an seinen eigenen Widerspr&uuml;chen scheitern – und ersetzen wir ihn! Redaktion Wirtschaft, 4.8.2025]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 6</title>
        <description><![CDATA[ Knappheit bei physischen Edelmetallen: Crash bei Gold und Silber? Gold hat allein im letzten Jahr um 50 Prozent an Wert zugelegt, Silber im gleichen Zeitraum sogar um 200 Prozent. Allerdings ist ein Gro&szlig;teil der vorhandenen und gehandelten Edelmetallbest&auml;nde nicht physisch vorhanden – es handelt sich um Papierwerte, also Versprechen, dass die entsprechenden Edelmetalle reserviert seien und man f&uuml;r diese Papiere echtes Edelmetall erhalten k&ouml;nnte. Allerdings mehren sich die Zweifel, ob dieses physische Edelmetall &uuml;berhaupt in ausreichendem Ma&szlig;e vorhanden ist. Letztlich sind diese Papiere Schuldscheine: Die ausgebende Bank muss bei K&uuml;ndigung des Vertrages den Wert auszahlen oder das physische Edelmetall herausgeben. Mit der erheblichen Wertsteigerung der Edelmetalle wachsen somit auch die Verbindlichkeiten der ausgebenden Banken gegen&uuml;ber den Wertpapierbesitzern – zumal ein gro&szlig;er Teil der Edelmetalle physisch gar nicht vorhanden ist und die betreffenden Banken die Sicherheiten nicht besitzen. Auch bei den Anlegern gibt es Zweifel. Verk&auml;ufe und R&uuml;ckforderungen sollen US-Banken bereits in gro&szlig;e Schwierigkeiten gebracht haben, weshalb die Notenbank Fed zum Jahreswechsel umfangreiche Notfallkredite bereitgestellt haben soll – &auml;hnlich wie w&auml;hrend der Finanzkrise 2008. Die HSBC Bank in London, die ebenfalls stark im europ&auml;ischen Silber- und Goldhandel involviert ist, soll mit &auml;hnlichen Problemen k&auml;mpfen. Zu bedenken ist zudem, dass ein Teil der Goldreserven der Deutschen Bundesbank lediglich aus Schuldscheinen f&uuml;r angeblich in New York eingelagertes Gold besteht, das wahrscheinlich ebenfalls nicht physisch vorhanden oder mehrfach verpf&auml;ndet ist. Der Wert dieses Goldes bel&auml;uft sich auf etwa 170 Milliarden Euro. Hinzu kommen Best&auml;nde anderer Staaten und der USA selbst, die angeblich dort lagern. Unterm Strich l&auml;sst sich festhalten, dass ein gro&szlig;er Teil der Kapitalbildung nicht durch physische Edelmetalle gedeckt ist und in Wirklichkeit auf riesigen Schuldenblasen beruht – wobei die finanziellen Spielr&auml;ume bereits weitgehend ausgesch&ouml;pft sind. Das derzeitige kapitalistische System gleicht einem Kettenbrief, der sich seinem logischen Ende n&auml;hert. Es muss ersetzt werden, denn Handelskriege und Kriege sind kein Ausweg und verschlimmern die Situation nur. Redaktion Wirtschaft, 19.1.2026]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 7</title>
        <description><![CDATA[EU-Verm&ouml;gensregister: &nbsp;Fakten gegen Fiktion &#12288;Immer wieder kursieren in sozialen Netzwerken und auf Videoplattformen wie YouTube Behauptungen, die EU-Kommission plane die Einf&uuml;hrung eines zentralen Verm&ouml;gensregisters f&uuml;r alle B&uuml;rger, Unternehmen und Institutionen. Diese Narrative werden h&auml;ufig von sogenannten Verm&ouml;gensverwaltern, Edelmetallh&auml;ndlern oder "Krisenberatern" verbreitet, die damit Gesch&auml;fte machen und angebliche "Schutzm&ouml;glichkeiten" verkaufen wollen. Fakt ist: Die EU-Kommission hat tats&auml;chlich eine Machbarkeitsstudie zu einem solchen Register in Auftrag gegeben. Ein entsprechendes Gesetzesvorhaben wurde jedoch nicht umgesetzt und ist derzeit nicht in Planung. Die Behauptung, Verm&ouml;gen sei in Europa bislang nicht erfasst, ist zudem fundamental falsch. In Wahrheit findet eine umfassende Erfassung seit Jahrzehnten statt: Die Finanz&auml;mter der Mitgliedsstaaten erfassen Einkommen und Verm&ouml;gen systematisch &uuml;ber Steuererkl&auml;rungen. Dies umfasst auch Immobilien, Aktien, Kryptow&auml;hrungen und andere Sachwerte. Grundbuch&auml;mter und Katasterbeh&ouml;rden dokumentieren l&uuml;ckenlos alle Grundst&uuml;cke und Geb&auml;ude inklusive ihrer Belastungen. Das Finanzwesen ist durch Meldevorschriften transparent. Banken m&uuml;ssen Transaktionen ab 10.000 Euro melden, und die Finanzbeh&ouml;rden haben Zugriff auf Kontoinformationen. Was die Kritiker also als eine bevorstehende Neuerung darstellen, ist l&auml;ngst gelebte Praxis. Das eigentliche Ziel der EU-Kommission bei der Diskussion um ein zentrales Register ist ein anderes: Es geht um effizientere administrative Abl&auml;ufe und vor allem um die Durchsetzung von EU-Beschl&uuml;ssen, wie etwa Sanktionen gegen Staaten oder Einzelpersonen. Ein EU-weit harmonisiertes Register k&ouml;nnte solche Ma&szlig;nahmen beschleunigen und vereinfachen. Kritiker sehen hier zu Recht eine Gefahr: Eine von den nationalen Regierungen beauftragte, aber nicht direkt gew&auml;hlte Beh&ouml;rde wie die EU-Kommission k&ouml;nnte mit einem solchen Instrument zu viel Einfluss gewinnen. Die berechtigte Sorge ist, dass auf diese Weise die Rechtsstaatlichkeit der Mitgliedsstaaten und die Grundrechte der B&uuml;rger ausgehebelt werden k&ouml;nnten. Der Vorwurf lautet, dass es der Kommission unter dem Deckmantel der Verwaltungseffizienz letztlich um einen Machtzuwachs geht. Zusammenfassend l&auml;sst sich sagen: W&auml;hrend die Panikmache vor einem "neuen" Verm&ouml;gensregister auf falschen Pr&auml;missen beruht, wirft die Diskussion dar&uuml;ber wichtige verfassungsrechtliche und demokratische Fragen auf. Die Debatte sollte sich weniger auf erfundene Szenarien konzentrieren, sondern vielmehr auf die legitime Frage, wie Macht und Kontrolle in der Europ&auml;ischen Union verteilt sein sollen.Und darauf wie dieses krisenhafte kapitalistische System ersetzt werden kann, um&nbsp;die Gesellschaft sozialer, demokratischer, friedlicher&nbsp;im Interesse aller Menschen zu organisieren.&nbsp;  Redaktion Wirtschaft, 30.9.2025]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 8</title>
        <description><![CDATA[Krise des Kapitalismus:  Droht eine Deflation? Deflation ist das Gegenteil von Inflation – statt Geldentwertung steigt der Wert des Geldes. Einige erhoffen sich positive Effekte, da nach Jahren starker Inflation die Kaufkraft wieder zunimmt. Doch Deflation ist kein Zeichen der Erholung, sondern ein Stadium der Versch&auml;rfung der kapitalistischen Wirtschaftskrise. Ursachen und Folgen der Deflation Deflation entsteht unter anderem durch Wertverluste anderer Kapitalformen wie Aktien, Immobilien oder Rohstoffe im Verh&auml;ltnis zu Geld. In den vergangenen Jahren haben diese Verm&ouml;genswerte stark an Wert gewonnen, was zu spekulativen „Blasen" f&uuml;hrte. Doch diese Blasen – sei es im Immobiliensektor, Bankwesen oder Aktienmarkt – sind miteinander verflochten. Platzt eine, zieht es andere mit sich: Immobilienkrisen treffen Banken, deren Aktien st&uuml;rzen ab, und Sicherheiten verlieren massiv an Wert. Die Folge ist ein allgemeiner Liquidit&auml;tsmangel. Kredite k&ouml;nnen nicht mehr bedient werden, Sicherheiten werden abgeschrieben, und Pleiten h&auml;ufen sich. Verbraucher verlieren Einkommen, schr&auml;nken ihren Konsum ein, was die Krise weiter versch&auml;rft. Gleichzeitig f&uuml;hrt die &Uuml;berproduktion zu einem Preisverfall bei Waren und Energie – der Geldwert steigt weiter, was die Deflation antreibt. Die Deflationsspirale und staatliche Gegenma&szlig;nahmen Dieser Teufelskreis m&uuml;ndet in einer wirtschaftlichen Depression. Staaten und Zentralbanken versuchen gegenzusteuern: Trotz hoher Verschuldung werden Schuldenbremsen gelockert, Konjunkturprogramme aufgelegt und systemrelevante Banken verstaatlicht. Die Europ&auml;ische Zentralbank k&ouml;nnte die Zinsen senken oder Negativzinsen einf&uuml;hren, um Geldentwertung zu erzwingen und Pleiten durch Umschuldungen abzuwenden. Aktuelle Warnsignale Die Anzeichen f&uuml;r eine Deflation mehren sich:Wirtschaftsminister Habeck rechnet in den kommenden Jahren mit stagnierendem Wachstum, trotz massiver Staatsinvestitionen in R&uuml;stung, Infrastruktur und Energie. Banken fusionieren oder werden &uuml;bernommen, ein Zeichen f&uuml;r Instabilit&auml;t. Globale &Uuml;berproduktion dr&uuml;ckt auf Warenpreise. Immobilien- und Finanzblasen drohen zu platzen. Protektionistische Ma&szlig;nahmen wie Z&ouml;lle und Exportbeschr&auml;nkungen nehmen zu. Die wirtschaftliche Bedeutung Europas schwindet im globalen Vergleich. Deflation ist keine L&ouml;sung, sondern eine Zuspitzung der Krise Deflation rettet nicht den Kapitalismus – sie vertieft seine Widerspr&uuml;che. Der einzige Ausweg liegt in einer neuen Wirtschaftsordnung, die Produktion und Verteilung nach Bedarf organisiert – nicht nach Profitlogik, Lohnarbeit und Finanzspekulation. Rettung ist m&ouml;glich, aber nicht in einem System, das auf Ungleichheit, Ausbeutung und k&uuml;nstlicher Verknappung beruht. &#12288;Redaktion Wirtschaft, 25. April 2025]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 9</title>
        <description><![CDATA[ Schattenbankenkrise in den USA: Pleite gehen lassen! In den USA wurden die Banken nach der gro&szlig;en Bankenkrise von 2008 st&auml;rker reguliert. Sie m&uuml;ssen detailierte Gesch&auml;ftsberichte offen legen und k&ouml;nnen kaum noch riskante Kredite vergeben. Das Kreditgesch&auml;ft hat sich dadurch jedoch immer mehr auf sogenannte Schattenbanken verlagert, deren Jahreskreditvolumen mit 1,3 Billiarden bereits die H&auml;lfte der regul&auml;ren Banken der USA erreicht hat und weiter rasant w&auml;chst. Diese Schattenbanken sind Ableger von Versicherungen, Kapitalmarktfonds und weiteren Akteuren. Als nominell private Kreditgeber haben Sie wenig Auflagen und kaum Berichtspflichten, wodurch Sie Kredite schnell an Firmen oder sonstige Privatinvestoren vergeben k&ouml;nnen, die bei Banken keine Krdite bekommen. Es gibt nun sehr viele Warnungen von Notenbanken, Ratingagenturen und Analysten, die im Schattenbankenbereich 300 Milliarden Dollar an faulen Krediten vermuten, deren Zinsen und Tilgungsraten wahrscheinlich nicht bezahlt werden. Weitere Risiken bestehen im aktuellen Platzen der KI Blase in den USA, die von den Schattenbanken ebenfalls mit sehr hohen Summen finanziert werden. Weitere Probleme bereitet Trumps Zollpolitik und auch seine allgemeine Politik. Finanzschwach Firmen die auf Importe angewiesen sind nehmen weniger Geld ein und haben Probleme die Zinsen zu bezahlen. Auch die Verschuldung der Verbraucher w&auml;chst immer mehr an. Die US Notenbank hat aufgrund der bedrohlichen Situation die Zinsen diese Woche gesenkt, obwohl sie wegen der Inflation die Zinsen h&auml;tte erh&ouml;hen wollen. Allgemein sind die Notenbanken und ihre M&ouml;glichkeiten, die Geldmenge zu erh&ouml;hen, Schuldscheine und Anleihen zu &uuml;bernehmen die letzte Bastion des Kapitalismus, um das kapitalistische System zu stabilisieren. Der Preis ist jedoch der Wertverlust des Geldes der bis zur Zerst&ouml;rung der W&auml;hrung gehen kann. Der Kapitalismus kann jedoch nicht gerettet werden, seine Ersetzung ist die Vorraussetzung f&uuml;r eine weitere Zukunft. Schattenbanken, Banken und Firmen k&ouml;nnen und m&uuml;ssen von der Allgemeinheit nicht gerettet werden, wenn die Wirtschaft auf den Bedarf der Menschen statt auf Profit, L&ouml;hne und Preise umgestellt wird. Die Wirtschaft ist so oder so bereits jetzt eine Planwirtschaft. Die Frage ist nur ob f&uuml;r Spekulanten und Gro&szlig;kapitalisten und ihr Marodes System geplant wird, oder f&uuml;r die Masse der Menschen.  Redaktion Wirtschaft, 15.12.2025]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 10</title>
        <description><![CDATA[Antikapitalistisch Wirtschaften: Produktion nach Bedarf! Eine der zentralen Forderungen von Antikapitalist:innen ist es, dass die kapitalistische Produktionsweise – mit ihrem Gef&uuml;ge aus Lohnarbeit, Profiten und Preisen – durch eine Wirtschaft ersetzt wird, die sich am Bedarf der Menschen orientiert. Doch wie k&ouml;nnte das konkret aussehen? Wie wird der Bedarf ermittelt?Der Bedarf der Menschen oder einer Gruppe l&auml;sst sich zun&auml;chst grob sch&auml;tzen. Beim Grundbedarf ist ungef&auml;hr bekannt, wie viele Nahrungsmittel, Trink- und Brauchwasser, Kleidung, Wohnraum und Energie pro Mensch oder Gruppe produziert und vorgehalten werden m&uuml;ssen. Da Geschm&auml;cker und Gewohnheiten jedoch unterschiedlich sind, muss der konkrete Bedarf jedes Einzelnen entweder selbst bestellt oder – falls n&ouml;tig – durch eine berechtigte Person abgeholt werden. &Auml;hnlich verh&auml;lt es sich mit weiterem Bedarf wie M&ouml;beln, Elektroger&auml;ten, Elektronik, Sportartikeln, Mode und allen anderen G&uuml;tern, die Menschen ben&ouml;tigen oder w&uuml;nschen. Die Wirtschaft w&uuml;rde also einen Puffer an materiellen Dingen bereithalten, die voraussichtlich gebraucht oder gew&uuml;nscht werden. Anhand des Verbrauchs lie&szlig;e sich dann feststellen, welche G&uuml;ter beliebt sind und nachproduziert werden m&uuml;ssen, um die Best&auml;nde aufzuf&uuml;llen. G&uuml;ter, die Gesundheit, Tierwelt oder Umwelt erheblich sch&auml;digen, w&uuml;rden nicht mehr produziert und w&auml;ren nicht im Angebot. &Uuml;ber solche Fragen k&ouml;nnten Fachaussch&uuml;sse verschiedener Disziplinen entscheiden – wobei ihre Beschl&uuml;sse durch direkte Demokratie (Volksabstimmungen) &uuml;berstimmt werden k&ouml;nnten. Wer produziert – und warum? Lohnarbeit, Profit und Preise g&auml;be es nicht mehr; die k&uuml;nstliche Trennung zwischen Verbraucher:innen und Produzent:innen w&auml;re aufgehoben. Stattdessen w&uuml;rde der Bedarf an Produktion und Arbeitskr&auml;ften &ouml;ffentlich ausgeschrieben, und Freiwillige k&ouml;nnten sich verpflichten. Je nach konkretem Bedarf m&uuml;ssten Produktionsanlagen umgebaut, vergr&ouml;&szlig;ert oder verkleinert werden, um die Pufferbest&auml;nde zu erhalten.&#12288; Die Lohnsklaverei, Zwangsarbeit und Ausbeutung des Menschen durch den Menschen w&auml;ren abgeschafft – auch, weil viel unn&ouml;tige und sch&auml;dliche Arbeit entfiele. Der einzelne Verbraucher h&auml;tte damit ein Machtmittel in der Hand: Er m&uuml;sste unsinnige oder sch&auml;dliche Arbeit einfach nicht verrichten. Niemand w&uuml;rde sich freiwillig f&uuml;r Geld der Strahlung in Atomkraftwerken aussetzen oder Dinge produzieren, die bereits im &Uuml;berfluss vorhanden sind. Stattdessen m&uuml;ssten die Verbraucher:innen &uuml;berzeugt werden, dass bestimmte Produktionszweige notwendig sind. Arbeit w&auml;re dann keine „Arbeit" mehr im kapitalistischen Sinne, sondern ein selbstverst&auml;ndlicher und nat&uuml;rlicher Teil des menschlichen Daseins. Die Produktion nach Bedarf entspricht der menschlichen Natur – wie sich in extremen Gefahrensituationen zeigte: Bei den nuklearen Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima meldeten sich Tausende Freiwillige, um die Katastrophe einzud&auml;mmen, obwohl sie wussten, dass sie dabei ihr Leben riskierten. Warum ist das im Kapitalismus unm&ouml;glich?Eine bedarfsorientierte Produktion ist im Kapitalismus – auch im Staatskapitalismus – nicht umsetzbar. Dieses System ben&ouml;tigt Banken, W&auml;hrungen, Profite, Lohnarbeit, Privateigentum und andere Ph&auml;nomene, die systemrelevant sind. Der Kapitalismus basiert auf Schulden, die durch st&auml;ndiges „Wachstum" kaschiert werden m&uuml;ssen – ein System, das an sein Ende gelangt ist.&#12288; Die Produktion nach Bedarf stellt die menschliche Gesellschaft vom Kopf auf die F&uuml;&szlig;e zur&uuml;ck. Wir bitten unsere Leser:innen, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen und uns ihre Meinung mitzuteilen. Redaktion Wirtschaft, 18. Juli 2025]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 11</title>
        <description><![CDATA[ Kapitalisten wollen die "Schuldenbremse" abschaffen, statt zu sparen: &nbsp;Schulden f&uuml;r das System? Die Partei Die Linke und andere kapitalistische Parteien streben danach, die "Schuldenbremse" aus dem Grundgesetz zu streichen. Ihr Ziel ist es, mehr Geld f&uuml;r R&uuml;stung, Politiker sowie Banken und Konzerne bereitzustellen. Bereits in der Finanzkrise 2008 wurden Berliner Banken von Die Linke und anderen Parteien gerettet, ebenso wie zahlreiche Banken und Konzerne. In j&uuml;ngster Zeit wurde auch die Lufthansa unterst&uuml;tzt. Aktuell stehen Autokonzerne wie VW Schlange, und aufgrund der Handelskriege werden bald weitere Konzerne folgen. Hinzu kommt die geplante Aufr&uuml;stung und die Unterst&uuml;tzung des ukrainischen Regimes durch alle kapitalistischen Parteien, einschlie&szlig;lich Die Linke. Doch woher soll das Geld f&uuml;r diese Kredite kommen? Niemand hat es einfach so zur Verf&uuml;gung! Diese Schulden werden durch die weitere und radikale Ausweitung der Geldmenge in Umlauf gebracht. Mehr Geld im Umlauf bedeutet jedoch, dass das Geld im Verh&auml;ltnis zu Waren, Dienstleistungen und Rohstoffen an Wert verliert. Dadurch wird die Inflation stark angeheizt, und alles wird noch teurer. Die Last dieser Kredite muss letztendlich von der breiten Masse der Bev&ouml;lkerung getragen werden, durch h&ouml;here Mieten, Preise und andere Belastungen. Dies f&uuml;hrt zu einer weiteren Auspl&uuml;nderung des Staates und der Gesellschaft zugunsten der Reichen, die davon profitieren. Dabei w&auml;re es gar nicht n&ouml;tig, Kredite aufzunehmen. Es ist mehr als genug Geld vorhanden, wenn man sparen w&uuml;rde. Banken und Konzerne m&uuml;ssen nicht "gerettet" werden – es ist die Aufgabe der Eigent&uuml;mer, f&uuml;r ihr Eigentum zu haften. Im Falle einer Pleite kommt es zur Versteigerung, sofern Werte vorhanden sind. Andernfalls f&auml;llt es ohnehin dem Staat zu. Auch Aufr&uuml;stung ist unn&ouml;tig; hier k&ouml;nnten Hunderte Milliarden eingespart werden, ganz zu schweigen von den Folgekosten und Sch&auml;den, die Waffen verursachen. Bei Politikern, Parteien und ihren Stiftungen muss ebenfalls gespart werden. Hier sind Milliarden Einsparungen m&ouml;glich. Zudem braucht es Obergrenzen f&uuml;r Verm&ouml;gen und Einkommen, wodurch riesige Summen eingenommen werden k&ouml;nnten. Es ist also viel mehr Geld vorhanden, als ben&ouml;tigt wird. Wir m&uuml;ssen keine Schulden machen. Mit den &Uuml;bersch&uuml;ssen k&ouml;nnte problemlos ein bedingungsloses Grundeinkommen f&uuml;r alle Menschen finanziert werden. Durch eine solche antikapitalistische Politik w&uuml;rde es den Menschen deutlich besser gehen. Redaktion Wirtschaft, 7.M&auml;rz 2025]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 12</title>
        <description><![CDATA[EU geht gegen Anonymit&auml;t von Kryptow&auml;hrungen vor:  Was die MiCA-Verordnung bedeutet Antikapitalist Br&uuml;ssel, 13.7.2025 – Das EU-Parlament hat mit der Markets in Crypto-Assets (MiCA)-Verordnung (Verordnung (EU) 2023/1114) einen umfassenden Regulierungsrahmen f&uuml;r Kryptow&auml;hrungen beschlossen. Die neuen Regelungen zielen darauf ab, Transparenz zu erh&ouml;hen und illegale Finanzstr&ouml;me einzud&auml;mmen – doch Kritiker sehen darin auch eine Einschr&auml;nkung von Freiheitsrechten und Datenschutz. Das &auml;ndert sich konkretBislang konnten Nutzer von Kryptow&auml;hrungen wie Bitcoin anonym agieren: Transaktionen waren schwer nachvollziehbar, &auml;hnlich wie einst bei Schweizer Nummernkonten – ein System, das in der Vergangenheit auch von dubiosen Akteuren genutzt wurde. Mit MiCA m&uuml;ssen nun Kryptob&ouml;rsen, Wallet-Anbieter und Dienstleister in der EU die Identit&auml;t ihrer Kunden &uuml;berpr&uuml;fen und diese Daten den Beh&ouml;rden zug&auml;nglich machen.&#12288; Auch Krypto-Geldautomaten, wie sie in Deutschland etwa von der Firma Kurant betrieben werden, fallen unter die neuen Vorschriften: Wer Bargeld einzahlt oder abhebt, muss sich k&uuml;nftig ausweisen. Zwar signalisieren viele Plattformen wie Bitcoin-Marktpl&auml;tze und Kurant zun&auml;chst Kooperationsbereitschaft, doch Schlupfl&ouml;cher bleiben – etwa bei Peer-to-Peer-Transaktionen oder bei der Nutzung besonders anonymisierter W&auml;hrungen wie Monero. Internationale Unterschiede: USA und Gro&szlig;britannien setzen auf Lockerung W&auml;hrend die EU reguliert, gehen andere L&auml;nder den entgegengesetzten Weg: In den USA dr&auml;ngen m&auml;chtige Finanzakteure wie BlackRock auf eine Deregulierung. Ein neuer Gesetzentwurf k&ouml;nnte der B&ouml;rsenaufsicht (SEC) sogar verbieten, Kryptom&auml;rkte zu kontrollieren. Auch in Gro&szlig;britannien gibt es kaum strenge Vorgaben – ein Umstand, der traditionell auch im klassischen Bankensektor gilt. F&uuml;r Anleger sind Kryptow&auml;hrungen in diesen L&auml;ndern eine Fluchtm&ouml;glichkeit vor unsicheren W&auml;hrungen wie dem Dollar oder Pfund. Doch auch der Euro steht unter Druck: Wirtschaftskrisen in Italien und Frankreich k&ouml;nnten die W&auml;hrung weiter destabilisieren. Kritik: Mehr &Uuml;berwachung, weniger Freiheit?Die MiCA-Verordnung bringt nicht nur mehr Kontrolle, sondern auch Risiken f&uuml;r Grundrechte: Der Datenschutz wird weiter ausgeh&ouml;hlt. Politisch motivierte Sanktionen k&ouml;nnten leichter verh&auml;ngt werden – etwa gegen Kritiker der Regierungspolitik. Die Umsetzung in allen EU-L&auml;ndern ist ungewiss, besonders in wirtschaftlichen Krisenzeiten.Zudem bleibt fraglich, ob die Regulierung tats&auml;chlich wirkt: Solange L&auml;nder wie die USA oder Gro&szlig;britannien freiere M&auml;rkte zulassen, k&ouml;nnen Nutzer auf ausl&auml;ndische Plattformen ausweichen.&#12288; Kryptow&auml;hrungen – ein Symptom des kriselnden Kapitalismus Kryptow&auml;hrungen sind kein Ausbruch aus dem Finanzsystem, sondern ein Spiegelbild seiner Probleme: Sie dienen als Spekulationsobjekt und Absicherung gegen W&auml;hrungsverfall. Doch was wirklich fehlt, ist eine Wirtschaft, die Bed&uuml;rfnisse der Menschen vor Profite stellt – statt einem System, das auf endloses Wachstum und Kapitalrendite getrimmt ist. Die MiCA-Verordnung ist ein erster Schritt zur Kontrolle – doch ob sie langfristig Erfolg hat, h&auml;ngt von politischen und&nbsp;globalen Machtverschiebungen und der Widerstandsf&auml;higkeit des Finanzsystems ab.Weitere Artikel im Bereich Wirtschaft]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 13</title>
        <description><![CDATA[ Europ&auml;ische Zentralbank &uuml;bernimmt: Die Abschaffung der Privatbanken kommt! Banken sind im Kapitalismus systemrelevant – daran besteht kein Zweifel. Die Kapitalisten treibt daher die tiefe Sorge um, dass es mit dem sogenannten "Wachstum" vorbei sein k&ouml;nnte. Nicht nur k&ouml;nnen keine neuen Schuldenblasen mehr gebildet werden, sondern der gesamte Schuldenblasenschaumteppich des Systems droht zu zerplatzen und das System in einem gro&szlig;en Kladderadatsch scheitern zu lassen. Bereits w&auml;hrend der globalen Finanzkrise 2007/2008 &uuml;bernahmen Staaten weltweit zahlreiche Konzerne und Banken oder "retteten" sie durch teure staatliche Kredite und administrative Ma&szlig;nahmen wie das Einfrieren von B&ouml;rsen und Kursen. Internationale Institutionen wie die EZB, der IWF und die Weltbank verhinderten mit Kapitalverkehrskontrollen den finanziellen Zusammenbruch ganzer Staaten wie Griechenland, Zypern und Island. Solche Ma&szlig;nahmen ergreifen die Kapitalisten nur widerwillig durch ihre Staaten, da sie ihre sektiererischen Predigten widerlegen, wonach der Markt angeblich alles regle und es dann allen gut gehe. Doch diese Ma&szlig;nahmen sind lediglich ein Aufschub, eine Verlangsamung des Zusammenbruchs, in dem sich das kapitalistische System bereits befindet: Gro&szlig;e Staaten sind immer h&ouml;her verschuldet, und immer mehr Banken – wie die Schweizer Gro&szlig;banken Credit Suisse und UBS oder deutsche Volksbanken – m&uuml;ssen fusionieren oder Hilfen in Anspruch nehmen. Den Kapitalisten ist klar, dass die Privatbanken die n&auml;chste Versch&auml;rfung der Krise nicht mehr &uuml;berstehen k&ouml;nnten. Die &Uuml;berschuldung und der erh&ouml;hte Geldumlauf haben die Inflation bereits stark angeheizt, sodass gr&ouml;&szlig;ere "Rettungsma&szlig;nahmen" nicht mehr m&ouml;glich sind. Zudem droht die Eskalation des Handelskriegs mit den USA, was Konzerne, B&ouml;rsen und Banken erzittern l&auml;sst. Gleichzeitig sind die Banken durch die vergangene Entwicklung bereits schwer angeschlagen. Sie m&uuml;ssen Auflagen staatlicher Regulierungsbeh&ouml;rden erf&uuml;llen und verf&uuml;gen f&uuml;r Kreditvergaben &uuml;ber keine eigenen Mittel mehr, sondern nur noch &uuml;ber Gelder der EZB, die diese durch Geldmengenausweitung generiert. Zudem flie&szlig;t Kapital zunehmend in Schattenbanken, Verm&ouml;gensverwalter, Kryptow&auml;hrungen und andere Nischen. Faktisch haben Privatbanken bereits viel von ihrer Selbst&auml;ndigkeit verloren. Bei versch&auml;rfter Krise ist ihre Angliederung an die EZB gewiss. Pl&auml;ne, die in Hochfinanzkreisen bereits offen diskutiert werden, sehen vor, dass Banken zu einem Teil der EZB werden und f&uuml;r diese Gesch&auml;fte abwickeln. Je nach Krisentiefe steht mit dem "Digitalen Euro" auch eine W&auml;hrungsreform bereit: Bargeld w&uuml;rde abgeschafft und Giralgeld in digitale Euro umgerechnet. Dieses Szenario bedroht vor allem gro&szlig;e Geldverm&ouml;gen, da die Rechnung irgendwo aufgehen muss und nur dort relevante Summen zu holen sind. Die Flucht aus Euro und Dollar hat bereits begonnen, w&auml;hrend Kapitalisten weltweit nach Auswegen suchen, die durch Kapitalverkehrskontrollen unterbunden werden k&ouml;nnten. Diese grob skizzierte Entwicklung ist bereits erzwungenerma&szlig;en im Gange. Doch wie reagieren politische Str&ouml;mungen und Antikapitalisten? Antikapitalisten haben diese Entwicklung lange vorhergesehen, da der Kapitalismus wie ein Kettenbrief funktioniert und zwangsl&auml;ufig an sein logisches Ende gelangen muss. Kapitalisten k&ouml;nnen und wollen das Ende des Kapitalismus mit den genannten Ma&szlig;nahmen nur verz&ouml;gern – sie sind gewisserma&szlig;en alternativlos, was sie ungern einsehen. Antikapitalisten treiben durch Aufkl&auml;rung die Entwicklung voran und wollen sie im Interesse der Mehrheit sozial gerecht, demokratisch und unter Erhalt von Umwelt und Klima gestalten. Dazu geh&ouml;ren: Ein bedingungsloses gutes Einkommen f&uuml;r alle Begrenzung von Verm&ouml;gen und Einkommen der Reichen Wirksame Kapitalverkehrskontrollen Regulierung des Gro&szlig;kapitals Abschaffung der Privilegien von Politikern und Parteien zugunsten demokratischer und imperativer Mandate Die Kapitalisten sind also durch die Systemkrise gezwungen, teilweise antikapitalistische Ma&szlig;nahmen zu ergreifen. Leider sind Linke au&szlig;erhalb der Antikapitalisten sehr konservativ: Sie sind gegen die Abschaffung von Bargeld und Geld allgemein, gegen bedingungslose Einkommen und f&uuml;r kapitalistische Lohnarbeit. Sie setzen sich ein f&uuml;r die "Rettung" von Banken und Konzernen, f&uuml;r die Interessen von "Kleinsparern" mit &uuml;ber 100.000 Euro und f&uuml;r den Weiterbetrieb der Banken unter Verstaatlichung – Ma&szlig;nahmen, die die Kapitalisten in ihrer Not l&auml;ngst versucht haben. Doch solche Politik hat keine Zukunft. Links muss antikapitalistisch sein – oder sie ist nicht links. Redaktion Wirtschaft, 28. M&auml;rz 2025 &nbsp;]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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    <item>
        <title>Wirtschaftspolitik - 14</title>
        <description><![CDATA[ Gegen Z&ouml;lle der USA: F&uuml;r Kapitalverkehrskontrollen! Pr&auml;sident Trump hat hohe Z&ouml;lle gegen viele L&auml;nder angek&uuml;ndigt und zum Teil bereits eingef&uuml;hrt. Trump begr&uuml;ndet dies mit der nach seiner Darstellung „ungerechten" Handelsbilanz der USA, die ein hohes Defizit aufweist. Die Handelsbilanz ist jedoch nur ein Teil der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den Staaten; viel umfassender ist die Zahlungsbilanz. Tats&auml;chlich flie&szlig;t ein gro&szlig;er Teil der Profite aus den in die USA exportierten Waren wieder zur&uuml;ck an die B&ouml;rsen in den USA. Dies liegt daran, dass die Eigent&uuml;mer der exportierenden Firmen &uuml;berwiegend US-Kapitalgesellschaften sind oder gro&szlig;e Kapitalisten, die ihr Geld in Aktien an den US-B&ouml;rsen angelegt haben. Oder es handelt sich um „Verm&ouml;gensverwalter" wie BlackRock in den USA, die viele Anteile an Banken und Konzernen halten. &#12288;Dies f&uuml;hrt zu einem st&auml;ndigen Geldabfluss aus den genannten L&auml;ndern in die USA, was wiederum zu hohen Kapital&uuml;bersch&uuml;ssen f&uuml;r die Reichen dort beitr&auml;gt. Mit Kapitalverkehrskontrollen k&ouml;nnten diese Geldstr&ouml;me in die USA aufgedeckt und sogar unterbunden werden. Solche Kontrollen sind relativ einfach umzusetzen. Ein Beispiel sind die „Sanktionen" gegen Russland oder die Kapitalverkehrskontrollen, die gegen Griechenland verh&auml;ngt wurden, um den Bankrott des Landes und der EU abzuwenden. &#12288;Leider sind Antikapitalisten bislang die Einzigen, die Kapitalverkehrskontrollen gegen Kapitalisten fordern, w&auml;hrend sogenannte „Linke" den Kapitalismus lediglich retten wollen. Das System befindet sich jedoch so oder so im Zusammenbruch. Kapitalverkehrskontrollen sind ein wichtiger Schritt, um den Kapitalismus zu &uuml;berwinden. &#12288;Redaktion Wirtschaft, 3. Februar 2025]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 15</title>
        <description><![CDATA[F&uuml;r Preiskontrollen zum Schutz der VerbraucherSpekulantentum verbieten !Die Preise f&uuml;r Verbraucher steigen weiterhin extrem an.&nbsp; Die haupts&auml;chliche Ursache ist aber nicht ein Mangel an Waren und G&uuml;tern sondern die Aktivit&auml;ten der Spekulanten.&nbsp; Erdgas steigt zum Beispiel stark an und verteuert die Energiekosten extrem, obwohl zum Beispiel auch Russland weiterhin wie gew&ouml;hnlich Gas aus den bestehenden Leitungen liefert und Vorr&auml;te f&uuml;r mindestens 1 halbes Jahr vorhanden sind.&nbsp; Selbig mit &Ouml;l und Kraftstoffen,&nbsp; hier werden fasst st&uuml;ndlich die Preise wegen lancierter Ger&uuml;chte ge&auml;ndert und erh&ouml;ht. Die Preise f&uuml;r Nahrungsmittel und Waren des t&auml;glichen Bedarfes steigen auch extrem an. Obwohl auch diese G&uuml;ter in gro&szlig;em &Uuml;berfluss vorhanden sind, wurden aber auch hier allein nur in diesem Jahr 2022 die Preise um etwa 20 Prozent erh&ouml;ht.&nbsp; Die Regierung will nun angeblich Gegensteuern, um die folgen der Spekulationen etwas abzumildern sollen Steuern auf diese Produkte gesenkt werden.&nbsp; Leider geht auch Die Linke diesen Weg und fordert Steuersenkungen, anstatt die Gelegenheit zu nutzen und das kapitalistische Spekulantentum anzugreifen und diese Praktiken zu stoppen. Staatliche Preiskontrollen w&auml;ren schon lange n&ouml;tig, Preiserh&ouml;hungen m&uuml;ssten dann bei den Verbraucherministerien angemeldet und begr&uuml;ndet werden und nach Pr&uuml;fung erst einmal genehmigt werden. Sie m&uuml;ssten also begr&uuml;ndet werden und dies w&auml;re nat&uuml;rlich meist nicht m&ouml;glich, weil die Einkaufspreise gepr&uuml;ft werden k&ouml;nnten.&nbsp; Nat&uuml;rlich ist dies ein schwerer Eingriff in den angeblichen „Markt“, aber dieser funktioniert f&uuml;r Verbraucher so oder so nicht.&nbsp; Preiskontrollen sind neben anderen ein Hebel um dieses nicht funktionierende System zu ersetzen und zu &uuml;berwinden. Nat&uuml;rlich werden einmal auch kapitalistische Str&ouml;mungen diese Forderung aufgreifen,&nbsp; wenn Sie sich zur „Rettung“ ihres Systems gen&ouml;tigt sehen.&nbsp; Preiskontrollen, Kapitalverkehrskontrollen, Enteignung von Oligarchen usw. sind antikapitalistische Forderungen die schwer in das System eingreifen und dessen &Uuml;berwindung vorantreiben. Soweit kapitalistische Str&ouml;mungen dazu gezwungen sein werden zeigt dies nur, wie schlecht es um dieses System steht. ]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 16</title>
        <description><![CDATA[ Kapitalistische Sackgasse:Japan in der Krise !Japans Anleihenmarkt implodiert: Die Rendite japanischer Staatsanleihen mit 30-j&auml;hriger Laufzeit ist mit 3,15 % offiziell auf den h&ouml;chsten Stand in der Geschichte gestiegen. Japan war jahrzehntelang f&uuml;r seine niedrigen langfristigen Zinss&auml;tze bekannt. Jetzt haben sie mit hoher Inflation, ver&auml;nderten politischen Aussichten und einer Schuldenquote von sage und schreibe 260 Prozent zu k&auml;mpfen. Dar&uuml;ber hinaus h&auml;lt Japan US-Schulden im Wert von 1,1 Billionen US-Dollar und ist damit der gr&ouml;&szlig;te ausl&auml;ndische Gl&auml;ubiger von US-Schulden. Gestern bezeichnete Japans Premierminister Ishiba die Lage als „schlimmer als in Griechenland".&nbsp;Die Linken in Japan m&uuml;ssen f&uuml;r die Abschaffung des Kapitalismus k&auml;mpfen denn in diesem System ist die Lage&nbsp; aussichtslos, nur mit antikapitalistischer Politik kann man&nbsp;die Zukunft noch gestalten. Redaktion Wirtschaft, 20.5.2025  ]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 17</title>
        <description><![CDATA[Bankenkrise in DeutschlandDie kapitalistische Bankenkrise k&ouml;chelt auch in Deutschland weiter. Die Erh&ouml;hung der Zinsen, mit der die galoppierende Inflation bek&auml;mpft werden soll, f&uuml;hrt zur Zahlungsunf&auml;higkeit bei Firmen und Immobilienkreditnehmern, was wiederum bei Banken zu Zahlungsausf&auml;llen f&uuml;hrt. Mehrere Volksbanken wie die D&uuml;sseldorfer, mussten von anderen Volksbanken unterst&uuml;tzt werden zum Beispiel. Auch gro&szlig;e Versicherungen sind von der Krise betroffen, im letzten Jahr gingen in Deutschland 2 in die Pleite. Jedes Problem das die Kapitalisten kapitalistisch l&ouml;sen wollen, bringt neue Probleme mit sich. Artikel im Bereich WirtschaftRedaktion 28.1.2025]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 18</title>
        <description><![CDATA[Krise der Autoindustrie: &nbsp;Konzerne pleitegehen lassen! Die Autoproduzenten wie VW, Ford, BMW, Daimler-Benz, Tesla und andere stellen j&auml;hrlich Millionen Fahrzeuge her, die l&auml;ngst niemand mehr braucht und die unsere Umwelt sowie das Klima extrem belasten. In all den Jahren haben die Konzerne vom Staat fette Subventionen erhalten, und die Aktion&auml;re haben gro&szlig;z&uuml;gige Dividenden kassiert. Nun pfeifen es die Spatzen von den D&auml;chern: Es gibt viel zu viele Autos, und die Konzerne k&ouml;nnen immer weniger verkaufen. Den Verbrauchern wurde &uuml;ber die Inflation so viel Geld abgekn&ouml;pft, dass sich immer weniger Menschen ein Auto leisten k&ouml;nnen oder wollen. Der Staat des Kapitals und der Konzerne wird nun von allen kapitalistischen Politikern und Parteien erneut gerufen: Er soll sich etwas einfallen lassen und wieder „Abwrackpr&auml;mien“, „Kaufpr&auml;mien“, weitere Subventionen und Staatshilfen zahlen. Die Profitraten d&uuml;rfen im Kapitalismus nicht dauerhaft sinken, andernfalls st&uuml;rzt dieses verdammte System mit all seinen kapitalistischen Parteien und Institutionen wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Man braucht sich von den Kapitalisten und ihren Lakaien aber gar nicht erpressen zu lassen, denn dieses System st&uuml;rzt so oder so in sich zusammen. Was passiert, wenn sich die Gesellschaft nicht weiter erpressen und aussaugen l&auml;sst? Werden sie Werke schlie&szlig;en und pleitegehen? Dar&uuml;ber brauchen wir uns gar keine Gedanken zu machen, denn es ist ihr kapitalistisches System, es ist ihr Eigentum und somit ihr Problem. So ist nun mal ihre kapitalistische „Marktwirtschaft“. Sollen die Konzerne ruhig pleitegehen. Mit dem gesparten Geld, das sonst an diese Kapitalisten geht, kann leicht ein gutes bedingungsloses Einkommen f&uuml;r alle Menschen finanziert werden. Sie sollen ihre Schulden zahlen und ihren Verpflichtungen nachkommen; wir brauchen weder Konzerne noch Aktion&auml;re. Statt immer nach der Pfeife der Kapitalisten zu tanzen, m&uuml;ssen die Auflagen und Gesetze gegen Konzerne und Kapitalisten versch&auml;rft werden. Sollen sie also pleitegehen – dann wird es unserem Klima, der Umwelt, den Besch&auml;ftigten und allen Menschen viel besser gehen!Weitere Artikel in der Rubrik WirtschaftRedaktion, 10 September 2024]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 19</title>
        <description><![CDATA[Mikrokredite f&uuml;r Finanzkonzerne:Entwicklungshilfe f&uuml;r den Kapitalismus! Sogenannte „Mikrokredite“ werden von der Regierung, Stiftungen und Banken als angebliche Entwicklungshilfe f&uuml;r arme Menschen in Entwicklungsl&auml;ndern dargestellt. Die Wahrheit ist jedoch, dass davon lediglich Banken und Finanzkonzerne profitieren, w&auml;hrend arme Menschen in den Ruin getrieben und enteignet werden. Sehenswert zu diesem Thema ist die ZDF-Dokumentation, die unter folgendem Link abrufbar ist:https://www.zdf.de/dokumentation/die-spur/armut-frauen-schulden-investment-100.html. In Kambodscha und vielen anderen L&auml;ndern werden Menschen von Dr&uuml;ckerkolonnen der Finanzkonzerne regelrecht dazu gedr&auml;ngt, diese „Mikrokredite“ aufzunehmen. Als Sicherheiten werden ihnen oft lebensnotwendige Reisfelder abverlangt, die ihnen bei Zahlungsunf&auml;higkeit entzogen werden. Die Zinsen und „Bearbeitungsgeb&uuml;hren“ sowie die Gewinne der Finanzkonzerne und kapitalistischen Stiftungen sind extrem hoch. Unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe und Mildt&auml;tigkeit wird damit vor allem das kapitalistische System exportiert und etabliert, w&auml;hrend vorhandene Strukturen zerschlagen werden. Viele Menschen sehen sich gezwungen, ins Ausland zu fliehen, weil der unmenschliche Kapitalismus ihnen die Lebensgrundlage raubt. Regierungen, die einen solchen unmenschlichen Kapitalismus exportieren oder importieren, m&uuml;ssen abgelehnt und abgesetzt werden! Weitere Informationen zur Struktur der „Mikrokredite“ sind auch unter folgendem Link zu finden:https://de.wikipedia.org/wiki/Mikrokredit#Kritik. Redaktion 5 September 2024]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:55 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 20</title>
        <description><![CDATA[B&ouml;rse Tel Aviv getroffenDas iranische Regime schl&auml;gt seit heute Nacht mit neuartigen Hyperschallraketen zur&uuml;ck uns zerst&ouml;rt Kommandozentralen und Milit&auml;rst&uuml;tzpunkte des kapitalistischen / zionistischen Regimes. Mehrere Orte in der Innenstadt von Tel Aviv wurden getroffen, darunter auch die Tel Aviver B&ouml;rse. Ein Internetnutzer in China: F&uuml;r die Israelis ist ein Angriff auf die B&ouml;rse schlimmer als ein Angriff auf eine Synagoge. Die B&ouml;rsen von New York und London schicken nun all ihre noch einsatzf&auml;higen Flugzeugtr&auml;ger zur Unterst&uuml;tzung des &Uuml;berfalles auf den Iran.&nbsp; Die Besatzungen sind in gro&szlig;er Gefahr !&nbsp; 19.6.2025 Redaktion Wirtschaft / Israel]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 21</title>
        <description><![CDATA[Sebastian Lege deckt auf:Kapitalisten vergiften uns! Sebastian Lege und sein Team decken in Sendungen wie&nbsp;"ZDF Besseresser"&nbsp;gravierende Missst&auml;nde in der kapitalistischen Nahrungsmittelproduktion auf. Durch sehr hohe Beimengungen von Zucker, Salz und allerhand Chemikalien und Zusatzstoffen werden die Verbraucher stark gesch&auml;digt und regelrecht vergiftet, wie die Reportagen und Experimente nachweisen.  F&uuml;r die Konzerne z&auml;hlt nur der maximale Profit, die Gesundheit der Verbraucher spielt keine Rolle, und gesetzliche Vorgaben werden durch Tricksereien ausgehebelt. Die hohen Zuckermengen etwa sind extrem gesundheitssch&auml;dlich, da unter anderem die schwere Krankheit Diabetes mellitus hervorgerufen wird, woran allein in Deutschland bereits &uuml;ber 11 Millionen Menschen leiden. Dar&uuml;ber informiert beispielsweise die Webseite&nbsp;Diabetes.org. &nbsp;Zudem f&uuml;hrt der uns&auml;glich hohe Zuckeranteil in praktisch allen verarbeiteten Produkten zu &Uuml;bergewicht, was weitere Erkrankungen, etwa des Herz-Kreislauf-Systems, hervorruft. Etwa 53 Prozent der Menschen in Deutschland sind davon betroffen, 19 Prozent leiden an schwerem &Uuml;bergewicht, wor&uuml;ber das Bundesgesundheitsministerium (RKI) informiert.  Neben dem gro&szlig;en Schaden und dem Leid, das Millionen vergifteten Menschen allein durch Zucker zugef&uuml;gt wird, explodieren auch die Kosten f&uuml;r die Behandlung der Folgesch&auml;den. Etwa 10 Prozent der Gesundheitskosten m&uuml;ssen allein daf&uuml;r aufgewendet werden.  Bei Salz sieht es nicht besser aus. Die uns&auml;glich hohen Beimengungen verst&auml;rken nicht den Geschmack, sondern die gesundheitlichen Probleme, die durch Zucker und andere „Zutaten“ hervorgerufen werden. Weitere Giftstoffe sowie gentechnische Ver&auml;nderungen von Lebensmitteln, immer mehr Krankheitserreger und die industrielle Verarbeitung auch von Abfallstoffen in Wurst, K&auml;se, Fertiggerichten und anderen Lebensmitteln belasten die Gesundheit der Menschen zus&auml;tzlich. Auch in gew&ouml;hnlichen Gastst&auml;tten und Kantinen sind mittlerweile fast nur noch Fertiggerichte der Industrie zu bekommen, die lediglich noch warm gemacht werden.  Konzernen wie Coca-Cola, McDonald’s, Starbucks, Mondelez und unz&auml;hligen weiteren sowie deren Aktion&auml;ren ist das egal. F&uuml;r sie z&auml;hlt nur ihr Profit. Schon Kinder werden zuckers&uuml;chtig gemacht, indem auch die Produkte f&uuml;r die Kleinen total &uuml;berh&ouml;hte Zuckeranteile enthalten und diese speziell beworben werden.  Vermutlich sind auch kapitalistische Politikerinnen und Politiker l&auml;ngst s&uuml;chtig nach Zucker, Salz und anderen Stoffen wie den teilweise beigemengten Beruhigungsmitteln. Anders ist nicht zu erkl&auml;ren, warum dieser Wahnsinn nicht l&auml;ngst gestoppt ist. Oder stimmen neuere Studien, wonach Zucker auch dumm macht?Tatsache ist das die kapitalistischen Produktionsbedinungen in der Nahrungsmittelindustrie ganz und gar nicht im Interesse der Verbraucher und damit der ganzen Gesellschaft sind.  Redaktion, 6. August 2024]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 22</title>
        <description><![CDATA[BRICS-Staaten beschlie&szlig;en neue Weltleitw&auml;hrung Kommt eine neue W&auml;hrung? Die BRICS-Staatengruppe, bestehend aus China, Russland, Indien, Brasilien, S&uuml;dafrika und weiteren L&auml;ndern, bildet eine Alternative zur G7-Staatengruppe. Diese Staatengruppe hat die Einf&uuml;hrung einer neuen globalen W&auml;hrung beschlossen, und der Autor geht auf die wahrscheinlichen Auswirkungen und M&ouml;glichkeiten ein. Gr&uuml;nde und Ursachen f&uuml;r die Abkehr vom Dollar Zun&auml;chst zu den Gr&uuml;nden und Ursachen, die zur Abkehr der BRICS-Staaten und ihrer weltweiten Partner vom Dollar gef&uuml;hrt haben. Die meisten Handelsgesch&auml;fte weltweit wurden in US-Dollar abgewickelt, der Referenzwert von Rohstoffen, Devisen, Aktien und Waren wird allgemein in US-Dollar angegeben. Die US-amerikanische Notenbank FED hat das Monopol &uuml;ber den Dollar als Leitw&auml;hrung der Welt. Diese Bank bestimmt &uuml;ber die globale Geldmenge in Dollar und vergr&ouml;&szlig;ert diese seit Jahrzehnten radikal. Der Welthandel hat sich in den letzten Jahrzehnten stark ausgeweitet, und so hat die US-Zentralbank auch die Geldmenge in US-Dollar massiv ausgeweitet, um den in Dollar abgewickelten Welthandel zu erm&ouml;glichen und zu f&ouml;rdern. Mit den entstandenen gigantischen &Uuml;bersch&uuml;ssen der FED wurde das Defizit der USA zu sehr g&uuml;nstigen Zinsen finanziert. Der US-Staat hat mit diesen Schulden haupts&auml;chlich die Milliard&auml;re in den USA und weltweit gef&ouml;rdert, sodass deren Verm&ouml;gen immer gr&ouml;&szlig;er wurde. Das gigantische US-Defizit leisteten sich die US-Regierungen, da die Schulden letztlich von allen Nutzern und Inhabern von Dollarwerten weltweit bezahlt wurden. Das Haushaltsdefizit der US-Regierungen kann seit geraumer Zeit nicht mehr durch die Ausweitung der M&auml;rkte und des Handels in Dollar gedeckt werden, diese sind sogar extrem r&uuml;ckl&auml;ufig geworden. Dies f&uuml;hrt dazu, dass es immer mehr Dollar gibt und dieser im Vergleich zu Immobilien, Aktien und Rohstoffen immer billiger und schw&auml;cher wird. Die Wertsteigerung von Aktien, Immobilien und Waren hat ihre Ursache in der Schw&auml;che des Dollars als Referenzwert, der massenhaft und mit niedrigem Zinssatz zu bekommen ist. Wer Dollar hat oder per Kredit bekommen kann, versucht, diese in stabilere Werte zu tauschen und dadurch zu profitieren. Die Schw&auml;che des Dollars und der Kollaps des kapitalistischen Weltwirtschaftssystems Die Schw&auml;che des Dollars und die extrem defizit&auml;ren US-Haushalte sind in Kapitalkreisen l&auml;ngst bekannt. Das kapitalistische Weltwirtschaftssystem steht vor dem Kollaps, da seine Leitw&auml;hrung immer schw&auml;cher wird. Auch US-Verb&uuml;ndete wie die Regime von Saudi-Arabien und weiteren Golfstaaten haben sich der BRICS-Staatengruppe zugewandt. Die US-Notenbank FED gibt zu, dass der Welthandel in Dollar abgenommen habe und nun etwa noch 50 Prozent betrage, was im Vergleich zu anderen W&auml;hrungen wie Euro, Yen, Franken etc. zu sehen ist. Schwerwiegender d&uuml;rfte sein, dass die weltweite Geldmenge in Dollar weiter steigt, w&auml;hrend das Handelsvolumen in dieser W&auml;hrung r&uuml;ckl&auml;ufig ist. Vor allem sind die Regime der BRICS-Staaten immer mehr zu Tauschgesch&auml;ften &uuml;bergegangen. Man tauscht Rohstoffe gegen Fertigwaren, Halbfertigwaren oder Dienstleistungen. Die restlichen Nischen versucht man durch Verwendung der jeweiligen Landesw&auml;hrungen abzuwickeln. In dieser Richtung ist man seit Jahren schon weit vorangekommen, und dies ist der Grund, dass sich immer mehr Staaten den BRICS-Staaten und ihren Tauschb&ouml;rsen anschlie&szlig;en. Das Dollar-System hatte Statthalter in den jeweiligen L&auml;ndern, die sich selbst auf Kosten der Menschen extrem bereicherten und ihren Reichtum im Dollarsystem anlegten, was dieses st&uuml;tzte. Alternative Systeme und die Zukunft des Welthandels China tauscht Rohstoffe, indem es Eisenbahnen, Stra&szlig;en und Geb&auml;ude im Land errichtet und Fertigwaren liefert. Russland liefert Nahrungsmittel&uuml;bersch&uuml;sse, au&szlig;erdem Waffen und Ausbilder f&uuml;r bewaffnete Formationen sowie nachrichtendienstliche Aufkl&auml;rung. Der US-Regierung als Lobbyistin des Dollarsystems ist die Lage und die Tendenz bewusst. Es werden immer mehr Sanktionen verh&auml;ngt, um diese Entwicklung wenigstens zu verz&ouml;gern. Insbesondere werden russische, iranische und immer mehr andere Banken aus dem weltweiten SWIFT-System ausgeschlossen, was eine Teilnahme am Dollarsystem verunm&ouml;glicht. Allerdings haben Russland und China bereits Ersatzsysteme eingerichtet, die untereinander kompatibel sind. Diesen alternativen Systemen sind bereits einige Tausend Banken weltweit angeschlossen, viel weniger als SWIFT, aber die Saat w&auml;chst. Die Notwendigkeit einer Leitw&auml;hrung Die grunds&auml;tzliche Frage ist nat&uuml;rlich, ob und wozu die Welt eine Leitw&auml;hrung braucht und wie das funktionieren soll. L&auml;nder wie Rhodesien oder Ghana versuchen, Landesw&auml;hrungen durch Golddeckung einzuf&uuml;hren und sich dadurch vom Dollarsystem zu l&ouml;sen. Diese L&auml;nder haben einige Goldvorkommen, und da scheint dies naheliegend zu sein. Allerdings ist Gold auch nur eine Art W&auml;hrung, und sein Kurs ist manipuliert und deshalb langfristig immer leicht steigend. Niemand wei&szlig; genau, wie viel Gold es wo gibt und wo wie viel wirklich gelagert ist. Angeblich werden j&auml;hrlich 3000 Tonnen Gold neu gef&ouml;rdert, aber auch diese Angaben lassen sich nicht unabh&auml;ngig pr&uuml;fen. Fazit Die Ma&szlig;nahmen der BRICS-Staatengruppe, den Dollar als Weltleitw&auml;hrung abzuschaffen und aus dem Handel zu dr&auml;ngen, zeigen bereits starke Wirkung. Immer mehr L&auml;nder wenden sich vom Dollarsystem ab und den BRICS-Staaten zu, da ihnen dies Entwicklungsm&ouml;glichkeiten und die L&ouml;sung von Problemen bietet. Aus antikapitalistischer Sicht braucht es keine Leitw&auml;hrung. Hinter einer solchen verbergen sich nur herrschende Klassen, ihre Systeme und ihre Politik. Ohne dieses System k&ouml;nnen alle Menschen gut leben, egal ob in den USA, Europa, Russland, China und erst recht auf der ganzen Welt. Wir brauchen wirkliche Werte f&uuml;r Menschen, nicht die vom kapitalistischen Dollar. Unsere Werte sind die Menschenrechte f&uuml;r alle Menschen, bedingungslose Einkommen, Frieden, gleiche Rechte f&uuml;r alle Menschen, der Schutz des Klimas und der Umwelt – elementare Dinge, die in Dollar gerechnet gar nichts wert sind. Das kapitalistische System ist in sich defizit&auml;r und immer auf Wachstum angewiesen, das durch immer gr&ouml;&szlig;ere Ungleichheit, immer mehr Ausbeutung der Menschen und immer mehr Zerst&ouml;rung der Umwelt erreicht wird. 21. Juni 2024Siegfried Buttenm&uuml;ller]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 23</title>
        <description><![CDATA[Dollar Imperialismus:Kontrollverlust im Roten MeerDas Rote Meer ist eine sehr wichtige Wasserstra&szlig;e die Europa und den Atlantik &uuml;ber das Mittelmeer und den Suezkanal mit Asien, Ostafrika und dem indischen und pazifischen Ozean verbindet. Im Nordjemen haben die sogenannten "Hothis" die Macht und haben s&auml;mtlichen Schiffen die mit Israel in Verbindung stehen die Durchfahrt verboten, um den vom V&ouml;lkermord im Gazastreifen betroffenen Menschen zu helfen. Schiffe die sich an das durchfahrtsverbot der Hothis nicht halten werden mit Drohnen und Raketen angegriffen.&nbsp; Bereits im November 2023 wurde der Autofrachter "Galaxi Leader" per Hubschrauberluftlandung gekapert und in einen jemenitischen Hafen geschleppt. Anfang M&auml;rz sank der mit D&uuml;ngemitteln (Grundstoff f&uuml;r Waffenproduktion) beladene Frachter&nbsp; "Rubymar" nach einem Raketenangriff. Nun sank der mit Kohle beladene Frachter "Tutor" nach Beschuss mit Marschflugk&ouml;rpern.&nbsp; Dies sind nur einige der best&auml;tigten F&auml;lle, die Huthis geben weitere erfolgreiche Attacken auf Schiffe an. Europ&auml;ische Regime schickten im Fr&uuml;hjahr 2024 im Rahmen ihrer Milit&auml;rmission "Aspides" Kriegsschiffe in das Rote Meer, unter anderem die deutsche Fregatte Hessen. Es waren jedoch viel zu wenig Schiffe und die Hessen etwa musste wie andere Schiffe zu Reparaturarbeiten usw. zur&uuml;ck und kann erst im August durch die Fregatte Hamburg ersetzt werden. Die europ&auml;er sind also verschwunden aber der US Amerikanische Flugzeugtr&auml;ger Eisenhower samt Kampfgruppe aus mehreren Zerst&ouml;rern kam in das Rote Meer.&nbsp;&nbsp; Auch diese richteten nichts aus aber es gingen ihne zwei 30&nbsp;Millionen Dollar teure Drohnen verloren. Es gab auch Angriffe auf den Flugzeugtr&auml;ger und die Begleitschiffe selbst so das sich diese Richtung Pazifik zur&uuml;ck zogen.&nbsp; Zwar gab es vermutlich wenig oder keine Sch&auml;den an den US Kriegsschiffen, aber diese sind gerade gegen Raketen und Drohnenangriffe sowie gegen unbemannte Boote unzureichend verteidigungsf&auml;hig, jedenfalls nicht auf neuestem stand.  China hat sich trotz Einladung weder an der europ&auml;ischen "Milit&auml;rmission" im Roten Meer beteiligt, noch an der mit der US Flugzeugtr&auml;gerkampfgruppe Eisenhower.&nbsp; Es hat jedoch seine eigene 46. Flotte mit einer Raketenfregatte, einem Lenkwaffenzerst&ouml;rer und einem Versorgungsschiff in die N&auml;he des Roten Meeres geschickt. Diese unterst&uuml;tzt nun die 45. Chinesische Flotte, die von einem chinesischen St&uuml;tzpunkt in Dschibuti aus operiert. Zwischen Dschibuti und dem Jemen ist gerade die engste Stelle des Roten Meeres, die Bab al-Mandab Wasserstra&szlig;e.&nbsp; Auch die russische Pazifikflotte hat das Rote Meer besucht und auch die iranische.&nbsp;&nbsp; Erstere erw&auml;gen im S&uuml;djemen oder in Eritr&auml;a einen eigenen Flottenst&uuml;tzpunkt zu bauen, entsprechende Optionen und Angebote liegen vor.  USA und Europa haben an dieser wichtigen Wasserstra&szlig;e kaum noch Freunde oder Einfluss, Eritr&auml;a, Jemen, Dschibuti und andere L&auml;nder so und so nicht, aber auch Saudi Arabien oder die Emirate und &Auml;gypten wenden sich ab und den BRIX Staaten zu.&nbsp; Fast der Einzige Verb&uuml;ndete in der Region ist das Regime von Israel, das &uuml;ber den Golf von Akaba und den Hafen Eilat mit dem Roten Meer verbunden ist, das aber die Lage durch seine Politik noch extrem verschlechtert.  Die europ&auml;ische und US Amerikanischen Frachtschiffe k&ouml;nnen diese wichtige Schiffahrtsroute kaum noch nutzen und m&uuml;ssen den langen Umweg um Afrika herum nehmen, andere aber schon.&nbsp; Milit&auml;risch k&ouml;nnen die USA und die EU hier nicht viel ausrichten.&nbsp; Die USA haben zwar gro&szlig;e St&uuml;tzpunkte im arabischen Golf und auch kleinere in Syrien, diese sind aber selbst eine Zielscheibe.&nbsp; Ebenso wie die gro&szlig;en Flugzeugtr&auml;ger eine fette Beute sind.&nbsp; Mit dieser weltweit wichtigen Wasserstra&szlig;e geht die Kontrolle des kapitalistischen Westens &uuml;ber die Weltwirtschaft verloren.  21 Juni 2024Redaktion Antikapitalist International.  &nbsp;]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 24</title>
        <description><![CDATA[Die antikapitalistische Alternative: F&uuml;r&nbsp;bedingungslose Einkommen!Millionen Lohnarbeitspl&auml;tze fallen in den n&auml;chsten Jahren weg. Die l&auml;ngst &uuml;berf&auml;llige Ersetzung der Verbrennungsmotoren wird mindestens die H&auml;lfte der Arbeitspl&auml;tze in diesem Sektor einsparen, also die H&auml;lfte von 1,6 Millionen Besch&auml;ftigten der Autokonzerne und ihrer Zulieferbetriebe sowie der KFZ Werkst&auml;tten und Tankstellen. Dazu kommen weitere hunderttausende Arbeitspl&auml;tze, die im Zusammenhang mit der Automobilindustrie stehen: Lieferanten, Speditionen, Dienstleister, Ausr&uuml;ster, Anlagenbauer, Versicherer usw. Auch wenn die Politiker in der Bundesrepublik hier weiter bremsen, und die Konzerne bei Abgaswerten weiter auf Kosten der Menschen betr&uuml;gen lassen, werden die Arbeitspl&auml;tze wegfallen aufgrund ausl&auml;ndischer und sonstiger Konkurrenz. Die Post AG baut zum Beispiel ihre Lieferfahrzeuge auf Elektromotorbasis nun einfach selbst.&nbsp;Nicht nur in Deutschland fallen diese Arbeitspl&auml;tze weg, sondern auch in L&auml;ndern wie Spanien, Mexiko, Brasilien, USA, Japan und China, &uuml;berall dort wo Fahrzeuge gebaut werden.Ein weiterer gro&szlig;er Bereich indem in den n&auml;chsten Jahren Millionen Arbeitspl&auml;tze wegfallen sind die Fahrerinnen und Fahrer der Fahrzeuge. Stra&szlig;enbahnen, Z&uuml;ge, Lastwagen, Fahrbereitschaften, Taxis und Omnibusse sind in einigen L&auml;ndern bereits ohne Fahrzeugf&uuml;hrer unterwegs und dies wird auch in Deutschland und allen L&auml;ndern kommen, wodurch Hunderttausende Lohnarbeitspl&auml;tze wegfallen.Banken und Versicherungen sind ein weiterer Bereich mit Abbau von Hunderttausenden Arbeitspl&auml;tzen. Filialen werden bereits jetzt in gro&szlig;er Zahl geschlossen, Investmentbanking wird verkleinert, der Bargeldverkehr geht zur&uuml;ck und immer mehr Bankgesch&auml;fte werden direkt von zuhause erledigt.Bei vern&uuml;nftiger Politik muss auch die R&uuml;stungsindustrie einen wesentlichen Teil der von ihren angegebenen 410000 Arbeitspl&auml;tze in Deutschland abbauen und zus&auml;tzlich ihre Zulieferindustrie.Atomkraftwerke und weitere Gro&szlig;kraftwerke sind ein weiterer Bereich in dem hunderttausende Lohnarbeitspl&auml;tze wegfallen werden, da Energie auch dezentral und billig hergestellt werden wird. Hinzu kommen der Braunkohlentagebau, Steinkohlenbergbau, soweit noch vorhanden, Erdgas und Erd&ouml;lf&ouml;rderung usw., fossile Energietr&auml;ger die immer weniger gebraucht werden und deren Verbrennung sch&auml;dlich ist. Im Gesundheitsbereich fallen ebenfalls Hunderttausende Arbeitspl&auml;tze weg, da Behandlungen von Erkrankungen durch schlechte Luft oder schlechte Arbeitsbedingungen seltener n&ouml;tig sein werden.Der Autor sch&auml;tzt, das 20 Prozent des sogenannten Wachstums in Deutschland mit diesem Abbau von Lohnarbeitspl&auml;tzen ebenfalls wegfallen, und eine tiefe Rezession mit sehr hoher Arbeitslosigkeit eintreten wird. Alle staatlichen Ebenen bis zu den Kommunen h&auml;tten ebenfalls weniger Geld und m&uuml;ssten dadurch auch Lohnarbeitspl&auml;tze abbauen.&nbsp;Sonstige Probleme des Kapitalismus, wie die Finanzkrisen, Verschuldungskrisen, Eintreten des tendenziellen Falles der Profitraten durch Ausbleiben des Wachstums und die Gefahr der Zerst&ouml;rung der W&auml;hrungen durch Inflation kommen unter kapitalistischen Bedingungen allerdings noch hinzu.Die Berechnung des „Wertes" im Kapitalismus ist jedoch total unsinnig. Verbrennungsmotoren, R&uuml;stungsg&uuml;ter, Atomstrom, Bankfilialen und solche Dinge haben f&uuml;r die Gesellschaft n&auml;mlich gar keinen Wert, im Gegenteil kosten sie uns uns&auml;gliche Summen durch Zerst&ouml;rung der Umwelt oder weil solche Lohnarbeiten &uuml;berfl&uuml;ssig sind und gar nicht gemacht zu werden brauchen. Der „Wert" ergibt sich im Kapitalismus allein aus seiner Art der Berechnung die nur Lohn und Profit als Ma&szlig;st&auml;be kennt, aber nicht den Wert an sich f&uuml;r die Gesellschaft und ihre Mitglieder.Es ist bei vern&uuml;nftiger Politik nicht m&ouml;glich diesen Verlust an Lohnarbeitspl&auml;tzen zu kompensieren, da in der Produktion durch immer mehr Automatisierung noch mehr Arbeitskraft eingespart wird. Lohnarbeitspl&auml;tze zu erhalten und damit den Profit und das kapitalistische System &uuml;berhaupt, ist keine realistische oder irgendwie machbare Alternative.Im Kapitalismus gibt es aber noch viel mehr unn&ouml;tige Arbeit und viel mehr von dem rein kapitalistischen und real nicht vorhandenen Wert. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind unn&ouml;tige B&uuml;rokratie und Schikane f&uuml;r die Menschen und besch&auml;ftigen Hunderttausende. Renten, Kranken und Unfallversicherungen schaffen auch keine Werte sondern sind reine B&uuml;rokratie die millionenfach Lohnarbeitspl&auml;tze und sehr hohe Kosten f&uuml;r die Gesellschaft verursachen. Durch ein einfaches und bedingungsloses Einkommen kann all diese unn&ouml;tige B&uuml;rokratie leicht eingespart werden.Der zunehmende Mangel an Lohnarbeitspl&auml;tzen ist Teil der Endkrise des kapitalistischen Wirtschaftssystems und kann mit kapitalistischen Mitteln, auch mit staatskapitalistischen Mitteln wie anderweitiger oder staatlich bezahlter Lohnarbeit, nicht behoben werden. Das Lohn-, Preis- und Profitsystem kann nur durch ein moderneres System ersetzt werden, wenn der wirtschaftliche Zusammenbruch nicht zur Krise der Menschheit &uuml;berhaupt werden soll.Die Lohnarbeit und sonstige Eink&uuml;nfte k&ouml;nnen und m&uuml;ssen durch ein gutes bedingungsloses Einkommen ersetzt werden. Die Finanzierung muss durch Umverteilungen geschehen. Damit wird auch gro&szlig;es Kapitalverm&ouml;gen entmachtet, das zum Beispiel die Fahrzeugindustrie, den Energiesektor, Rohstoffsektor und andere wichtigen Bereiche kontrolliert und die notwendigen Reformen verhindert. Eine Finanzierung im Rahmen des Kapitalismus &uuml;ber Steuern und Einsparungseffekte kann nur kurz und &uuml;bergangsweise funktionieren, da dieses System nun mal gr&uuml;ndlich am Ende ist.&nbsp;Die gesellschaftlich notwendige Arbeit muss nat&uuml;rlich weiterhin getan werden, aber dies kann nicht mehr als Lohnarbeit im Rahmen des Kapitalismus sein. Die Arbeit wird wie schon heute die Hausarbeit, die Arbeit in Verb&auml;nden, Vereinen und Initiativen freiwilliger Arbeit, und damit keine Lohnarbeit mehr sein. Es wird der Gesellschaft ohne all die sch&auml;dliche Lohnarbeit und den sch&auml;dlichen „Wert" den sie erzeugt auch viel besser gehen. Was keinen "Wert" hat, das wird auch nicht getan werden, und so bleibt f&uuml;r die T&auml;tigkeiten die gro&szlig;en Wert haben, viel mehr Zeit.Einen heute noch scheinbar wichtigen Sektor des kapitalistischen Lohn- und Profitsystems hat der Autor nicht vergessen und m&ouml;chte erst am Ende des Artikels auf ihn eingehen. Es ist die B&uuml;rokratie mit der kapitalistischen Art der „Politik" wie sie vielen heute bekannt, und vor kurzem noch alternativlos erschien. Parteien, Unternehmerverb&auml;nde, Wirtschaftsverb&auml;nde, Gewerkschaften, Regierungen, Parlamente, zweifelhafte „Institute" und Stiftungen, sowie sonstige B&uuml;rokratie besch&auml;ftigen Millionen Lohnarbeiter. Die Parteien k&ouml;nnen beim Umsatz mit gro&szlig;en Konzernen der Industrie mithalten&nbsp;Diese millionenfache Lohnarbeiterschaft kann und muss nat&uuml;rlich ebenfalls eingespart werden. Doch gerade hier ist der Widerstand gegen bedingungslose Einkommen am gr&ouml;&szlig;ten und der Irrglaube an das kapitalistische System auch. Der Glaube das dieses System durch ihre unn&ouml;tige und sch&auml;dliche Arbeit funktionieren k&ouml;nnte ist in der Regel identit&auml;tsstiftend f&uuml;r diese Personen, mehr noch als f&uuml;r Menschen die in der Atomindustrie oder der Autoindustrie besch&auml;ftigt sind. Die allermeisten haben in ihrem Leben gar nichts anderes getan als Politiker zu sein oder in sonstiger Weise Vertreter zu sein. Es f&auml;llt ihnen schwer sich den Wegfall ihres Systems und ihrer Stellung vorstellen zu wollen und sich in die Gesellschaft integrieren zu k&ouml;nnen.&nbsp;Zudem wird deutlich, das sie nicht das sind, was sie immer geglaubt haben zu sein, n&auml;mlich die Avantgarde und der fortschrittliche Teil der Gesellschaft. Das Gegenteil ist der Fall und Diskussionen &uuml;ber die Zusammenlegung ganzer Ministerien und die aufkommenden Vernetzungen an der gesellschaftlichen Basis zeigen den rasanten Anfang vom Ende dieses kapitalistischen Sektors. Die derzeitige Ratlosigkeit und Perspektivlosigkeit des kapitalistischen Sektors der Politik zeigt sich im verzweifelten Populismus und Nationalismus und den Versuchen von 4 Parteien eine Jamaika-Regierung zu bilden. Zudem in den Austritten bei der rechtspopulistischen AFD, sowie auch im Streit in der Fraktion von Die Linke.&nbsp;Die B&uuml;rokratie und der ganze kapitalistische Sektor der Politik wehrt sich gegen den Untergang, hetzt gegen Fl&uuml;chtlinge und f&uuml;r den Erhalt des Nationalstaates, des kapitalistischen Systems mit Profit und Lohnarbeit, denn das ist die Grundlage ihrer materiellen und pers&ouml;nlichen Existenz. Nicht anders und noch viel mehr wie dies Besch&auml;ftigte anderer Sektoren der kapitalistischen Wirtschaft tun.Ein bedingungsloses Einkommen wird aber nat&uuml;rlich auch die Millionen B&uuml;rokraten von Lohn und Profit unabh&auml;ngig machen. Mehr noch werden durch solch ein bedingungsloses Einkommen Millionen weiterer Menschen f&uuml;r die Gesellschaft notwendige und n&uuml;tzliche Politik einleiten. Die Gesellschaft wird gleicher sein, gro&szlig;es Kapital und die derzeit &uuml;berm&auml;chtige B&uuml;rokratie werden ihren Einfluss verlieren und sogar g&auml;nzlich aus der Geschichte verschwinden.Die Vernetzung und Digitalisierung macht nicht zuletzt auch die Politik in der heutigen Form &uuml;berfl&uuml;ssig und gestrig mit Verlust von Millionen Lohnarbeitspl&auml;tzen. Mit dem bedingungslosen Einkommen f&auml;llt der Verbraucher wesentliche Entscheidungen in der Wirtschaft und zwar direkt, nicht &uuml;ber den Umweg &uuml;ber Profit und der Lohnarbeit. Seine Entscheidungen und Bed&uuml;rfnisse werden bestimmen was produziert wird. Die Produktion selbst wird in freiwilliger Arbeit auf Basis der Bestellungen der Verbraucher geschehen. Politik wird es noch geben in Form von gesellschaftlichen Debatten &uuml;ber Fl&auml;chennutzungspl&auml;nen, Wasserwirtschaftspl&auml;nen, Raumordnungspl&auml;nen, Forschungspl&auml;nen usw. Das derzeitige politische System wird der Vergangenheit angeh&ouml;ren. Es wird unendlich viel mehr Zeit sein die Welt zu gestalten und Wissen und Fortschritt werden den Menschen erst richtig zugute kommen.Doch ist das nur weit entfernte Zukunftsmusik, der Kommunismus der irgend wann mal kommen wird? Nein, die Entwicklung der Produktivkr&auml;fte, die Vernetzung der Menschen und der ganzen Weltgesellschaft und die Verbreitung von Wissen und Information geht immer schneller voran. Und wir m&uuml;ssen die Weichen stellen, ansonsten werden destruktive Kr&auml;fte wie Kriege, Umweltzerst&ouml;rungen und gro&szlig;e Fluchtbewegungen immer mehr zunehmen.&nbsp;Ein gutes, bedingungsloses und antikapitalistisches Einkommen geh&ouml;rt zu den essentiellen Eckpfeilern einer modernen Richtung !19.10.2017Siegfried Buttenm&uuml;ller]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 25</title>
        <description><![CDATA[Wiederstand in Biberach:Bauernfeinde verjagt !Am endfasnedlichen Aschermittwoch wollten die Gr&uuml;nen im Baden-W&uuml;rttembergischen Biberach, wie allj&auml;hrlich, gern ihre Narrenspr&uuml;che unter die Leute bringen. Hauptredner sollte der Bundeslandwirtschaftsminister &Ouml;zdemir sein, sowie auch der Ministerpr&auml;sident Kretschmann und die Parteichefin der B90 / Die Gr&uuml;nen, Lang. Die Bauern protestierten massiv gegen die Veranstaltung und f&uuml;hrten Traktorsternfahrten, Kundgebungen und zahlreiche Protestaktionen durch. Mist soll auf einer Zufahrtsstra&szlig;e gelegen haben, so das die Fahrzeugkollonen der Politb&uuml;rokratenf&uuml;rsten mit Gorillabegleitung&nbsp; nicht durchkamen. Au&szlig;erdem soll es ein Streit zwischen den Bauern und SEK / Privatpolizei der betreffenden Politiker gegeben haben, die in den Begleitfahrzeugen gewesen sind und offenbar die Durchfahrt erzwingen wollten.&nbsp; Letztlich gelang dies nicht, die w&uuml;tenden Bauern waren weit in der &Uuml;berzahl und das Achermittwochsnarrentreffen der Gr&uuml;nen „Prominenz“ musste abgesagt werden.&nbsp; Auch in Bayern unter anderem waren B90 / Die Gr&uuml;nen bei ihren Narrenveranstaltungen mit entschiedenen Protesten konfrontiert. Die B90 / Die Gr&uuml;nen vertreten die Interessen des Kapitals und dieses bringt immer mehr landwirtschaftliche Fl&auml;che unter ihre Kontrolle. Die Fl&auml;chen sind als Immobilien Geldanlagen mit enormer Wertsteigerung.&nbsp; Auch das eher kleinb&auml;uerlich strukturierte Baden-W&uuml;rttemberg mit seinen&nbsp;&nbsp; Erzeugergenossenschaften und Genossenschaftsbetrieben etwa f&uuml;r Milch, Obst und Gem&uuml;se, ist nach dem Bauernland etwa in Afrika und S&uuml;damerika, Ziel der Enteignungsstrategie der Kapitalisten.&nbsp; Die Politik der B90 / Die Gr&uuml;nen unterst&uuml;tzt diese &ouml;konomischen Umw&auml;lzungen, indem Sie den Landkauf und Raub durch Konzerne, Kapitalgesellschaften und Stiftungen f&ouml;rdert, andererseits den Kleinbauern mit allerhand Auflagen und Gesetzen den Garaus zu machen versucht, damit Sie zum Verkauf an das Kapital gezwungen werden. Zweibeinige W&ouml;lfe bedrohen nicht nur die Weidetierhalter. Hier gibt es viele Fronten: - Subventionen f&uuml;r Agrarkonzerne, Gentechnik mit ver&auml;ndertem Saatgut das die Eigenproduktion von Saatgut mittelfristig verunm&ouml;glicht- Kontrolle der Lebensmittelproduktion und des Handels durch wenige Konzerne und das verbundene gro&szlig;e Kapital wie den Black Rock Konzern- und m&ouml;glichst viele Auflagen die wie die entstehenden Plastikw&uuml;sten die Flora und Fauna noch mehr sch&auml;digen.&nbsp; So weit denkt der einzelne Bauer wohl oft nicht, doch ist vielen klar das die Enteignung der Produktionsmittel weitreichende Folgen hat. Die Bauern standen und stehen immer auf Seiten des Widerstandes, sei es beim verhinderten Atomkraftwerk Wyhl, bei der versuchten Atomm&uuml;llverklappung in Gorleben, bei den Protesten gegen Stuttgart 21 und vielem mehr.&nbsp; Die deutschen Bauern sind nicht allein, &uuml;berall in der EU gehen sie in Massen auf die Stra&szlig;en. Erzeuger von landwirtschaftlichen Produkten und Konsumenten haben gleiche Interessen und gleiche Gegner, das Kapital. Gemeinsam f&uuml;r einen demokratischen und antikapitalistischen Nahrungsmittelsektor im Interesse von Produzenten und Konsumenten ! Artikel in Baden-W&uuml;rtemberg und Wirtschaft]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 26</title>
        <description><![CDATA[Bauernaufstand in Deutschland !Am Montag wird es wohl in fasst allen deutschen St&auml;dten gro&szlig;e Proteste mit Traktoren geben und erhebliche Verkehrsbehinderungen.&nbsp; Alle kapitalistischen Parteien machen Politik gegen die Masse der Menschen. Die Regierung wackelt aber nat&uuml;rlich ist auch von der "Opposition" in kapitalistischen Parlamenten nichts zu erwarten.&nbsp; Alle Parteien inklusive der rechtspopulistischen AFD sind f&uuml;r die Streichung der Agrarsubventionen, da die enorm gro&szlig;en Kosten unter anderem der Kriegspolitik und des Wirtschaftskrieges weiter finanziert werden sollen. Gro&szlig;e Proteste der Landwirte gibt es auch in Polen, Slowenien, Bulgarien und dort werden Einfuhren aus der Ukraine in die EU blockiert. Der Agrarprotest trifft auch die EU da die Agrarpolitik und Kriegspolitik deren Kernst&uuml;ck ist.&nbsp; Das kapitalistische System scheitert auch auf dem Agrarsektor.&nbsp; Antikapitalisten stehen auf der Seite der Protestbewegungen gegen die kapitalistische Politik und weisen auf die Notwendigkeit der &Uuml;berwindung des Systems hin.&nbsp;]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 27</title>
        <description><![CDATA[Das Ende des DollarsUSA und Europa stehen wie erwartet sehr turbulente Zeiten bevor. Die "Bankenkriese", die eine tiefe Krise des kapitalistischen Systems ist, greift immer mehr um sich. Die US Notenbankchefin Yellen muss immer st&auml;rker werdende Zweifel an der Zukunft des US Dollar zerstreuen. Daf&uuml;r ist es allerdings zu sp&auml;t, die "Entdollarisierung" hat global sehr gro&szlig;e Dynamik bekommen. Die Mehrheit der Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens ist bem&uuml;ht m&ouml;glichst ohne Dollar zu handeln und im Fahrwasser der US W&auml;hrung bekommen auch der Euro und europ&auml;ische Banken immer mehr Schwierigkeiten. Diese W&auml;hrungen werden global immer weniger gebraucht und im Gefolge ist die vorhandene Geldmenge viel zu hoch, was die Geldentwertung treibt. Grund ist auch das verlorene Vertrauen in die Regime der USA und Europas, die mit sogenannten "Sanktionen" immer mehr Staaten zu erpressen und zu unterwerfen versuchen. Au&szlig;erdem gibt es Mi&szlig;trauen in dieses kranke, auf Schulden basierende System. Nun haben sich sogar der Iran mit dem ehemaligen Feind Saudi Arabien und anderen arabischen L&auml;ndern zusammengetan, um gemeinsam mit China, Russland, Indien und vielen L&auml;ndern ohne und gegen die G7 zu wirtschaften. Dollar, Euro und vor allem das ehemals internationale Zahlungssystem Swift verlieren immer mehr an Bedeutung, auch weil immer mehr Geld abgezogen wird. Alle zusammen unterst&uuml;tzen nun unter anderem auch das Regime in Syrien, um dort die angerichtete Barbarei zu beseitigen und zuk&uuml;nftige zu verhindern. Es braucht auch keine Ersatzw&auml;hrung zum Dollar wie Yellen glauben machen will. Waren, Rohstoffe und Dienstleistungen werden vor allem getauscht. Kriege mit laufend hohen Kosten und Sch&auml;den verschlimmern alles. Das kapitalistische System muss global ersetzt werden, andere M&ouml;glichkeiten gibt es nicht. Zum Bereich Wirtschaft]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 28</title>
        <description><![CDATA[Kampf um Rubel und Raketen:Wer gewinnt den kalten Krieg ?  Der sogenannte „Kalte Krieg“ zwischen dem russischen kapitalistischen Regime einerseits und dem kapitalistischen&nbsp; USA Regime andererseits ist l&auml;ngst zum hei&szlig;en Krieg geworden. Beide Regime bek&auml;mpfen sich in der Ukraine und dieser Krieg droht sich auf weitere L&auml;nder auszuweiten.&nbsp; Noch h&auml;rter wird bereits seit langem auf wirtschaftlicher Ebene gek&auml;mpft.&nbsp; Sogenannte „Sanktionen“ gibt es schon sehr lange aber auf diesem Gebiet haben die US Regierung und ihre Verb&uuml;ndeten mit dem Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT eine „nukleare Ma&szlig;nahme“ ergriffen, wie die neoliberale FAZ ihre „Experten“ mehrfach zitierte.&nbsp; Der Import, der Export und auch die russische Binnenwirtschaft und der russischen Staatshaushalt und die russische W&auml;hrung Rubel sollten in kurzer Zeit zusammenbrechen, so die Erwartung der kapitalistischen Analysten.&nbsp;&nbsp; Zus&auml;tzlich wurden praktisch alle gr&ouml;&szlig;eren Verm&ouml;gen und das Verm&ouml;gen des russischen Staates und die russischen Staatsfirmen faktisch enteignet,&nbsp; „eingefroren“, „unter Aufsicht gestellt“,&nbsp; wie das euphemistisch&nbsp; bezeichnet wird. Hinzu kommen weitere Sanktionen gegen Russland wie das Verbot f&uuml;r Firmen Waren nach Russland zu liefern oder dort wirtschaftlich t&auml;tig zu sein oder mit Russland Handel zu treiben. Die russische Zentralbank reagierte auf die Sanktionen mit Kapitalverkehrskontrollen,&nbsp; Devisen durften ohne ausdr&uuml;ckliche Genehmigung nicht mehr ausgef&uuml;hrt werden.&nbsp; Und die Zinsen wurden auf 20 Prozent verdoppelt, um dem Wertverlust des russischen Rubel vorzubeugen. Diese Ma&szlig;nahmen haben sicher etwas bewirkt aber die Sanktionen selbst wirken sich mittelfristig positiv auf die russische Wirtschaft aus.&nbsp; Vor den harten Sanktionen war Russland ein Subsektor der Dollar und Eurozone, die Landesw&auml;hrung Rubel spielte keine gro&szlig;e Rolle.&nbsp; Die russischen Oligarchen die in Russland Geld verdienten und auch die westlichen Firmen die in Russland t&auml;tig waren &uuml;berwiesen t&auml;glich riesige Summen an Gewinn in die USA oder Europa.&nbsp; Diese scheinbar ewig sprudelnden&nbsp; Quellen sind mit den „Sanktionen“ versiegt, das Kapital bleibt in Russland und st&auml;rkt den russischen Rubel.&nbsp; Waren aus dem Ausland sind in Russland knapp und teuer.&nbsp; Mit der gro&szlig;en Eigenproduktion von Nahrungsmitteln sowie eigener Energietr&auml;ger wie Gas, Kohle und Erd&ouml;l ist Russland auf diesen Gebieten nicht von den USA oder Europa abh&auml;ngig.&nbsp;&nbsp; Einschr&auml;nkungen gibt es beim Luftverkehr und Stra&szlig;enverkehr und anderen Gebieten wie bei Speichermedien und Halbleitern, da Ersatzteile f&uuml;r westliche Produkte zum Teil fehlen. Man kann sicher feststellen das die „nuklearen Ma&szlig;nahmen“ der USA und Europas gegen die russische Wirtschaft haupts&auml;chlich gef&auml;hrliche Rohrkrepierer sind. Der Wert des Rubel ist seither nicht mehr gefallen sondern st&auml;ndig gestiegen und die russische Notenbank sah sich Ende Mai veranlasst, die Zinserh&ouml;hungen fasst vollst&auml;ndig von 20 Prozent auf 11 Prozent zur&uuml;ckzunehmen. Den Kurs des Rubel hat dies jedoch nur einen einzigen Tag in das Minus gedr&uuml;ckt und hat seinen Anstieg am 27 Mai 22 bereits wieder verst&auml;rkt fortgesetzt.&nbsp; Nach Informationen des Handelsblattes haben sogar US Gro&szlig;banken und Hedgefonds wie Goldmann Sachs und JP Morgan Chase trotz Sanktionen weiterhin in russische Staatsanleihen investiert, was die US Senatorin Elizabeth Warren von den Demokraten scharf kritisierte. „Wann wird der Rubel endlich abst&uuml;rzen ?“&nbsp;&nbsp; jammert auch die Berliner Zeitung in ihrer Ausgabe vom 24 Mai 22, angesichts der st&auml;rke des Rubel gegen Euro und Dollar. Au&szlig;erdem wurde verk&uuml;ndet das Russland aufgrund der Preissteigerungen bei &Ouml;l und Gas mehr als 13 Milliarden Euro zus&auml;tzlich einnehmen wird.&nbsp; Klar ist das die russische Regierung somit gen&uuml;gend Spielraum hat, um wie angek&uuml;ndigt Renten, Sozialleistungen und L&ouml;hne an die Inflation anzupassen und zu erh&ouml;hen.  Das russische Regime m&ouml;chte keine antikapitalistischen Ma&szlig;nahmen weil sie Kapitalisten sind, k&ouml;nnte aber „n&ouml;tigenfalls“ trotzdem zu solchen greifen,&nbsp; was weiteren Spielraum erg&auml;be.&nbsp; Auf politischer Ebene ist es den USA und seinen Verb&uuml;ndeten nur teilweise gelungen das russische Regime zu isolieren.&nbsp; Sehr viele L&auml;nder sehen die Sanktionen skeptisch, da sie letztlich auch davon betroffen sind.&nbsp; Somit bleibt die milit&auml;rische Ebene, wo Russland und die von den USA und ihren Verb&uuml;ndeten unterst&uuml;tzte Ukraine in einem Abnutzungskrieg sind. Auf dem Gebiet wird es wohl keinen Sieger geben aber die Gefahr der milit&auml;rischen und politischen Eskalation w&auml;chst.&nbsp; Das Ziel der Nato Staaten und vor allem des US Regimes ist es, das russische kapitalistische Regime durch wirtschaftliche oder milit&auml;rische Niederlagen zu bezwingen und wieder zu unterwerfen.&nbsp; Dem russischen Regime geht es um den Erhalt und die Festigung des Machtbereiches auf kapitalistischer Grundlage.&nbsp;  Die Einsch&auml;tzung des Autors ist das keine Seite des kalten oder hei&szlig;en Krieges gewinnen wird.&nbsp; Dies ist letztlich ein Krieg innerhalb der globalisierten und kapitalistischen Welt, in die Russland fest eingebunden gewesen ist.&nbsp; Dieser globale Kapitalismus ist auf jeden Fall der gro&szlig;e Verlierer weil die Systemkrise auf beiden Seiten erheblich zunehmen wird und keinerlei Probleme l&ouml;sen wird, selbst wenn die USA ihr Kriegsziel erreichen w&uuml;rde, was jedoch nicht wahrscheinlich ist. Das System scheitert, beide Seiten sind zu Kapitalverkehrskontrollen, Enteignungen und weitere tiefe Eingriffe in das System gezwungen.&nbsp;&nbsp; Zu diesen Kriegslasten kommen noch die so oder so vorhandenen und sehr gro&szlig;en Lasten der kapitalistischen Systemkrise hinzu. Immer mehr Menschen und auch immer mehr L&auml;nder werden sich von diesem System abkehren und selbst mittels Kapitalverkehrskontrollen, Enteignung gro&szlig;er Verm&ouml;gen und Bedingungsloser Einkommen von diesem System abwenden und es &uuml;berwinden wollen.&nbsp; Der Verlierer des Krieges wird das kapitalistische System als dessen Ursache sein !&nbsp; ]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 29</title>
        <description><![CDATA[Handelsstreit mit den USA: Die Linke mit Trump?&nbsp;  Von Siegfried Buttenm&uuml;ller Der US Pr&auml;sident hat Milliarden Sanktionen verh&auml;ngt und diese f&uuml;r Deutschland und einige L&auml;nder lediglich ausgesetzt. Trump m&ouml;chte mit diesen Ma&szlig;nahmen Arbeitspl&auml;tze in den USA schaffen, zum Beispiel in der Stahlindustrie und dem damit in Zusammenhang stehenden Kohlenbergbau aber auch in der Fahrzeugindustrie und anderen Branchen. Damit hatte er bereits Wahlkampf gemacht und er m&ouml;chte damit bei der Industriearbeiterschaft der USA Punkten. Das Handelsbilanzdefizit der USA sei zu hoch und basiere auf unfairen Wettbewerbsbedingungen, so die Argumentation Trump`s.&nbsp;Au&szlig;erdem soll dies ein Beitrag sein um den Kapitalismus zu retten der die die USA und mit ihr die gesamte Weltwirtschaft langsam in den Abgrund zieht. Die Linke in Deutschland stimmt der Argumentation Trump`s zu, wie Klaus Ernst als wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion auf Seiten der Bundespartei und des Landesverbandes Bayern verlautbaren lie&szlig; und was b&uuml;rgerliche Medien zitieren. Das eigentliche Problem seien die Handelslbilanz&uuml;bersch&uuml;sse Deutschlands und das m&uuml;sse nun endlich angegangen werden, so Ernst. Auch der Vorg&auml;nger von Ernst im Amt als wirtschaftspolitischer Sprecher von Die Linke, der ehemalige „Chefvolkswirt" der Gewerkschaft Verdi und der Die Linke Bundestagsfraktion, Michael Schlecht, hatte sich stets in diesem Sinne ge&auml;u&szlig;ert. Diese Position entspricht dem den Gewerkschaftsf&uuml;hrungen nahestehenden Fl&uuml;gel von Die Linke, der auch eine St&uuml;tze des br&ouml;ckelnden Lafontain / Wagenknecht Fl&uuml;gels gewesen ist. Die St&auml;rkung des Nationalstaates und seiner Grenzen sind die Schnittmenge die sich hier mit der Politik der US Konservativen um Trump ergeben. Eine isolierte Betrachtung des Handels und des Warenaustausches auf rein kapitalistischer Basis ist jedoch unsinnig. Der Handel an sich ist ein Tausch von Waren gegen Geld und dieses Gesch&auml;ft kann f&uuml;r beide Seiten oder auch f&uuml;r nur eine Seite oder keine der beteiligten Parteien ein Vorteil sein. Es macht auch gar keinen Sinn nur den Warenaustausch zu betrachten und den Geldverkehr, den Technologieaustausch, Dienstleistungen &nbsp;und Zusatzkosten der Produktion wie Umweltverschmutzung usw. zu ignorieren und &uuml;berhaupt davon auszugehen, das dieses kapitalistische System der USA und weltweit noch lange existieren k&ouml;nnte. Deutschland zum Beispiel exportiert sehr viele Maschinen und ganze Produktionsanlagen, die sehr oft in keinem Land selbst hergestellt werden k&ouml;nnen. Man verkauft sehr viele Anlagen, Fabriken und Maschinen damit dort selbst produziert werden kann und oftmals konkurrieren nur oder fast nur Betriebe aus Deutschland um solche Auftr&auml;ge. Oder Deutsche Firmen bauen in anderen L&auml;ndern Fabriken f&uuml;r den dortigen Markt oder f&uuml;r globalen Export. Diesen Export nun durch Ma&szlig;nahmen einzuschr&auml;nken wie das Die Linke fordert, ist nat&uuml;rlich unsinnig und eigentlich sind es eher Sanktionen die verhindern das andere L&auml;nder eigene Produktionsst&auml;tten errichten oder modernisieren. Der Kauf von Anlagen und Maschinen in Deutschland f&uuml;hrt also zwar zum „Export&uuml;berschuss" von Deutschland, n&uuml;tzt aber nat&uuml;rlich den L&auml;ndern die kaufen sehr viel. Hier ist es immer eine Frage des Preises f&uuml;r welche Seite der Handel ein Gesch&auml;ft ist. Auch Verk&auml;ufer k&ouml;nnen bei solch einem Handel der Verlierer sein, wenn die Produktionskosten z.B. h&ouml;her sind als der Preis der f&uuml;r die Waren eingenommen wurde. Bei Fahrzeugen ist es &auml;hnlich da nur eine kleine Anzahl von L&auml;ndern &uuml;berhaupt selbst Fahrzeuge produzieren. F&uuml;r kleine L&auml;nder und kleine Serienproduktion ist Eigenproduktion in jedem Fall ein Verlustgesch&auml;ft wie sich auch in den ehemaligen Staaten der &ouml;stlichen Wirtschaftsgemeinschaft bei der Produktion von Trabant oder Lada Fahrzeugen gezeigt hat. Da ist es eben vorteilhaft Fahrzeuge zu importieren und damit die eigene Wirtschaft durch bessere Transportsysteme zu st&auml;rken. Auch Busse, Lastwagen, Baumaschinen und Schienenfahrzeuge n&uuml;tzen nat&uuml;rlich dem K&auml;ufer auf jeden Fall, wenn er sie auch nutzt. So ist es letztlich bei s&auml;mtlichen Produkten, ein Export oder Import von Waren sagt rein gar nichts dar&uuml;ber aus ob eine Volkswirtschaft damit gest&auml;rkt oder geschw&auml;cht wird. Es kommt sehr stark auf die Art der Waren an ob es f&uuml;r den K&auml;ufer ein Vorteil ist oder nicht, welchen Effekt die einzelnen Einfuhren haben und ob sie sich lohnen. Die Einfuhr von Maschinen und Transportfahrzeugen d&uuml;rfte in der Regel ein Gewinn sein, die Einfuhr von kurzlebigen Luxusg&uuml;tern f&uuml;r den Verbrauch in der Regel nicht. Auch die Qualit&auml;t der Waren spielt nat&uuml;rlich eine Rolle und der ausgehandelte Preis. Also hat die Einfuhr von Alkohol zum Beispiel sicher negative Auswirkungen f&uuml;r den K&auml;ufer da diese „Investition" nichts nutzt und versoffen wird und noch Kosten f&uuml;r Unf&auml;lle, Produktionsausf&auml;lle oder Krankheitskosten verursachen kann. Import von schnellen Sportwagen f&uuml;r den Individualgebrauch sind sicher zum Beispiel auch ein schlechtes Gesch&auml;ft da der Gebrauchswert beschr&auml;nkt ist und der Wertverlust hoch ist. Importe von Stahl und Aluminium will Trump nun durch radikale Erh&ouml;hung der Z&ouml;lle unterbinden. Das k&ouml;nnen die USA auch selbst herstellen aber sie haben dann auch die „Nebenkosten" wieder weil dann auch die verheerende Umweltverschmutzung des Kohle und Stahlbereiches vor allem auch aus China zur&uuml;ck in die USA kommt. China hat auf diesem Sektor Dumpingpreise die mit Zerst&ouml;rung der Umwelt und sehr schlechten Arbeitsbedingungen bezahlt werden. Es ist daher nicht klar wem diese Z&ouml;lle mehr n&uuml;tzten, China z.B. weil es keine Waren zu Dumpingpreisen mehr exportiert oder den USA, die eben von diesen Dumpingpreisen nicht mehr Profitieren k&ouml;nnen. Es gibt zwar mehr Lohnarbeitspl&auml;tze in den USA aber daf&uuml;r auch h&ouml;here Kosten oder Sch&auml;den in den Bereichen Umwelt, Gesundheit usw. und eine Verteuerung der Produktion weil eben Metallprodukte f&uuml;r die Bauindustrie und die Fahrzeugindustrie viel teurer werden und damit alle Produkte. Der Binnenmarkt der USA wird durch solche Ma&szlig;nahmen daher sicher nicht gest&auml;rkt. &Uuml;berhaupt macht es aber gar keinen Sinn nur den Import oder Export von Waren zu sehen. Der Kapitalverkehr sowie Dienstleistungen und Technologietransfer nehmen schon l&auml;ngst eine viel bedeutendere Stellung ein, gerade in den USA.&nbsp;Was geschieht denn mit den Erl&ouml;sen die aus Exporten von China, Japan oder Deutschland erzielt werden abz&uuml;glich der Investitionskosten und sonstigen Nebenkosten der Produktion ? Sie werden an den Finanzpl&auml;tzen der ganzen Welt angelegt und vor allem auch an der Wall Street in New York. Das Geld kommt also zur&uuml;ck in die USA oder wird von US Firmen auch an asiatischen und europ&auml;ischen B&ouml;rsen verwaltet und wieder global durch Firmenk&auml;ufe angelegt, die wieder auch f&uuml;r den US Markt produzieren. Und die Reichen Finanzmagnaten kaufen wieder Luxusg&uuml;ter. Da sind wir wieder bei Klaus Ernst, Michael Schlecht, den globalen Finanzkonzernen als Heuschrecken die Gro&szlig;firmen aufkaufen und der Entstehung der WASG und des Gewerkschaftsfunktion&auml;rsfl&uuml;gels von Die Linke.&nbsp;Es war ja sicher wirklich alles sehr gut gemeint aber der „Kern des Problems" wie die meinen sind jedenfalls nicht die Export&uuml;bersch&uuml;sse die einige L&auml;nder haben. Der Kern des Problems ist der Kapitalismus der zum Finanzkapitalismus mutiert ist und bei dem die reale und materielle Wirtschaft nur noch eine Nebenrolle spielt. Wobei man diesen Prozess der Globalisierung ganz sicher nicht aufhalten oder zur&uuml;ckentwickeln kann, wie eben Trump, die Linke und der Gewerkschaftsfl&uuml;gel meinen.&nbsp;Das grundlegende Problem ist nicht der Warenaustausch oder angebliche Ungleichgewichte in diesem Bereich. Das Problem ist das Kapital das mit Kapitalverkehrskontrollen anzugehen ist und die kapitalistische Lohnarbeit, die durch Bedingungslose Einkommen ersetzt werden muss. Waren m&uuml;ssen zu G&uuml;tern werden. Geld zu dessen Finanzierung w&auml;re nat&uuml;rlich gerade in den USA und auch in Deutschland mehr als genug da, wenn Verm&ouml;gen und Einkommen endlich beschr&auml;nkt werden w&uuml;rden. Das gef&auml;llt dem Gewerkschaftsfunktion&auml;rsfl&uuml;gel von Die Linke aber gar nicht und auch einigen vermeintlich „radikalen Linken" nicht. Das Lohn-Preis-Profit System muss jedoch als Ursache der Krisen benannt werden und es m&uuml;ssen Vorschl&auml;ge zu dessen &Uuml;berwindung gemacht und konkrete Schritte gefordert werden. Nur so kann die Linke wieder Sachkompetenz unter Beweis stellen und zu einer positiven Debatte in der Gesellschaft &uuml;ber das seiner Endkrise entgegen gehende Kapitalistische System beitragen.&nbsp;Verhindern l&auml;sst sich eine solche Debatte in der Gesellschaft so oder so nicht, es fragt sich nur wer etwas dazu Beitragen m&ouml;chte und wer nicht. 24.3. 2018Siegfried Buttenm&uuml;ller &nbsp; &nbsp; Anlage:Erkl&auml;rung von Klaus Ernst f&uuml;r die Bundestagsfraktion von Die Linkehttps://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/exportueberschuesse-abbauen-statt-schoenrechnen/]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 30</title>
        <description><![CDATA[ Milliarden f&uuml;r Parteistiftungen: Teil des Kapitalismus]]></description>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 31</title>
        <description><![CDATA[ Antikapitalistische Sparpolitik Richtig sparen !]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 32</title>
        <description><![CDATA[xcxccx]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 33</title>
        <description><![CDATA[L&auml;uft die Schuldenuhr r&uuml;ckw&auml;rts?F&uuml;r antikapitalistische Finanzpolitik ! Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 r&uuml;ckw&auml;rts laufen. Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der L&auml;nder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen. Real steigt die Staatsverschuldung jedoch immer schneller an doch wird das in Bereiche verschoben die von der sogenannten Schuldenuhr gar nicht erfasst werden. Die Zinsen f&uuml;r die etwa 2 Billionen an Staatsschulden sind eigentlich der gr&ouml;&szlig;te Ausgabenposten der Staatlichen Haushalte noch vor soziales und allem anderen. Die Europ&auml;ische Zentralbank (EZB ) hat den &ouml;ffentlichen Haushalten diese Zinszahlungen jedoch mit ihrer Null Zins Politik erlassen und diese tauchen in den Haushalten seit einigen Jahren auch kaum noch auf. Ansonsten w&auml;ren der deutsche Bundesstaat und auch die meisten Bundesl&auml;nder und Kommunen l&auml;ngst total pleite. Auch die meisten anderen Staaten der W&auml;hrungsunion w&auml;ren schon l&auml;ngst pleite. Zudem „kauft" die Zentralbank mit ihren Anleihek&auml;ufen auch Staatsschulden der Mitgliedsl&auml;nder auf und deren Kreditw&uuml;rdigkeit erh&ouml;ht sich damit&nbsp;Die Geldpolitik der EZB ist auch ein sehr gro&szlig;es und keynesianistisches Konjunkturprogramm denn mit dem billigen und verf&uuml;gbaren Geld werden viele gro&szlig;e Projekte wie der Flughafen Berlin / Brandenburg oder Stuttgart 21 und viele weitere finanziert. Fasst alle St&auml;dte und Gemeinden bauen gr&ouml;&szlig;ere und mittlere Projekte mit dem Geld das ihnen zur Verf&uuml;gung gestellt wurde. Bei den Staatsschulden taucht dieses Geld jedoch nicht auf im Gegenteil verbessert sich die finanzielle Lage aller &ouml;ffentlichen Kassen da man auch in Zukunft von keinen oder geringen Zinszahlungen ausgeht. Die Lage der Firmen verbessert sich ebenfalls weil sie mit geringem Zins eher investieren k&ouml;nnen und allgemein viel Geld zum leihen zur Verf&uuml;gung steht. Der Konsum wird ebenfalls gef&ouml;rdert weil Waren auf Pump und fasst ohne Zins gekauft werden k&ouml;nnen. Geld ist zumindest im oberen Drittel der Einkommen und Verm&ouml;gen derzeit genug da. Diese selbstgebaute Schuldenuhr l&auml;uft also langsam r&uuml;ckw&auml;rts. Angeblich verbessert sich die Schuldenlage vieler Staaten auch dadurch das die Staatsverschuldung nicht in realer Gr&ouml;&szlig;e sondern im Verh&auml;ltnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) angegeben wird und das ist mit diesem gro&szlig;en Konjunkturprogramm auch gestiegen. In Deutschland steigt die Einwohnerzahl auch um 1 Prozent j&auml;hrlich so dass die Pro Kopf Verschuldung dadurch nat&uuml;rlich allein schon sinkt. Mit ihrer Zinspolitik hat die Europ&auml;ische Zentralbank also den staatlichen Haushalten und auch vielen Firmen sehr viele Schulden erlassen doch diese Summen werden offiziell gar nicht verbucht. Die erfassten Geldmengen M1, M2 und M3 steigen stark an doch wird dies von den Finanzpolitikern und der EZB als vertretbar verkauft, weil sie eben relativieren und nicht mit realen Zahlen sondern im Verh&auml;ltnis zu BIP und steigenden Bev&ouml;lkerungszahlen rechnen. Schon nach der offiziellen Pr&auml;sentation ist die Schuldenkrise und die Lage des kapitalistischen Finanzsystems also mehr als riskant und prek&auml;r. Die gr&ouml;&szlig;ten Leichenberge sind aber im Keller und werden vor der „Schuldenuhr" ignoriert.&nbsp;Einer davon ist der sogenannte „Europ&auml;ische Stabilit&auml;tspakt" (ESM). Das verstaatlichen von Banken bringt schon lange kein Geld mehr in die &ouml;ffentlichen Kassen aber der ESM ist die Gr&uuml;ndung einer neuen Bank durch die europ&auml;ischen Staaten, eine weitere Ebene des Kartenhauses das auf die unteren maroden Ebenen aufgesetzt wurde. Die Staaten haben gem&auml;&szlig; ihrer Gr&ouml;&szlig;e dort eingezahlt um Pleite gegangenen Mitgliedsl&auml;nder unterst&uuml;tzen zu k&ouml;nnen. Dieses Geld wird jedoch nicht als Ausgabe verbucht sondern als Guthaben von den Staatsschulden abgezogen. Zudem haben die Staaten dieser neuen Bank B&uuml;rgschaften in etwa Zehnfacher H&ouml;he gegeben, haften jedoch unbegrenzt. Also verbucht die Bundesregierung die eingezahlten 22 Milliarden beim ESM als Guthaben obwohl zumindest die R&uuml;ckzahlung mehr als fraglich ist und gestundet werden mu&szlig;. Die B&uuml;rgschaften werden schon gar nicht verbucht aber die Lage der Nehmerl&auml;nder wird vor&uuml;bergehend stabilisiert. Der ESM gen&uuml;gt nach Ansicht von Fachleuten jedoch nicht da zu den kleineren Krisenstaaten mit Italien auch ein Schwergewicht in die Krise ger&auml;t und auch Frankreich in keiner guten Lage ist. Das kapitalistische Europa bildet eine Einheit wo kein Mitglied aussteigen kann denn ohne dieses Kartenhaus w&auml;re jedes Land allein viel schlechter dran. Deutschland erscheint nur stabil weil es in der Mitte ein Drehkreuz des Kapitalismus ist mit sehr hohen Volumen bei Export und Import und weil die hohe Verschuldung von 2 Billionen im Verh&auml;ltnis zum BIP gesehen wird. Das BIP aller L&auml;nder h&auml;ngt jedoch am billigen Geld der EZB mit kaum vorhandenen Zinsen. Dieser Rettungsring funktioniert jedoch nur Tempor&auml;r, die USA m&uuml;ssen aufgrund der beginnenden Geldentwertung bereits die Zinsen anheben, was auch in Europa zu erwarten ist. Der sogenannte Stabilit&auml;tspackt ESM ist schon allein eine ganzer Leichenberg von versteckten Schulden im Keller des Kapitalismus der gar nicht zu den Schulden gerechnet wird.&nbsp;Das gr&ouml;&szlig;te Problem bei der &Uuml;berschuldung d&uuml;rfte jedoch das sogenannte „Zentralbankgeld" der EZB sein. Das wird offiziell &uuml;berhaupt nicht erfa&szlig;t obwohl dies die gr&ouml;&szlig;te Geldmenge &uuml;berhaupt ist und diese st&auml;ndig erh&ouml;ht wird. Gesch&auml;ftsbanken und Zentralbank bilden einen Verbund wobei letztere ihr angebliches Geld in eigener Regie und ohne &ouml;ffentliche Kontrolle massiv und per „Ausgleichsbuchung" nach Bedarf erh&ouml;hen kann und das auch kr&auml;ftig tut. Dadurch stellt sie den Banken praktisch unbegrenzt Geld zur Verf&uuml;gung und diese k&ouml;nnen das Geld als Kredite ausgeben und mit dieser weiteren Manipulation ihre eigentlich extrem defizit&auml;ren Bilanzen k&uuml;nstlich verbessern. Das allgemein billige Geld f&uuml;hrt auch zum extremen Ansteigen der Immobilienpreise und diese Immobilienblase verbessert scheinbar wieder die Bilanzen der Immobilienbesitzer, zu denen auch Bund, L&auml;nder und Gemeinden geh&ouml;ren. Aktien steigen im Verh&auml;ltnis zum Geld auch auf immer gr&ouml;&szlig;ere H&ouml;hen da eben billiges Geld sowie auch Zentralbankgeld in gro&szlig;er Menge Verf&uuml;gbar ist. Aktien und Immobilien verlieren in einer Krise jedoch einen gro&szlig;en Teil ihres Scheinwertes womit eine gro&szlig;e und endg&uuml;ltige Finanzkrise unausweichlich ist. Finanzpolitisch sind wir in der Ruhe vor dem Sturm oder besser gesagt in der Ebbe die jedem Zunami vorausgeht, eben weil sich das Wasser zu einer riesigen Welle auft&uuml;rmt die alles verschlingt. Die genannten Fakten werden vermutlich nicht bestritten da sie bei einiger Nachforschung zug&auml;nglich sind. Die Frage ist aber wie mit der Situation umgegangen wird und wie Antikapitalisten damit umgehen. Die Finanzpolitiker und Verantwortlichen sind Realisten und sie versuchen sich bestm&ouml;glichst aber im Rahmen des Kapitalismus vorzubereiten. Der ESM gew&auml;hrt dem Krisenmanagement der EZB unbeschr&auml;nkt Zugriff auf alle Staatshaushalte und durch die Bankenaufsicht kann sofort die Kontrolle &uuml;ber alle Banken &uuml;bernommen werden. Au&szlig;erdem wird Bargeld immer st&auml;rker kontrolliert und Kapitalverkehrskontrollen sind Griffbereit. Das System bereitet sich vor um m&ouml;glichst das zu erwartende totale Systemversagen in den Griff zu bekommen. Im Gro&szlig;kapitalbereich ist die Inflation bereits angekommen. Das billige und massenhaft verf&uuml;gbare Geld f&uuml;hrt zum steigen der Aktienkurse weil Geld im Verh&auml;ltnis zu den Aktien weniger wert wird. Neben den aufgebl&auml;hten W&auml;hrungen bilden die Aktien eine weitere riesige Blase aus Scheinwerten, die im Krisenfall zerplatzen wird.&nbsp;Die gef&auml;hrlichste Blase besteht jedoch im Immobilienbereich. Die Krise auf dem ber&uuml;chtigten „Subprime-Markt" der USA hatte bereits im Jahr 2007 zum Zusammenbruch der Lehman Bank in den USA gef&uuml;hrt und weltweit eine tiefe Krise des Kapitalismus ausgel&ouml;st. Die Banken haben in den USA aber auch weltweit sehr viele Kredite an K&auml;ufer von Immobilien ausgegeben und scheinbar zu erwartende R&uuml;ckzahlungen und Zinsen als Guthaben verbucht. Die Kreditnehmer k&ouml;nnen bei sinkenden Einkommen oder eintreten der Arbeitslosigkeit nicht zur&uuml;ckzahlen und so beginnt die Kernschmelze die zum Untergang des Kapitalismus f&uuml;hrt. Banken wie die Lehman Bank geraten in Schwierigkeiten wegen dem massenhaften ausbleiben der Ratenzahlungen, der Aktienkurs der Banken f&auml;llt in das bodenlose und die Banken bekommen keine Kredite von anderen Banken mehr. Die Banken sind f&uuml;r den Kapitalismus jedoch sehr „Systemrelevant" und daher springen die Kapitalistischen Staaten ein um diese zu retten. Die Staaten sind jedoch alle hoffnungslos &uuml;berschuldet und so bleiben die Zentralbanken mit ihrer radikalen Erh&ouml;hung der Geldmengen und vor allem mit dem „Zentralbankgeld" der einzige Rettungsanker.&nbsp;Dies gilt vor allem f&uuml;r Dollar, Euro und Yen, Staaten wie Ru&szlig;land, China, Brasilien usw. sind diesen W&auml;hrungen angegliedert weil gro&szlig;e Verm&ouml;gen dieser L&auml;nder in diesen W&auml;hrungen angelegt sind. Die Krise dieser W&auml;hrungen trifft also praktisch s&auml;mtliche L&auml;nder da alle Verm&ouml;gen darin angelegt sind und keine Alternativen bestehen. Genau wie das gro&szlig;e Kapital dort jetzt vom aufbl&auml;hen der Blasen auch profitiert. Die Inflation im Bereich des gro&szlig;en Kapitales macht sich f&uuml;r Kleine Leute bereits in der weltweit ansteigenden Wohnungsnot bemerkbar. Mieten steigen extrem und mehr Mieter k&ouml;nnen die Mieten nicht zahlen und Immobilienk&auml;ufer k&ouml;nnen sehr oft ihre Kredite nicht mehr zahlen was die Banken und damit die Staaten unter Druck setzt. Es droht jedoch unmittelbar das die Inflation vom Bereich des Gro&szlig;kapitales auf die Geldmengen der kleinen Leute durchschl&auml;gt. Also die klassische Inflation mit radikaler Geldentwertung wie es sie in Deutschland schon gegeben hat oder wie sie L&auml;nder mit Einzelw&auml;hrungen wie die T&uuml;rkei haben. Um das wenigstens einzud&auml;mmen werden die Zentralbanken die Zinsen anheben m&uuml;ssen, was in den USA bereits schrittweise geschieht. Steigende Zinsen werden die Mieten, die Immobilienkredite und alle Waren weiter erheblich verteuern. Auch die staatlichen Haushalte werden durch Zinszahlungen wieder erheblich mehr belastet werden. Dies wird die Krise des Systems erst recht unbeherrschbar machen und tiefe Krisen ausl&ouml;sen. Breitere Massen werden das kapitalistische System nicht mehr akzeptieren und Alternativen verlangen. Es gibt keine L&ouml;sung f&uuml;r diese Probleme des kapitalistischen Wirtschaftssystems, darauf m&uuml;ssen wir hinweisen und antikapitalistisches Bewusstsein schaffen. Auch mit den Staatseingriffen l&auml;sst sich dieses System nicht mehr lange erhalten und es gilt f&uuml;r die antikapitalistische Alternative Propaganda zu machen. &nbsp;Die Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems muss auf die Tagesordnung der Gesellschaft gesetzt werden und nicht dessen soziale Gestaltung, dass gibt dieses System gar nicht her. Illusionen in dieses System zu sch&uuml;ren ist reaktion&auml;r. &nbsp; Siegfried Buttenm&uuml;ller13.1.2018]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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    <item>
        <title>Wirtschaftspolitik - 34</title>
        <description><![CDATA[Wie kommen wir raus aus der kapitalistischen Krise ?Sparen, aber richtig !Die b&uuml;rgerlichen Meinungsmonopolisten laufen zur H&ouml;chstform auf um uns die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystemes vorzukauen, eine Debatte vorzugaukeln und angebliche Alternativen zu suggerieren. Zwei angebliche Gegenpole und Konzepte zur L&ouml;sung der fundamentalen Wirtschaftskrise werden konstruiert und uns aufgedr&uuml;ckt:Zum einen die angebliche Sparpolitik (Austerit&auml;tspolitik) von Sch&auml;uble und den kapitalistischen Institutionen, die massive Rentenk&uuml;rzungen, Privatisierungen und radikale K&uuml;rzungen vor allem im sozialen Bereich vorsieht. Als angeblicher Gegenpol wird das Nein zu dieser Politik dargestellt, also Keynesianismus, die Erh&ouml;hung der Staatsausgaben durch Kreditaufnahmen um Lohnarbeitspl&auml;tze und Profit zu schaffen, den Konsum hoch zu halten oder zu erh&ouml;hen und so die kapitalistische „Marktwirtschaft" zu stabilisieren.Vertieft und erg&auml;nzt werden diese angeblichen Alternativen durch 2 Arten nationalistischer Hetze, die die Menschen in V&ouml;lker spalten und gegeneinander aufhetzen soll. Auf der einen Seite die „verschwenderischen, faulen und gierigen Griechen" und als angeblicher Feind auf der anderen Seite die „h&auml;sslichen, faschistischen, imperialistischen" Deutschen. Zwei kapitalistische Konzepte und angeblich einzige Alternativen werden den Menschen von b&uuml;rgerlichen Medien, den b&uuml;rgerlichen Parlamenten, ihren Parteien, Politikern und Institutionen in das Bewusstsein hineingedr&uuml;ckt. Wobei die „Linke" Position selbstverst&auml;ndlich an den Sachzw&auml;ngen scheitern muss, sobald sie in die Realit&auml;t umgesetzt werden k&ouml;nnte.An dem Punkt war der griechische Regierungschef Tsirpas und passte sich wie f&uuml;r „Linke" &uuml;blich den angeblichen Sachzw&auml;ngen an.Um aus dieser Gefangenschaft und Unterdr&uuml;ckung unseres Bewusstseines durch die riesige kapitalistische Volksverbl&ouml;dungsindustrie heraus zu kommen, m&uuml;ssen wir die Sache neu und objektiv angehen. Wir k&ouml;nnen und d&uuml;rfen den hochbezahlten Wirtschaftsprofessoren, den privilegierten Politikern des Kapitales und den kapitalistischen Medien nicht vertrauen. Sehen wir die Sache mit dem gesunden Menschenverstand der Hausfrauen und Hausm&auml;nner die mit ihrem Budget zurecht kommen m&uuml;ssen und daher nicht abgehoben und weltfremd sind. Sehen wir die Sache mit den Augen der Angestellten, der ArbeiterInnen, der Selbst&auml;ndigen, der Arbeitslosen und aller Menschen die Monat f&uuml;r Monat ihr Budget planen und damit zurecht kommen m&uuml;ssen.So m&uuml;ssen wir zun&auml;chst feststellen, das wir nicht unbegrenzt das Geld zum Fenster hinaus werfen k&ouml;nnen, auch nicht st&auml;ndig Kredite aufnehmen k&ouml;nnen oder st&auml;ndig andere Leute anpumpen k&ouml;nnen. Genau so kann dies ein Staat und eine Volkswirtschaft nat&uuml;rlich auch nicht, deshalb scheitern die „Linken" wie Tsirpas an der Realit&auml;t die wir wahrscheinlich alle aus unseren pers&ouml;nlichen Erfahrungen kennen. Daher klappt die von den b&uuml;rgerlichen Kapitalisten pr&auml;sentierte „Linke Alternative" zu der kapitalistischen „Sparpolitik" in der Praxis nicht und sie schlie&szlig;en sich immer wieder der rechtskapitalistischen Politik an.Die angeblichen Alternativen sind also gar keine, die rechten Kapitalisten sparen gar nicht sondern verteilen lediglich Verm&ouml;gen und Einkommen von den kleinen Leuten um zu den Verm&ouml;genden. Die angeblichen „Linken" wollen gar nicht sparen und ruinieren und zerst&ouml;ren damit das Gemeinwesen.Wirkliches Sparen ist jedoch positiv wie wir alle aus unseren Erfahrungen wissen. Wir k&ouml;nnen durch sparen f&uuml;r Notzeiten vorsorgen, auf gr&ouml;&szlig;ere Investitionen sparen oder auf was sch&ouml;nes das uns gef&auml;llt. Sparen bedeutet Sicherheit und &Uuml;berfluss. Aber nat&uuml;rlich d&uuml;rfen wir nicht an unserer Gesundheit sparen, unserer Pflege, unserer Ausr&uuml;stung, unserer Nahrungsmittel und unserem pers&ouml;nlichen Bedarf usw. Genau das machen die kapitalistischen Rechten mit ihrer angeblichen „Sparpolitik", sie beuten uns aus und verteilen um, sie zerst&ouml;ren uns indem sie uns das lebensnotwendige wegnehmen, sie unterdr&uuml;cken uns.&nbsp;Sparen ist das nicht weil trotzdem viel zu viel Geld f&uuml;r Banken, das Milit&auml;r, die B&uuml;rokratie, die B&ouml;rse und f&uuml;r Umverteilungen zu den Reichen ausgegeben wird. Genau dort wo die rechten Kapitalisten nicht sparen und das Geld der Allgemeinheit verplempern und stehlen, k&ouml;nnen wir wirklich bequem sparen. Sparen wir uns „die Rechte" und „die Linke" Politik der Kapitalisten. Sparen wir oben an den Kapitalisten, ihren Banken und B&ouml;rsen, den B&uuml;rokraten, ihren Politikern, Ministerien, Parlamenten, Medien und ihrem Milit&auml;r. Nur wer richtig mit unserem Verm&ouml;gen spart verdient unser Vertrauen. Sparen wir uns aus der Krise und aus dem Kapitalismus !Siegfried Buttenm&uuml;ller]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 35</title>
        <description><![CDATA[Parteistiftungen verbrauchen Milliarden: Teil des kapitalistischen Politsystems !     Bildmontage: HF  Der Bund der Steuerzahler ver&ouml;ffentlicht in der aktuellen Springer Monopolzeitung „Bild am Sonntag", da&szlig; die Stiftungen der Parteien j&auml;hrlich 581 Millionen Euro an Steuergeldern verbrauchen. Auch der die Korruption kritisierende Verein Transparency International kritisiert die Stiftungen.&nbsp; Allerdings r&auml;umen beide Organisationen ein dass sie die Finanzen der Stiftungen gar nicht genau pr&uuml;fen k&ouml;nnen. Die 581 Millionen im letzten Jahr sind lediglich die Mittel die den Parteistiftungen aus Bundesministerien zugeflossen sind. Au&szlig;er den diversen Ministerien sch&ouml;pfen die Parteistiftungen jedoch aus zahlreichen anderen &ouml;ffentlichen Kassen. Mindestens kr&auml;ftig aus den Kassen der Landesministerien und wegen der Steuerabzugsf&auml;higkeit der Spenden auch durch direkte Absch&ouml;pfung von Steuereinnahmen, die Spender dann an den Staat nicht zahlen m&uuml;ssen. Vermutlich gibt es weitere Zahlungen an die Parteistiftungen aus &ouml;ffentlichen Kassen wie der Bundestagsverwaltung, den Landtagsverwaltungen und dem „Ring politischer Bildung" oder &auml;hnlichen &ouml;ffentlichen T&ouml;pfen. Somit verbrauchen die Stiftungen der Parteien ganz sicher einen Milliardenbetrag an Steuergeldern j&auml;hrlich. Den genauen Betrag kann angeblich Niemand pr&uuml;fen und daher wird von den verantwortlichen Stiftungen sowie den Verwaltern der &ouml;ffentlichen Kassen vollst&auml;ndige Aufkl&auml;rung &uuml;ber die Finanzen der Parteistiftungen gefordert.&nbsp; Die Stiftungen sind jedoch ein Teil des kapitalistischen Politsystem`s und zementieren die Klassengesellschaft. Von der &uuml;ber 1 Milliarde Euro der Stiftungen bekommen basisdemokratische Bewegungen daher nichts, sie arbeiten ehrenamtlich. So die seit vielen Jahren stattfindenden Montagsdemonstrationen in Bremen f&uuml;r mehr soziale Gerechtigkeit etwa oder die Montagsdemonstration in Breisach, die sich nach den beiden verhinderten AKW von Breisach und Wyhl gegen den Atommeiler von Fessenheim und die ganze Atompolitik wendet. Viele Redakteure und Herausgeber von Online Zeitungen und Portalen arbeiten auch ehrenamtlich. Das Proletariat k&auml;mpft Millionenfach gegen Rassismus, gegen Volksverhetzung an Fl&uuml;chtlingen, gegen den Krieg, gegen Umweltzerst&ouml;rung, gegen Atomkraft, gegen unsinnige Gro&szlig;projekte und gegen das kapitalistische System &uuml;berhaupt, dass solche Mi&szlig;st&auml;nde hervorbringt.&nbsp; Tausende Initiativen setzen sich ehrenamtlich f&uuml;r gesellschaftlich bitter Notwendige Reformen ein w&auml;hrend die Parteistiftungen sich aus &ouml;ffentlichen Kassen selbst bedienen k&ouml;nnen.&nbsp; Auf die Politik und den Sinn dieser Parteistiftungen soll hier nur am Rande eingegangen werden, da solcher Unrat &Uuml;belkeit verursachen k&ouml;nnte. So sind die &nbsp;Adenauer Stiftung der CDU sowie die Naumann Stiftung der FDP in Verdacht, Milit&auml;rputsche und Diktaturen in Lateinamerika unterst&uuml;tzt zu haben. Derweil z&auml;hlt die Luxemburg Stiftung von Die Linke zu den Urhebern des antiislamischen Rassismus, der durch zahlreiche Veranstaltungen mit Stephan Grigat und anderen antideutschen Volksverhetzern losgetreten wurde. Nicht besser die B&ouml;ll Stiftung der Gr&uuml;nen und nat&uuml;rlich hat auch die AfD sofort eine Stiftung gegr&uuml;ndet um sich auch aus &ouml;ffentlichen Kassen bedienen zu k&ouml;nnen Mit den Steuergeldern die den Menschen ausgepresst werden, blasen sich die Parteistiftungen auf und finanzieren „Politik" im Sinne des Kapitalismus. Das Geld sollte schnellstm&ouml;glich und komplett eingespart werden f&uuml;r die Menschen die es n&ouml;tig haben.&nbsp; Der Kampf f&uuml;r Demokratie und soziale Gleichheit ist auch ein Kampf gegen das kapitalistische Politsystem, wie es durch die Parteistiftungen repr&auml;sentiert wird.&nbsp; Wir brauchen keine Stiftungen die Milliarden verbrauchen um das kapitalistische System zu st&uuml;tzen, wir brauchen Basisdemokratie damit die Menschen selbst bestimmen k&ouml;nnen.&nbsp; Das ganze kapitalistische System hat keine Zukunft und deshalb haben auch seine Parteistiftungen keine, denn sie sind ein Teil von ihm.&nbsp; Siegfried Buttenm&uuml;ller11.2.2018]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 36</title>
        <description><![CDATA[6 Prozent f&uuml;r Besserverdienende: Die IG Metall spaltet!Die IG Metall fordert in der aktuellen Tarifrunde unter anderem 6 Prozent mehr Lohn. Diese 6 Prozent bedeuten 120 Euro Lohnerh&ouml;hung bei den Kolleginnen und Kollegen in den unteren Lohngruppen, beim „Mittelstand" der 5000 im Monat verdient sind diese 6 Prozent jedoch 300 Euro. Es gibt aber auch L&ouml;hne &uuml;ber 10 Tausend und hier machen die 6 Prozent 600 Euro im Monat aus. Wobei es auch Teilzeit und sogenannte prek&auml;re Besch&auml;ftigungsverh&auml;ltnisse gibt die 1000 Euro bekommen und damit sind diese 6 Prozent nur 60 Euro. Von der Lohnforderung von 6 Prozent profitieren also vor allem die Besserverdienenden, Preissteigerungen und Teuerungsraten sind jedoch f&uuml;r alle gleich. Damit geht die Schere zwischen Besserverdienenden und unteren Einkommen noch weiter und noch extremer auseinander und die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich. Die IG Metall k&auml;mpft f&uuml;r das Gegenteil von mehr Gleichheit und Gerechtigkeit und das ist sicher schon allein ein Grund und Ansatzpunkt f&uuml;r Alternative Netzwerke, die Gewerkschaftspolitik anzugreifen und f&uuml;r Alternative Forderungen zu k&auml;mpfen.&nbsp;Lohnforderungen d&uuml;rfen nicht in Prozent sein sondern m&uuml;ssen gerechte und reale Betr&auml;ge sein, damit die Gesellschaft nicht weiter gespalten wird. Verteilt man die Lohnerh&ouml;hungen f&uuml;r die Kolleginnen und Kollegen gerecht, so k&auml;me ein einheitlicher Betrag von &uuml;ber 300 Euro als Lohnforderung heraus.&nbsp;Allerdings sind die B&uuml;rokraten der IG Metall Spitze hochbezahlte und kapitalistische „Wirtschafswissenschaftler" und „Experten" und die wissen sehr wohl was sie tun und warum. Sie wollen eben keinen Kampf f&uuml;r soziale Gerechtigkeit und mehr Gleichheit und sie wollen auch gar nicht den von der Krise am meisten Betroffenen helfen. Hinzu kommt das im Kapitalismus Lohn-Preis und Profit gekoppelt sind und mehr Lohn eben zum Beispiel mit h&ouml;heren Preisen, mehr Staatssubventionen, mehr Arbeit und mehr Ausbeutung bezahlt wird. Sinken die Profitraten dann kommt auch eine Schlie&szlig;ung von ganzen Produktionsanlagen in Betracht oder das ganze Wirtschaftssystem bricht zusammen. Von all dem sind dann wieder die unteren Einkommen am meisten betroffen und alles wird auf diese abgew&auml;lzt, w&auml;hrend Besserverdienende wieder zum Beispiel von sehr hohen Abfindungen und ihren Verm&ouml;gen profitieren. Diese Zusammenh&auml;nge werden von den Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben diskutiert. Daran k&ouml;nnen wir ankn&uuml;pfen und f&uuml;r antikapitalistische Alternativen werben. Nur Solidarit&auml;t und der Kampf f&uuml;r mehr Gleichheit st&auml;rkt das Bewu&szlig;tsein der Klasse und ihre Kampfkraft.&nbsp;Das kapitalistische System ist au&szlig;erdem so labil das es nicht mehr lange bestehen kann. Die Forderung nach guten Bedingungslosen Einkommen mu&szlig; daher auf die Tagesordnung gesetzt werden denn sie sind der Einstieg in den Ausstieg aus dem kapitalistischen System.&nbsp;Schon die Diskussion darum und der Kampf darum wird die Klasse unabh&auml;ngiger von allen B&uuml;rokraten und den kapitalistischen Str&ouml;mungen machen und dem Kampf entscheidende Dynamik verleihen. 20.1. 2018Siegfried Buttenm&uuml;ller]]></description>
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        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 37</title>
        <description><![CDATA[Bauernaufstand in ganz Europa !Nicht nur in Deutschland, in vielen L&auml;ndern Europas protestieren die Landwirte gegen die Agrarpolitik und die Verschlechterung der Produktionsbedingungen.&nbsp; Schon seit Monaten blockieren polnische Bauern unter anderem die meisten Grenz&uuml;berg&auml;nge zur Ukraine und verhindern damit Transporte beiderseits &uuml;ber die Grenze.&nbsp; Slowakische, bulgarische und ungarische Bauern taten es ihnen nach und blockierten ihrerseits die Grenz&uuml;berg&auml;nge von ihren L&auml;ndern in die Ukraine. Polnische Bauern unterst&uuml;tzten auch ihre deutschen Kollegen bei ihren Protestaktionen. In Deutschland dauern die Bauernproteste noch an und in Frankreich gehen Sie nun richtig los.&nbsp; Unter anderem werden die meisten der gut 100 Pr&auml;fekturen, die als Teil des Innenministeriums unter anderem die Polizeibeh&ouml;rde sind, blockiert. Au&szlig;erdem werden im Gro&szlig;raum Paris wichtige Lebensmittelm&auml;rkte und Autobahnen blockiert. In Frankreich beteiligen sich auch erste LKW Fahrer und Handwerker an den Protestaktionen.&nbsp; Die EU und auch die EU Staaten k&uuml;rzen bei den Bauern und wollen damit die Agrarindustrie der Ukraine, die praktisch g&auml;nzlich in der Hand von Finanzkonzernen wie Black Rock sind, unterst&uuml;tzen.&nbsp; Es droht das auch die EU Landwirtschaft von den Finanzkonzernen aufgerollt und &uuml;bernommen wird und die Bauern damit enteignet und entm&uuml;ndigt werden. Black Rock und Finanzkonzerne zerschlagen !Weitere Artikel in Soziale K&auml;mpfe]]></description>
        <link>http://www.antikapitalist.eu/</link>
        <guid isPermaLink="true">http://www.antikapitalist.eu/wirtschaftspolitik.html</guid>
        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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        <title>Wirtschaftspolitik - 38</title>
        <description><![CDATA[ L&auml;uft die Schuldenuhr r&uuml;ckw&auml;rts?F&uuml;r antikapitalistische FinanzpolitikDie sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 r&uuml;ckw&auml;rts laufen, der Finanzminister verk&uuml;ndet 2019 einen "Gewinn" von 11 Milliarden&nbsp;Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der L&auml;nder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen... Weiterlesen im Bereich Wirtschaft &nbsp;]]></description>
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        <pubDate>Mon, 11 May 2026 15:07:56 +0200</pubDate>
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