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Der Plan der NATO, Russland zu besiegen, zu besetzen, zu unterwerfen und zu teilen, ist nicht aufgegangen. Dieser Umstand allein ist natürlich schon ein Problem für das Kapital und die NATO. Ein Staat hat Paroli geboten und steht stärker da als zuvor. Aus dem wirtschaftlichen Subsektor des kapitalistischen Westens, der seine Staatsvermögen und erwirtschafteten Gewinne sehr lange brav an die Börsen in London, New York oder Frankfurt gebracht hat, günstig und umweltfreundlich Energie geliefert hat und ein großer Markt gewesen ist, ist ein veritabler Konkurrent und Gegner geworden. Die Kapitalisten haben selbst eine "Mauer" gebaut und sich damit ökonomisch und politisch selbst dahinter eingeschlossen. Dies ist natürlich eine historische Niederlage, die ökonomisch und politisch gravierende Auswirkungen hat. Wie Hitler wurden im Westen große Kriegskredite aufgenommen, die durch den Raubkrieg gedeckt werden sollten. Je offensichtlicher diese Niederlage wird, desto mehr geraten die verantwortlichen Politikerinnen und Politiker der NATO-Länder unter Druck. In den westlichen Ländern erstarkt die Opposition gegen die kapitalistische Kriegspolitik der NATO und gegen den Kapitalismus überhaupt, zumal der Westen auch in Afrika, Arabien und anderen Regionen unter Druck ist.
Der "wahnsinnige Putin" ist angeblich an allem schuld, als ob die NATO irgendwo auf der Welt einen ihrer vielen Angriffskriege wirklich gewonnen hätte. Anders als behauptet, geht es jedoch gegen alle Russen, die sich dem kapitalistischen Westen nicht bedingungslos unterwerfen. Vermögen von Russen und des russischen Staates wurden beschlagnahmt, Diplomaten an ihrer Arbeit gehindert, das Sprechen der russischen Sprache wie in der Ukraine verboten, die russische Kirche verboten und vieles mehr. Dies geht einher mit einem antirussischen Rassismus, der direkt an die NSDAP anknüpft. In Skandinavien und im Baltikum haben inzwischen rechte antirussische Parteien das Sagen, die rassistische Politik gegen Russen und den Krieg gegen Russland vorantreiben. Ein stabiler russischer Staat, der sich gegen solche "Politik" behauptet, stellt natürlich eine ernsthafte Bedrohung gegen solche politischen Richtungen dar. Kleinstaaten, die russische Minderheiten entgegen aller Menschenrechte unterdrücken und schikanieren, Waffen an Nazis liefern und Krieg gegen Russland fordern, wird sozusagen der ökonomische und politische Boden entzogen, da dies scheitern muss. Dazu kommt die allgemeine Schwäche des kapitalistischen Westens, der das große Russland durch seinen Wirtschaftskrieg selbst ausgeschlossen hat und sich in einer finanziell und ökonomisch labilen Situation befindet.
Objektiv ist es so, dass der Einfluss Russlands durch das Debakel des westlichen Kapitalismus und der NATO in der Ukraine steigen wird. Es liegt jedoch nicht an Putin, Russland oder sonst einem "Schuldigen". Es liegt am kapitalistischen System selbst, das eben im Niedergang ist und kein Krieg wirklich gewinnen kann und nur destruktiv zerstören kann. Kleinbürgerliche Kreise und natürlich das Großkapital und ihre Politiker haben Angst vor dieser Wahrheit und schüren diese Ängste, indem sie wieder Dolchstoßlegenden verbreiten. Unsere Gesellschaften sind durchdrungen vom kapitalistischen Denken, vom Streben nach Profit, Lohn und Kapital, was jedoch keine Zukunft hat. Wir müssen über dieses menschenverachtende System aufklären und die Menschen von der Möglichkeit überzeugen, es zu überwinden. Ohne den Raubtierkapitalismus und sonstigen Kapitalismus können alle Menschen in Frieden, Freiheit und materiell abgesichert zusammenleben, wie es der Natur des Menschen entspricht."
Redaktion 12 April 2024
Weitere Artikel in Internationales / Russland
Staatspleite der Ukraine:
Was kommt danach?
Wenn ein Staat die Schulden und fällige Zinsen nicht zahlen kann, wie dies bei der Ukraine der Fall ist, ist das Land pleite und am Ende. Seit dem 14. September 2022 haben die Gläubiger wegen Zahlungsunfähigkeit des Landes einem Schuldenmoratorium zugestimmt. 2023 konnte die Ukraine die Kreditraten und Zinsen wieder nicht zahlen, so dass der Internationale Währungsfonds (IWF) und die wichtigsten Gläubigerländer wie die USA, Kanada, Deutschland und Großbritannien das Schuldenmoratorium wegen Zahlungsunfähigkeit bis Ende März 2027 verlängern mussten. Allerdings kann die Ukraine dennoch nur die wenigsten Ausgaben aus eigenen Mitteln bestreiten, da das gesamte spärliche Staatsbudget für die Armee ausgegeben wird. Soziales, Renten, Schulen, Straßenbau usw. müssen komplett von Verbündeten bezahlt werden, die das nicht als zusätzliche Kredite, sondern als "Beihilfen" verbuchen. Hier geht es um sehr große Milliardenbeträge jährlich, welche zum Beispiel die EU nicht allein zahlen kann.
Doch auch das ist noch nicht alles. Ein großer Teil des Grundbesitzes und der Immobilien in der Ukraine sind von internationalen Finanzkonzernen aufgekauft worden und befinden sich in deren Besitz. Die Ukraine ist schon seit sehr langer Zeit das ärmste Land Europas, der staatliche Mindestlohn liegt bei umgerechnet 200 Euro, wobei die Lebenshaltungskosten sogar höher sind. Ein Liter Milch ist in Kiew etwa für umgerechnet 3,33 € zu haben.
Aber das ist noch nicht alles. Die Ukraine leidet wegen der schwierigen Lebensbedingungen schon seit langem unter massiver Abwanderung der Bevölkerung, die im Ausland bessere Perspektiven erhofft. Waren es 1991 bei der Loslösung von der Sowjetunion noch gut 51 Millionen Einwohner gewesen, werden heute nur noch etwa 36 Millionen angegeben. In dieser Zahl sind jedoch die Bewohner von Gebieten, die das Regime der Ukraine für sich beansprucht, also ganze Oblasten wie Luhansk, Donezk, Krim, Saporischschja usw., miteingerechnet, die jedoch Russland beansprucht und weit überwiegend unter Kontrolle hat. Weiterhin gibt es eine große Zahl von vermissten und Kriegsversehrten Personen, und der Krieg tobt intensiv weiter.
Die Gläubiger des Staates Ukraine sind jedoch selbst in einer schwierigen Lage. In den USA etwa sind weitere Zahlungen für die Ukraine nicht durchsetzbar. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die EU, Japan und andere ihre Finanzhilfe ebenfalls einstellen müssen. Wenn man das berücksichtigt, ist klar, dass der Staat Ukraine nicht mehr sehr lange existieren kann, doch was kommt danach?
Die NATO erwägt quasi, in die Ukraine einzumarschieren und sie zu besetzen. Das Regime Selensky hat ohnehin nichts zu sagen, da es komplett von den Militärhilfen und Finanzhilfen der NATO-Länder abhängig ist. Selbst wenn das etwa durch Vereinbarungen zwischen NATO und Russland möglich wäre, etwa durch Austausch des derzeitigen Regimes in Kiew, wäre keine Lösung in Sicht. Die Frage der ganzen Staatsschulden und der Kriegskredite wäre nicht nur nicht gelöst, sondern verschärft, da stationierte Truppen noch mehr Geld kosten. Der globale Kapitalismus ist auch nicht in der Lage, irgend ein Land aufzubauen. Afghanistan, Somalia oder Libyen sind Beispiele dafür, und das der Kapitalismus ein destruktives und untergehendes System ist. Die Ukraine ist ein noch krasseres Beispiel, und das Scheitern des westlichen Kapitalismus dort wird die Krise des globalen Kapitalismus sehr verschärfen.
Ein Angriff der NATO auf Russland oder russische Truppen ist eher unwahrscheinlich, da auch NATO-Länder dadurch in ein Kriegsgebiet verwickelt werden würden. International erfährt die NATO ebenfalls Gegenwind, und Russland könnte mit Unterstützung etwa von BRICS-Staaten rechnen.
Ein Weg aus der Krise und erste Forderung wäre ein sofortiger Waffenstillstand und Friedensverhandlungen. "Sanktionen" haben dem westlichen Kapitalismus so oder so selbst mehr geschadet als Russland, das nun gestärkt, wirtschaftlich eigenständig und kein Subsektor des Westens mehr ist. Man wird nie mehr Geld an westlichen Börsen anlegen und nie keine Gewinne mehr in den Westen überweisen. Die "Eingefrorenen", besser gesagt gestohlenen Staatsvermögen von Hunderten Milliarden Euro, die Sprengung der Nordstream-Gaspipeline und sonstige wahnsinnige Politik schadet dem Ansehen der westlichen Regime.
Eine Lösung könnte sein, wenn Russland die Ukraine unter Einbeziehung der "eingefrorenen" russischen Staatsvermögen von deren Gläubigern abkauft, das Land entmilitarisiert wird und unter einer neuen Regierung wirklich unabhängig und schuldenfrei wird, vor allem auch vom westlichen Kapitalismus und den Gläubigern. Das Land wäre dann frei und könnte als unabhängiges Land dann auch mit den BRICS-Staaten zusammenarbeiten.
Der Kapitalismus ist gegen die Natur und die Interessen der Menschen und muss global überwunden werden!
Machtwechsel in Senegal:
Afrikanische Revolution !
Internationaler Aufruf zu Protestaktionen !
Die ganze Welt protestiert massenhaft gegen die illegale Besetzung palästinensischer Gebiete, gegen die Apartheit und den Völkermord dort. Auch in Deutschland sind dieses Wochenende wieder zahlreiche Aktionen und Demonstrationen in vielen Orten angekündigt. Beteiligt euch, kommt zu den örtlichen Veranstaltungen und bringt euch wenn nötig auch z.B. als OrdnerInnen, RednerInnen oder DemoanmelderInnen ein. Gemeinsam für Gleiche Rechte für alle Menschen, Nieder mit Apartheit, Krieg und Kapitalismus !
Aufruf zur Teilnahme an Ostermärschen:
Gemeinsam für eine gerechte und friedliche Zukunft!
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wir rufen euch alle dazu auf, sich an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen und gemeinsam für eine Welt einzustehen, die auf Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden basiert. In einer Zeit, in der der Kapitalismus immer mehr soziale Ungleichheit, Ausbeutung und Kriege hervorbringt, ist es wichtiger denn je, unsere Stimmen zu erheben und für eine bessere Zukunft einzutreten.
Der Kapitalismus hat zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt, während transnationale Konzerne und Finanzinstitute immense Profite auf Kosten von Mensch und Natur erzielen. Diese Profitgier und die Lohnarbeit gehen einher mit der Ausbeutung von Arbeitskräften, sozialer Ausbeutung, der Zerstörung der Umwelt und der Verschärfung von globalen Konflikten und Kriegen.
Wir sagen NEIN zu dieser menschenverachtenden Logik des Kapitalismus und fordern stattdessen:
1. Soziale Gerechtigkeit: Wir fordern eine gerechte Verteilung von Reichtum und Ressourcen, die Abschaffung von Armut und Ausbeutung sowie gute Bedinungslose Einkommen für alle als ersten Schritt zur Überwindung des Kapitalismus.
2. Ökologische Nachhaltigkeit: Wir treten für den Schutz unserer Umwelt und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen ein, um die Zerstörung unseres Planeten zu stoppen und zukünftigen Generationen eine lebenswerte Welt zu hinterlassen.
3. Frieden und Abrüstung: Wir setzen uns für eine friedliche Lösung von Konflikten ein, den Abzug von Militär und Waffen sowie die sofortige Beendigung von Kriegen und bewaffneten Auseinandersetzungen weltweit.
Der Ostermarsch ist eine Gelegenheit für uns alle, unsere Stimme zu erheben und gemeinsam für eine Welt zu kämpfen, in der die Bedürfnisse der Menschen und der Planet im Mittelpunkt stehen, nicht die Profite weniger. Lasst uns zusammenkommen, solidarisch sein und ein Zeichen setzen für eine gerechte und friedliche Zukunft!
Lasst uns gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der Solidarität und Gerechtigkeit herrschen!
Redaktion Antikapitalist International, 29.3.2024
Nato Großmanöver ab Januar 2024
Säbelrasseln an der Ostfront
Die Nato wird in wenigen Tagen mit ihrem Großmanöver "Standfeste Verteidigung" (Steadfast Defender“) in Mittel und Osteuropa beginnen.
Bemerkenswert ist erst einmal das hierüber nicht die Politiker oder zuständigen Ministerien informieren, auch nicht der politische Flügel des Nato Angriffsbündnisses sondern direkt das Militär, nämlich der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, US-General Christopher Cavoli. Man werde 90 Tausend Soldaten mobilisieren und mehrere Monate mindestens bis Mai in das Feld schicken, so der US General. Dauerten Großmanöver früher 2 bis 4 Wochen, sind nun also erst einmal fasst 4 Monate vorgesehen. Aus der langen Dauer des Manövers und dem Umfang muss man von einer Mobilmachung der Nato ausgehen, da natürlich nicht sicher ist das dieses "Manöver" nach so langer Zeit auch zu Ende sein wird und wirklich wieder demobilisiert werden wird. Im Rahmen dieses Manövers wird die Bundeswehr 3 eigene Manöver durchführen, nämlich in der Mitte, im Norden und im Süden Deutschlands, also ähnlich Hitler der sein "Ostheer" zum Angriff in Heeresgruppen Mitte, Nord und Süd gegliedert hatte.
Die "Abschreckung Russlands und von "Terrorgruppen", wird von den Generälen als Grund für die Manöver genannt. Hierbei wird von einem Angriff auf östliche Nato Staaten ausgegangen und es wird die Verlegung großer Truppenverbände der jeweiligen "Heeresgruppen" der Bundeswehr in östliche Länder "geübt". Verlegungen größerer Verbände der Bundeswehr in die Nähe Russlands, offenbar insgesamt einer Panzerdivision mit 3 Brigaden, sind zu erwarten.
Schweden macht bei diesen Nato Manövern auch schon mal voll mit, obwohl der Beitritt noch gar nicht ratifiziert ist. Großbritannien "natürlich" gleich mit 20 Tausend Soldaten und sämtliche Natostaaten sollen beteiligt sein.
Politisch geht es dem Krigsverbrecherbündnis Nato darum, nicht so angepasste Mitglieder wie Ungarn oder Länder die nur "Partner" sind, wie einige Nachfolgestaaten Jugoslawiens, besser unter Kontrolle zu bringen. Des weiteren ist die Lage der Ukraine im Krieg mit Russland labil, die Nato will ihren Einfluss auf eine mögliche "Nachkriegsordnung" in der Ukraine zur Geltung bringen.
Politisch gesehen ist die Nato in einer großen Krise, letztlich sind die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland und die massive militärische Unterstützung des Regimes der Ukraine, mit der Option das russische Regime zu stürzen, gescheitert. Die Nato hat in diesem Krieg stattdessen sehr große Verluste im Bereich Wirtschaft, Militär und politisch zu verkraften. Die Nato Führungsmacht USA steckt in tiefer Krise mit einem nicht nur lahmen sondern halbtoten Präsidenten und drohendem Totalabsturz des Finanzsystems. Global gesehen ist die Nato in vielen Regionen auf dem Rückzug
Das "Säbelrasseln an der Ostfront" soll einer weiteren Destabilisierung des Kriegsbündnisses vorbeugen, so lange man dazu noch die Möglichkeit hat.
Weitere Artikel im Bereich Friedensbewegung
Nachwahl zu den Bundestagswahlen:
Die Linke Berlin verliert !
Als kleiner Nachtrag zur Bundestagswahl ist zu vermelden, das die Partei Die Linke im Landesverband Berlin ein Bundestagsmandat verloren hat, eines von bisher vier. Die "Nachwahl" war angesetzt worden, da der vormalige Senat unter Beteiligung der Die Linke die Wahlen, mindestens in einigen Bezirken, nicht ordnungsgemäß organisiert hatte. Das Mandat das Die Linke Berlin verloren hat, fällt an die Linke Hessen. Christine Buchholz lehnte das ihr nun zugefallene Mandat jedoch ab mit der Begründung, das Sie wegen der Haltung der Die Linke zu den Kriegen in der Ukraine und im Gazasreifen erhebliche Differenzen mit der Partei Die Linke hat.
Christine Buchholz auf ihrer Internetseite: „Die Entwicklungen der letzten Jahre haben mich wiederholt in Konflikt mit der mehrheitlichen Linie der Partei und der Fraktion gebracht“, „Das betrifft sowohl einen defensiven Umgang mit der Kritik an der NATO und der deutschen Rolle im Krieg um die Ukraine als auch ihr Versagen in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza.
Die Linkspartei werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“, heißt es weiter. „Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."
BSW sei keine Alternative, Recht hat Sie. Vorraussichtlich wird Jörg Cezanne für Die Linke Hessen in den Bundestag nachrücken.
Blamage der US Wahlen:
Schwachsinn „gegen“ Schwachsinn !
In den USA finden am 5 November 2024 sogenannte Wahlen zum Präsidenten statt. Zu den letzten „Wahlen“ hatte die Redaktion bereits über den undemokratischen Charakter dieser „Wahlen“ aufgeklärt, unter anderem das die Milliardäre mit ihrem Geld den Wahlausgang bestimmen. Nun sind zur Aufstellung der Kandidaten der großen Parteien wieder sogenannte „Vorwahlen“ in den einzelnen Bundesstaaten im Gange. Angebliche Wähler der „Demokratischen Partei“ sowie der „Republikaner“ können sich eintragen lassen und bei den „Vorwahlen“ über die Kandidatenaufstellung abstimmen, natürlich gegen Aufwandsentschädigung.
Bei diesen Vorwahlen der Milliardäre über die Aufstellung der Kandidaten zeichnen sich bereits die Sieger ab: Bei den Demokraten soll der amtierende Präsident Joe Biden vom Kapital ganz klar vorne liegen. Dieser führt selbst seine Krankheit Demenz oft regelmäßig und krass vor, indem er Personen verwechselt. Nun wurde durch einen von der US Regierung selbst in Auftrag gegebenes Gutachten bezüglich Bidens Umgang mit Staatsgeheimnissen, die er in seiner Garage schriftlich gelagert hatte, Schuldunfähigkeit wegen dieser Krankheit attestiert.
Bei den Republikanern liegt der Ex Präsident Trump klar vorne und ist Favorit des Kapitals. Mit dessen Gesundheit sieht es nicht besser aus und der Rechtspopulist ist in zahlreiche Verfahren wegen Amtsmissbrauch usw. verwickelt.
Das kapital will Präsidenten die krank sind und wenig durchsetzen können und nicht stören. Die Börsen müssen laufen, die weitere Expansion der Geldmengen, der Märkte usw., dafür erscheinen ihnen beide geeignet, nach Ihnen die „Sintflut“.
Die USA selbst und ihr pseudodemokratisches System blamieren sich mit diesem Schauspiel bis auf die Knochen. Antikapitalistische Opposition wird lauter !
Internationaler Frauentag am 8 März 2024:
Der Kampf geht weiter !
Zum internationalen Kampftag der Frauenbewegungen gratulieren wir allen Frauen. Gleichzeitig wollen wir auf den wesentlichen Anteil der Linken und Marxisten im Kampf um die Befreiung der Frau hinweisen. Heute tun liberale, konservative, bürokratische und kapitalistische Strömungen so, als wären Sie historisch nicht Gegner für mehr Rechte der Frauen gewesen, sondern deren Vorkämpfer. Die Wahrheit ist das gegen den erbitterten Widerstand all dieser Strömungen die Frauenbewegungen und ihre Verbündeten die heute bestehenden Frauenrechte erkämpfen mussten. Wesentlich für die Erfolge der Frauenbewegungen waren die theoretischen Grundlagen der Kommunisten, die Marx und Engels als zentraler Bestandteil im Kommunistischen Manifest verankert haben. Dies wurde von den Frauenbewegungen und der gesammten antikapitalistischen Bewegung aufgegriffen und offensiv propagiert...
Weiterlesen im Bereich Frau und Sozialismus...
Widerstand in Biberach:
Bauernfeinde verjagt !
Am endfasnedlichen Aschermittwoch wollten die Grünen im Baden-Württembergischen Biberach, wie alljährlich, gern ihre Narrensprüche unter die Leute bringen. Hauptredner sollte der Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir sein, sowie auch der Ministerpräsident Kretschmann und die Parteichefin der B90 / Die Grünen, Lang. Die Bauern protestierten massiv gegen die Veranstaltung und führten Traktorsternfahrten, Kundgebungen und zahlreiche Protestaktionen durch. Mist soll auf einer Zufahrtsstraße gelegen haben, so das die Fahrzeugkollonen der Politbürokratenfürsten mit Gorillabegleitung nicht durchkamen. Außerdem soll es ein Streit zwischen den Bauern und SEK / Privatpolizei der betreffenden Politiker gegeben haben, die in den Begleitfahrzeugen gewesen sind und offenbar die Durchfahrt erzwingen wollten. Letztlich gelang dies nicht, die wütenden Bauern waren weit in der Überzahl und das Achermittwochsnarrentreffen der Grünen „Prominenz“ musste abgesagt werden. Auch in Bayern unter anderem waren B90 / Die Grünen bei ihren Narrenveranstaltungen mit entschiedenen Protesten konfrontiert.
Die B90 / Die Grünen vertreten die Interessen des Kapitals und dieses bringt immer mehr landwirtschaftliche Fläche unter ihre Kontrolle. Die Flächen sind als Immobilien Geldanlagen mit enormer Wertsteigerung. Auch das eher kleinbäuerlich strukturierte Baden-Württemberg mit seinen Erzeugergenossenschaften und Genossenschaftsbetrieben etwa für Milch, Obst und Gemüse, ist nach dem Bauernland etwa in Afrika und Südamerika, Ziel der Enteignungsstrategie der Kapitalisten. Die Politik der B90 / Die Grünen unterstützt diese ökonomischen Umwälzungen, indem Sie den Landkauf und Raub durch Konzerne, Kapitalgesellschaften und Stiftungen fördert, andererseits den Kleinbauern mit allerhand Auflagen und Gesetzen den Garaus zu machen versucht, damit Sie zum Verkauf an das Kapital gezwungen werden. Zweibeinige Wölfe bedrohen nicht nur die Weidetierhalter. Hier gibt es viele Fronten:
- Subventionen für Agrarkonzerne, Gentechnik mit verändertem Saatgut das die Eigenproduktion von Saatgut mittelfristig verunmöglicht
- Kontrolle der Lebensmittelproduktion und des Handels durch wenige Konzerne und das verbundene große Kapital wie den Black Rock Konzern
- und möglichst viele Auflagen die wie die entstehenden Plastikwüsten die Flora und Fauna noch mehr schädigen.
So weit denkt der einzelne Bauer wohl oft nicht, doch ist vielen klar das die Enteignung der Produktionsmittel weitreichende Folgen hat.
Die Bauern standen und stehen immer auf Seiten des Widerstandes, sei es beim verhinderten Atomkraftwerk Wyhl, bei der versuchten Atommüllverklappung in Gorleben, bei den Protesten gegen Stuttgart 21 und vielem mehr. Die deutschen Bauern sind nicht allein, überall in der EU gehen sie in Massen auf die Straßen. Erzeuger von landwirtschaftlichen Produkten und Konsumenten haben gleiche Interessen und gleiche Gegner, das Kapital.
Gemeinsam für einen demokratischen und antikapitalistischen Nahrungsmittelsektor im Interesse von Produzenten und Konsumenten !
Artikel in Baden-Würtemberg und Wirtschaft
AFD stärkste Partei ?
Das System geht nach Rechts !
Laut aktueller Umfragen mehrerer sogenannter „Meinungsforschungsinstitute“ liegt die rechtspopulistisch / faschistische AFD in mehreren neuen Bundesländern auf Rang 1 und ist im Aufwind.
Allerdings sind die Nichtwähler als mit Abstand stärkster Wählergruppe überall nirgends berücksichtigt, was allein schon die unseriösität dieser angeblichen Umfragen, die zudem nur Basis für die Einschätzung der meist parteinahen Institute seien, nachweist.
Natürlich leben wir in Deutschland aber nicht in einer Demokratie und deren letzte Fragmente werden auch noch immer mehr abgebaut. Das Kapital regiert indem es ihm genehme Parteien und Politiker mit seiner Macht und seinem Geld auf gewünschten Kurs bringt. Ganze Heere von Lobbyisten und Rechtsanwälten belagern sämtliche Parlamente von der EU bis zu Bundestag, Landtagen und Kommunen, so das gegen die Macht des Kapitales kaum was auszurichten ist, soweit dies auch nur erwogen wird. Die großen Medien und auch Netzwerke im Internet sind zum großen Teil auch vom Kapital abhängig und wer unanhängig ist hat immer mehr Aussichten von kapitalistischen Politikern verboten oder behindert zu werden.
Die Politik des Kapitales und aller seiner Parteien und Regierungen geht gleichzeitig immer mehr nach Rechts. Die Regierung wirft Hunderte Milliarden für Krieg und Rüstung zusätzlich hinaus und kürzt im vorübergehen dafür beim Bürgergeld, bei Renten den Bauern und bei anderen sozialen Leistungen die eigentlich beschlossen und garantiert gewesen sind, aber einfach mal so per Order de Mufti und nicht mal nach Parteitagen abgeschafft werden.
Die Politik der kapitalistischen Regierungen ist schon länger sehr unsozial, undemokratisch und extrem schädlich für Umwelt, Klima und Frieden, was sich aktuell aber noch extrem beschleunigt. Das Kapital benötigt diese Politik um den Zusammenbruch hinauszuzögern, wer für das System ist hat sozusagen keine Wahl. Der Unterschied der AFD und der sonstigen kapitalistischen Parteien wird immer geringer.
Die AFD spielt in diesem politischen System des Kapitalismus die faschistisch populistische Geige, hetzt gegen Minderheiten um zu versuchen die Massen zu verwirren und gegeneinander zu treiben.
Aber auch alle anderen Parteien gehen immer weiter nach Rechts, befürworten Kriege, Hetze gegen Migranten, Sozialabbau und Abbau fasst demokratischer Rechte und die weitere Zerstörung des Klimas durch angebliches „Wachstum“ der Wirtschaft.
Die Redaktion wird in Artikeln in den nächsten Tagen auf die einzelnen kapitalistischen Parteien jeweils eingehen und ihren Marsch nach Rechts genau aufzeigen und anprangern.
Wir unterstützen weiter die Bewegungen für Frieden, gegen Apartheid und Völkermord, gegen Sozialabbau und die Bewegung der Bauern, Lokführer usw. Wir rufen auch weiterhin zu breiten Bündnissen von unten auf, um die Politik der oberen und des Kapitales und seiner Faschisten zu durchkreuzen. Und wir klären verstärkt über die Notwendigkeit der Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise auf und werben für Alternativen.
Die Linke in Auflösung:
Nach diversen schweren Wahlniederlagen befindet sich die Partei Die Linke in Auflösung. Die Bundestagsfraktion hat sich durch Abspaltung und Austritt von 10 Abgeordneten des „Bündnis für Wagenknecht“ (BfW) aufgelöst, man bildet nun bis zu den nächsten „Wahlen“ zwei verschiedene und konkurrierende Gruppen in dieser kapitalistischen Institution.
„BfW“ bereitet nun nach eigener Darstellung die Gründung einer neuen Partei vor. Obwohl diese Partei Wagenknecht im Namen haben wird, möchte Sara Wagenknecht aber die Partei nicht anführen, das soll die noch Abgeordnete des Bundestages Amira Mohamed Ali erledigen. Dieser Umstand erinnert natürlich an das totale Scheitern des Vereines „Aufstehen“, den Wagenknecht zuerst vehement beworben hatte und dann plötzlich selbst ausgetreten gewesen ist. Oder an ihren haltlosen Rücktritt als Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Bundestag und auch aus dem Bundesvorstand der Partei, durch die Sie sehr lange extrem gefördert wurde.
Die Vereinsvorsitzende von BfW Frau Mohamed Ali hat schon mal auf große Probleme hingewiesen, den ein Wahlantritt der noch zu gründenden Partei mit sich bringen würde. Man braucht natürlich Kandidatinnen und Kandidaten in allen Wahlkreisen und eine derzeit nicht vorhandene Parteibasis die Wahlkampf macht, Unterschriften sammelt usw. Und natürlich braucht man erst mal viel Geld, das wichtigste für kapitalistische Parteien.
BfW wird natürlich mit der Realität konfrontiert die da eben so ist das zwar eine Gegnerschaft und Renegation zu Linken von den Rechten begrüßt wird, aber der Verein gar nicht wirklich unterstützt wird.
Bei dem Rest der Die Linke sieht es auch prekär aus. Zwar kann man von noch von einigen Ressourcen zehren doch werden diese immer weniger und der starke Abwärtstrend ist nach der Abspaltung noch beschleunigt. Politisch kann auch dieser Rechte Hauptflügel der Die Linke mit seiner Politik immer weniger Menschen überzeugen.
Die Linke ist jedoch nicht die einzige Partei die in der Krise ist. In diesem System gibt es nichts mehr zu verteilen und die ökonomische Krise führt zur politischen Krise, die das ganze Parteiensystem aufmischt und hinwegfegt, inklusive der Rechtspopulistischen AFD, die nur scheinbar und temporär ein Gewinner ist. Die Menschen haben kein Vertrauen mehr in die kapitalistischen Parteien und Institutionen, neue Formationen werden Sie verdrängen.
Die Redaktion wirbt für Antikapitalistische Alternativen denn dieses System hat keine Zukunft. Und natürlich unterstützen und initiieren wir weiter die Bewegungen die die Menschen gegen das System und seine Politiker verteidigen. Weitere Artikel in der Rubrik Linke
Die Dolchstoßlegende der Bürokratie:
Wer hat die Sowjetunion verraten ?
Angeblich sind „Nato und Konzerne" schuld an der Auflösung der Sowjetunion und weiterer angeblich sozialistischer Staaten. Jedenfalls wenn man nach den Verlautbarungen mancher „Linker" in Deutschland und Europa geht, die zusammen mit den Rechten das Regime in Moskau unterstützten. Es wird der Eindruck erweckt dass das Putin Regime angeblich die Menschen in Russland gegen den Kapitalismus verteidigt und weiter angegriffen werde. Da solle man ruhig über schwerste Menschenrechtsverletzungen, Diktatur, die massive Unterstützung von Nazis in ganz Europa und von Rechtspopulisten wie Trump in den USA oder Diktatoren wie Assad von Syrien hinwegsehen, wie diese „Linken" zusammen mit der AfD usw. meinen.
Tatsache ist jedoch das die Sowjetunion von innen durch die herrschende Bürokratie in eine schwere Krise geführt wurde und Ende 1991 dann von ihnen offiziell aufgelöst und abgeschafft wurde. Damit blieb selbige Bürokratie an der Macht und regiert Russland und weitere Länder bis heute, oft sogar selbige Leute.
Die letzten Führer der Sowjetunion wie Andropow, Tschernenko und Gorbatschow waren entweder Bosse des Geheimdienstes KGB und / oder der KPDSU und waren für die Entwicklung hauptverantwortlich. Die Herrschende Bürokratenschicht blieb mit Jelzin und Putin und ihrer nunmehrigen Mafia auch in Rußland bis heute an der Macht.
Niemand hat diese Leute zu ihrem Handeln gezwungen, allenfalls die Krise ihres staatskapitalistischen Systems das auf der sogenannten „neuen ökonomischen" und staatskapitalistischen Politik basierte.
Die Bürokratie der Sowjetunion selbst, eine nach dem Führerprinzip zentralistisch von oben gelenkte und mit großen Privilegien ausgestattete Funktionärsschicht im Staat, war die Ursache das die Sowjetunion immer mehr stagnierte und letztlich scheiterte. Und zwar nicht indem diese Bürokratie Fehler machte wie manche Legenden behaupten, sondern allein schon durch ihre Existenz die den Sozialismus verhinderte. Sozialismus setzt Gleichheit voraus und Demokratie nur so kann dieses System funktionieren und nur so kann seine weit überlegene Effizienz zum tragen kommen.
Diese Schicht von privilegierten Bürokraten hat in Russland und allen Nachfolgestaaten der Sowjetunion immer noch die Macht auch wenn sie sich nun anders und nicht mehr „Kommunisten" nennen. Da ihr staatskapitalistisches System nicht mehr funktionierte und ihnen der Machtverlust drohte sind sie nur zum westlichen Kapitalismus übergelaufen, wo sie mit offenen Armen erwartet wurden. Sie bekamen noch mehr Privilegien und plünderten die Menschen in der Sowjetunion schamlos und bis auf den letzten Rubel aus, der von ihnen Milliardenfach in den Westen verbracht wurde und bis heute auf den Finanzplätzen der ganzen Welt angelegt ist.
Aber auch der westliche Kapitalismus ist sehr krisenhaft und am Rande des Zusammenbruches und das stellt den Kapitalismus im ganzen und die Bürokratie in Russland und einigen Ländern im besonderen erneut in Frage.
Daher wird diese neue und viel größere da globale Dolchstoßlegende verbreitet denn die herrschende Bürokratie stellt sich selbst und ihr eigenes Handeln niemals in Frage. Wobei kapitalistische Politiker dieser Dolchstoßlegende gar nicht entgegentreten denn auch sie sind durch die Krise grundsätzlich in Frage gestellt. Die Wahrheit ist für sie viel schrecklicher als diese Legende die sie kaum und nur zum Schein ärgert. Und die „Linke" tritt dieser neuen Dolchstoßlegende nicht entgegen denn die jetzige Lage stellt auch jedwede staatskapitalistische Politik in Frage weil sie historisch total überflüssig und schädlich ist.
Die Linke wie sie in den letzten Jahrzehnten bekannt war geht unter mit dem kapitalistischen System denn sie ist ein Teil von ihm. Das kapitalistische System lässt sich durch Reformen auf staatlicher Ebene nicht mehr verbessern und auch nicht erhalten wodurch auch der Sozialdemokratische Flügel der Linken historisch erledigt ist, genau wie der staatskapitalistische Flügel. Unter solchen Bedingungen sind „Volksfronten" oder „Einheitsfronten" total absurde Strategien die nur das theoretische Elend offenbaren. Auch die Flucht in den Populismus ist völlig sinnlos weil dies den Niedergang dieser Formationen auch nur beschleunigt.
Beide längst lahmen Flügel überdecken ihren theoretischen und praktischen Niedergang einstweilen mit dieser historisch gigantischen Dolchstoßlegende und begeben sich teilweise oder zeitweilig in Querfronten.
Dies funktioniert natürlich nur sehr begrenzte Zeit denn die Geschichte mischt die Karten längst neu und auch immer schneller. Die einst mächtigen Sozialdemokraten und „Kommunisten" sind in vielen Ländern längst unbedeutend und müssen neuen Bewegungen Platz machen. Darunter mit Italien oder Frankreich auch gewichtige europäische Länder und in Spanien sitzt mit Podemos eine neue und fortschrittlichere Bewegung des Proletariates bereits in den Rathäusern.
Auch in Deutschland hat die erneute Debatte um „neue Sammlungsbewegungen" längst begonnen denn die „Linken" Führungen wissen das ihnen trotz und gerade wegen ihrer hohen Privilegien nicht mehr viel Zeit bleibt.
Anders als die frühere Dolchstoßlegende der Reichswehrführung, die behauptete nicht sie sondern die Friedensbewegung habe die Niederlage der Reichswehr und die Krise im ersten Weltkrieg verursacht, kann die heutige jedoch nicht erfolgreich sein. Wir haben heute das was die Bürokraten im Ostblock immer zu verhindern versuchten, nämlich basisdemokratische Vernetzungen mit Telefon und Internet durch die ganze Gesellschaft. Dies ermöglicht uns die Gesellschaft bei uns, in Russland und in allen Ländern gemeinsam von unten neu aufzubauen und Niemand wird sich in den Weg stellen können. Privilegierte Politiker, Funktionäre und Bürokraten können dabei überall nichts helfen denn sie sind gerade das was die Weiterentwicklung der Gesellschaft verhindert. Das Proletariat ist heute längst nicht mehr wehrlos und lässt die Bürokratie erzittern und mit schrecken in ihre nicht vorhandene Zukunft blicken.
20.3. 2018
Siegfried Buttenmüller
Richtungsentscheidung der Linken:
„Volksstaat" oder Antikapitalismus ?
Die Linke und teilweise auch die Linken sind in der Krise. Traditionell und allgemeinen wird Politik auf Grundlage des Ideales des „Volksstaates" betrieben. Mit „Volk" sind neuerdings „Alle" gemeint, der Staat habe für alle Menschen da zu sein. „Stadt und Staat für Alle", wird propagiert. Im Gegensatz zur vermeintlichen Position der Rechten und Konservativen, die einen Staat der Reichen bevorzugen und die Interessen des Volkes oder der 99 Prozent ignorieren würden. Dieser „Volksstaat" oder auch „Staat für Alle", ist jedoch eine unerreichbare Fiktion, etwas das gar nicht funktionieren kann und noch nie und nirgends funktioniert hat.
Die Linken scheitern meist mit diesem politischen Ansatz, auf Grundlage der Fiktion des „Staates für Alle" oder Volksstaates Mandate zu erringen und eben eine gerechtere, ökologischere, demokratischere Gesellschaft zu erreichen. Der Staat ist eben nicht das was er vorzugeben versucht, kein demokratischer, auf dem „Volkswillen" basierende Institution. Der Staat und alle Staaten sind ein Ergebnis und Kompromiss von Klassenauseinandersetzungen die in der Vergangenheit stattgefunden haben und auch bis in die Genwart hinein und in der Zukunft stattfinden. In jedem Staat gibt es Herrschende Schichten und Klassen, die wesentlichen Einfluss auf die Entscheidungen und die Politik des Staates haben, da sie die Kontrolle über die wesentlichen Produktionsmittel ausüben. Diese Herrschenden Schichten und Klassen beherrschen mit Ihrem Geld und ihrer Macht auch die meisten Medien wie Zeitungen, „soziale Netzwerke" und auch die privaten sowie auch die „öffentlich rechtlichen" Fernsehsender. Mit ihrer Kapitalmacht haben die Herrschenden Klassen und Schichten auch wesentlichen Einfluss auf Parteien und Politiker, lesen diese sozusagen aus. Und diese Parteien und Politiker bedienen sich in der Regel selbst aus den öffentlichen Kassen und lassen andere sich daraus bedienen.
So weit so schlecht also der reale „Volksstaat". Es ist aber zu einfach gedacht auf der Grundlage der Fiktion vom „Linken Volksstaat" Politik zu betreiben und Propaganda zu machen, weil es diesen in der Realität niemals geben kann und nie gab. Grundlage des „Staates für Alle" oder Volksstaates ist eben der Kapitalismus, der in sich Krisenhaft ist und an seinen eigenen und systemischen Widersprüchen scheitern muss. Im kapitalistischen Gefüge aus seinen Komponenten und Bestandteilen wie Lohnarbeit, Preise, Profite, Kredite, Geld, Banken und seinem „Volksstaat" bleibt immer ein Defizit. Dieses tendenzielle Defizit muss durch das sogenannte Wachstum, das in der Ausweitung der Märkte, der Kredite, der Geldmengen und im Gefolge auch des „Volksstaates" besteht, ausgeglichen werden. Wachsen oder platzen, das ist die grundlegende Perspektive die uns dieses System zu bieten hat. Mit der Schaffung der EU und der Ausweitung des kapitalistischen Systems nach Osteuropa, Russland, China, Afrika und in die ganze Welt hat der Kapitalismus nun eine lange Phase der Expansion und des „Wachstums" hinter sich. Kredite und Geldmengen konnten ständig radikal ausgeweitet werden und auch die Umwelt immer mehr ausgenutzt und belastet werden.
Die Probleme des kapitalistischen Systems können jedoch nie nachhaltig und dauerhaft gelöst werden. Das sogenannte Wachstum musste an seine physischen Grenzen stoßen, da das Wachstum selbst mit der Zeit wie ein Kettenbrief immer neues und mehr Wachstum benötigt.
Kriege und Weltkriege sind das Ergebnis der Tatsache, das dieses System eine Verkleinerung der Märkte und Minuswachstum nicht verkraften kann. Der Kapitalismus kann von „gewonnenen" Kriegen jedoch nicht mehr profitieren, wie an dem Chaos in Ländern wie Libyen und Irak zu sehen ist. Mit den sogenannten „Sanktionen", mit denen der Kapitalismus Regime, die früher von Kapitalisten an die Macht gebracht wurden, schneidet man sich selbst von bedeutenden Märkten ab. Diese erhebliche Verkleinerung der Märkte stellt sehr viel Wachstum der letzten Jahrzehnte in Frage und vor allem platzen die Schuldenblasen, die auf dieses „Wachstum" aufgebaut waren. Die Staaten Europas sind hoffnungslos überschuldet und diese Schulden und das ganze System können schon länger nur durch noch mehr Schulden vorläufig am laufen gehalten werden. Diese ganzen Schulden können jedoch nicht mehr durch „Wachstum" gedeckt werden und so galoppiert die Inflation und der Euro und andere Währungen wie das britische Pfund verlieren an Wert. Dieser Prozess des Niederganges kann nicht aufgehalten werden, weitere Märkte wie in China und Afrika drohen verloren zu gehen und damit zerplatzen weitere Blasen des globalen Kapitalismus.
Mit ihrer Fiktion und ihrer Propaganda vom angeblichen „Volksstaat" machen sich viele „Linke" selbst zu Helfern und Unterstützern des kapitalistischen Systems, weil Sie noch mehr an den Kapitalismus glauben als die Kapitalisten und diesen als reformierbar verklären und somit aus der Realität aussteigen. Auf Basis solcher Ziele und Einstellungen muss man sich zerstreiten, weil diese Ziele und Fiktionen nicht erreichbar sind und deswegen auch die Unterstützung wegbrechen muss, zumal sie dann selbst nicht mehr daran glauben können. Man streitet nicht für die Überwindung und Ersetzung des kapitalistischen Systems sondern darum wie die eigene Partei wieder erfolgreich sein könnte und wie der kapitalistische „Volksstaat" und sein System doch noch gerettet werden könnte.
Es gibt allerdings auch antikapitalistische Linke und diese stellen die Zukunft dar. In Spanien etwa die Podemos Bewegung, die sich auf eine starke Verankerung in den Kommunen stützen kann. In der Stadt Graz in Österreich macht die KPÖ Furore, die dort schon sehr lange für Bedingungslose Einkommen, Begrenzung der Gelder für Mandatsträger und Parteien und weiteres eintritt. In Europa und Global gewinnen Antikapitalisten ständig mehr Einfluss. Aufgrund der schweren Krise des Systems und dem Niedergang der Volksstaatslinken gewinnen Antikapitalisten auch in Deutschland an Boden. Gute Bedingungslose Einkommen, Begrenzung der Vermögen und Einkommen nach oben, Abwählbarkeit von Vertretern und Funktionären, Demokratische Medien , Gleiche Rechte für Alle und eine konsequente Politik für die Umwelt und für den Frieden sind erste Ansätze und Anfänge der antikapitalistischen Politik.
Die krisenhaften Erschütterungen des kapitalistischen Wirtschaftssystems wird auch in Deutschland zum verschwinden seiner kapitalistischen Parteien führen. Verschärfte Ausseinandersetzungen in der Gesellschaft stehen bevor. Die Linke muss antikapitalistisch sein, sonst ist Sie keine !
(Dieser und weitere Artikel zum Thema in der Rubrik die Linke)
Wo ist der revolutionäre Bruch mit dem kapitalistischen System ?
Die Krise der radikalen Linken !
Die Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems verschärft sich und die Lebensbedingungen der Masse der Bevölkerung verschlechtert sich immer mehr, wie von den radikalen Linken Strömungen stets vorher gesagt. Doch warum profitieren diese Strömungen nicht von der wachsenden Unzufriedenheit, warum stagnieren sie und sind in der Krise ?
Vom Marsch nach Rechts den die SPD sowie auch der DGB seit den 80er Jahren bereits begonnen hatten, hätten die radikalen Linken erst recht profitieren sollen, so die Einschätzungen der Strategen. Auch die PDS ging nach rechts und in die Landesregierungen mit der SPD, was auf der radikalen Linken zusätzlich Raum zur Entwicklung eröffnet hätte.
Die radikale Linke stagnierte jedoch, nimmt in Relation zur Bevölkerungszahl sogar ab. Massenbewegungen gab es, doch wurden sie in der Regel von neuen Formationen und nicht von der radikalen Linken angeführt. Globalisierungskritiker um die reformistische Attac, Gewerkschaftsbürokraten um die WASG, Ocupie von der Zeitgeist Sekte, die Piraten mit ihrer Idee von der Internetgesellschaft und auch noch die AFD als „Eurokritiker" traten meist als Schwerpunktbewegungen zeitweilig massiv in Erscheinung. Auch der größte Arbeitskampf wurde von den GDL Lockführern geführt, deren Vorsitzender in der CDU ist.
Die radikale Linke ist jedoch in der Krise, all diese Bewegungen haben eher an ihren Kräften gezehrt als das sie gestärkt worden wäre. Die Schwächung führt zu Spaltungen und hernach wieder zu einem Konzentrationsprozess der Reste. Den früheren Platz der SPD als reformistischerr Linken Partei hat die Partei „Die Linke" aus WASG, PDS und einigen kleineren Gruppen wie Linksruck eingenommen und der Bereich ist damit sehr viel kleiner geworden. Doch nicht nur das reformistische Linke Spektrum ist viel kleiner und unbedeutender geworden, vor allem auch die radikale Linke.
Als Beispiel von mehreren hatten Splittergruppen vor einigen Jahren die „Neue Antikapitaistische Organisation" (NAO) zunächst als Diskussionsprozess zur Gründung einer linksradikalen Massenpartei ins leben gerufen. Doch auch solche Versuche kommen über die Gründung von einigen wenigen Ortsgruppen mit bestenfalls einigen Dutzend Mitgliedern nicht hinaus. Sollte dieser Prozeß anhalten wird es in wenigen Jahren keine radikale Linke mehr geben. Sie wird von weiterhin auftretenden Neu Bewegungen vollends zerstört werden, die in der sich verschaffenden Krise noch viel massiver auftreten werden. Einige Särge mit Organisationen der radikalen Linken könnten eigentlich bereits zugenagelt werden und auch die DKP zum Beispiel ist in Flügel gespalten. Aufgrund der politischen Schwäche entstehen allerhand Querfronten mit Rechten und tun das übrige.
Doch wo sind die Ursachen, wie kann die radikale Linke in die Offensive kommen ?
Die Diskussionen der radikalen Linken um ein Programm sind oft sehr detailliert auf einigen Gebieten, ökologisch soll es in Zukunft sein, feministisch, demokratisch usw. Das Kernthema, der Sozialismus, die wirtschaftliche Basis der neuen Gesellschaft, bleibt leider außen vor obwohl gerade das Grundlegend ist. Sehr wichtige Entwicklungen der kapitalistischen Gesellschaft wurden seit Jahren ignoriert. „Banken" sind für die meisten radikalen Linken immer noch der Inbegriff des Reichtums die man nur zu verstaatlichen braucht, und schon sind alle Probleme angeblich gelöst. Auf Basis der verstaatlichten Banken und Konzerne soll unter „Arbeiterkontrolle" und einer „Arbeiterregierung" das Sozialistische Paradies verwirklicht werden, so die staatskapitalistische Theorie vieler Linksradikaler.
Kapitalismus unter Regie der Bürokratie und durch ihren Staat sind jedoch genau das was überholt und überkommen ist. Solche Vorstellungen haben auch nichts mit dem Sozialismus von Marx, Engels und Rosa Luxemburg gemein. Es ist eben Reformismus anzunehmen, das der Sozialismus durch einen Staat und eine Bürokratie eingeführt werden könnte anstatt durch das Proletariat, also die breite Masse der Bevölkerung.
So wird in der radikalen Linken zwar öfter über den „revolutionären Bruch" mi dem Kapitalismus und der bürgerlichen Gesellschaft geredet, dieser wird jedoch falsch verortet. Dieser Staatskapitalismus, Staatssozialismus, Arbeiterstaat oder wie immer man es nennen will, ist eben auch Kapitalismus und bedeutet genau das Gegenteil von einem revolutionären Bruch mit der bürgerlichen Gesellschaft. Die radikale Linke und erst recht die reformistische wird sogar überrascht und auf dem falschen Fuß erwischt von den verzweifelten Bemühungen der Kapitalisten, ihr System mit Kapitalverkehrskontrollen, Bankenverstaatlichungen usw. stabilisieren zu wollen.
Banken, Börsen und die ganze kapitalistische Produktionsweise über Lohn, Preis und Profit samt dem zugehörigen kapitalistischen Staat sind jedoch krank und überholt, werden durch die Klassenkämpfe hinweggefegt werden.
Doch wie sind die Perspektiven für die radikalen Linken ?
Zweweifellos werden einige Gruppen die alte unwirksame Medizin weiter verkaufen und auf einen Placeboeffekt hoffen, der nur durch das dran glauben etwas bewirken könnte. Das werden jedoch nur Versuche sein, den weiteren Niedergang zu verzögern.
Zu wünschen und zu hoffen ist natürlich, das möglichst Viele und möglichst schnell Erkennen, wo der wirkliche Bruch mit der bürgerlichen Gesellschaft ist und auch entsprechend handeln. Hierdurch ergeben sich ganz neue Diskussionen und Perspektiven, wie der Klassenkampf erfolgreich geführt werden kann. Mit der Bürokratie, dem Staat und der kapitalistischen Wirtschaftsweise geraten die Bollwerke der bürgerlichen Herrschaft ins Blickfeld, deren Überwindung durch kluge Strategie beschleunigt werden kann und wodurch der Weg für das Proletariat zur neuen Gesellschaft frei wird. Dazu muß die radikale Linke ihren Beitrag leisten. In diesem Sinne braucht es ein wirklich sozialistisches Programm das das Proletariat eint. Ein Programm wie es die Bolschewiki mit dem ABC des Kommunismus hatten und das die besseren Möglichkeiten und die fortgeschrittenere Entwicklung und die jeweilige Situation in den Ländern berücksichtigt
17.5.2015 Siegfried Buttenmüller
"Völkerrecht" oder Menschenrechte ?
Völker sind erfunden !
Allgemein haben wir es mit einer tiefen und ausweglosen Situation der kapitalistischen Wirtschaft zu tun, und das auf der ganzen Welt.
Diese zusammenbruchartige Lage führt zur Suche nach "Schuldigen" denn die kapitalistischen Parteien und Politiker und ihre Geldgeber können natürlich nicht zugeben, das dies so ist.
Das sogenannte kapitalistische "Völkerrecht" wird nun über die individuellen Rechte der Menschen gestellt, um mit Terror und Kriegen von diesem dramatischen Zusammenbruch abzulenken.
Doch was sind "Völker" und was bedeutet das "Völkerrecht" ?
Weiterlesen im Bereich Linke
Diskriminierung braucht Begriffe
In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir das Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge ?
Weiterlesen im Bereich Soziales.
Keine Aberkennung der Staatsbürgerschafft !
Humanpass für Alle !
Die Bundesregierung möchte deutsche Staatsbürgern die im Rahmen von IS Mitgliedschaft mutmaslich Straftaten begangen haben, die Staatsbürgerschafft aberkennen. Und zwar ohne Gerichtsverfahren und ohne Feststellung der individuellen Schuld. Dies könnte der Auftakt sein auch weiteren bürgern willkürlich die Staatsbürgerschaft und damit die Menschenrechte abzuerkennen. Antikapitalist International tritt für Gleiche Rechte für alle Menschen weltweit ein und möchte dementsprechend auch nur einen einheitlichen Humanpass für Alle. Aus dem Artikel:
Riesenprobleme wegen verschiedener Ausweise: Für den Humanpass!
Ein riesiges Problem wird sichtbar: Die Menschen haben verschiedene Pässe oder Ausweise und sehr viele Menschen haben sogar mehrere verschiedene Pässe.
Der Personalausweis ist ein ganz wesentliches Dokument, es ermöglicht zum Beispiel die Einreise oder Ausreise. Und man hat als Ausweisinhaber Anspruch auf Leistungen des Staates der den Ausweis ausgestellt hat und man ist Teil des Rechtssystems dieses Staates, das man in Anspruch nehmen kann. Ohne Ausweis ist der Mensch „illegal" oder „staatenlos". Weiterlesen im Bereich Soziales...
Frühling in der Sahelzone ?
Afrika steht auf !
Nach dem Arabischen Frühling ab dem Jahre 2010, der ganz Nordafrika und Teile Arabiens erschütterte, sehen wir in diesen Tagen die Aufstände in der südlich angrenzenden Sahel Zone. Die Staaten der Region wie Mali, Burkina Faso und Niger und mehrere weitere haben wohl die ärmste Bevölkerung der Welt.
Nur etwa 15 Prozent der Menschen haben dort Strom, zu Wasser, Nahrungsmitteln und sonstigen essentiellen Gütern und medizinischer Versorgung hat auch nur eine kleine Minderheit ausreichend Zugang.
Aufgrund dieser untragbaren und unmenschlichen Verhältnisse erscheinen die Bewegungen und die Zivilgesellschaft geschwächt. Einzig halbwegs intakte Massenorganisationen, neben Korrupten Parteien und Politikern der dünnen Oberschicht, sind das jeweilige Militär.
Auch den Militärs bleibt jedoch die zunehmende Verelendung ihrer Familien, Verwandten, Clans und Stämme nicht verborgen. Ebenso ist die Tatsache offensichtlich, das in diesen Ländern reiche Bodenschätze vorhanden sind und diese mit sehr großem Profit gefördert und samt Gewinn in andere Länder zu den dortigen Reichen verbracht werden.
Das Militär hat in einer Reihe von Staaten wie Mali, Niger Burkina Faso und weitere die korrupten Präsidenten der dünnen Oberschicht für abgesetzt erklärt und deren unsittliche „Verträge" zur Ausbeutung der Bodenschätze usw. für ungültig erklärt.
Der große sozialistische Revolutionär und Offizier Thomas Sankara stammt aus der Sahelzone, nämlich aus dem Staat Burkina Faso (Land der aufrichtigen Menschen), wo er der erste Präsident wurde und große Reformen für Frauen, im Gesundheitswesen und im sozialen Bereich durchsetzte.
Weitere Vorbilder der revoltierenden Militärs sind unter anderem Oberst Muamar al-Gaddafi, dessen Land Libyen auch den Menschen in der Sahelzone oft und viel geholfen hat. Besonders Frankreich und die USA sind in diesen Ländern extrem verhasst, weil unter anderem diese Länder von den Reichen dort bis aufs letzte ausgebeutet werden und die genannten Präsidenten von deren bezahlten Banden ermordet wurden.
Die antisoziale und antidemokratische Reaktion der Reichen aus Frankreich und USA ist jedoch nicht untätig. Banden wie die Taliban werden von ihnen auch in der Sahelzone bewaffnet und unterstützt, um die Regierungen zu schwächen und zu bedrohen auch in Nigeria und dem Sudan etwa. Man akzeptiert auch lieber die schlimmsten und verbrecherischsten Banditen, Hauptsache man kann weiter Geschäfte machen und die Rohstoffe und die Masse der Menschen weiter ausbeuten.
Für die ehemalige Kolonialmacht Frankreich ist die Lage sehr prekär, man ist von Uran, Erdöl, Gold und anderen Rohstoffen aus der Sahelzone Abhängig. Obendrein gibt es kaum noch sichere Flugverbindungen nach Zentralafrika und Südafrika, da die Sahelzone nur mit sehr großem Aufwand zu umfliegen ist, was den Einfluss auf ganz Afrika beeinträchtigt.
Am liebsten würden Frankreich und die USA in Länder wie Mali und Niger einmarschieren, oder noch besser das Verbündete Regime des bevölkerungsreichsten Staates Nigeria das erledigen lassen.
Solche militärischen und politischen „Abenteuer" sind jedoch mehr als riskant weshalb vorerst davon Abstand genommen wird. Der nun regierende Nationalrat des Niger aus Militär und ehemals oppositionellen Parteien bereitet die Verteidigung vor, organisiert Massenveranstaltungen und hat mit der allgemeinen Volksbewaffnung begonnen. Die USA mussten unter anderem schon in Somalia oder Afghanistan erfahren, was es bedeutet sich mit einer bewaffneten, zu allem entschlossenen und todesmutigen Bevölkerung anzulegen. Mindestens die Staaten Mali und Burkina Faso haben bereits Offiziell Teile ihrer Armee zur Verteidigung des bedrohten Staates Niger entsendet. Unter anderem haben auch Algerien und weitere Regierungen Unterstützung zugesagt.
Ein Angriff auf Niger würde die Reichen aber vor allem politisch teuer zu stehen kommen. Ganz Afrika wird wohl extrem empört sein und noch verbliebene Satellitenregime stürzen, Sanktionen und ähnliches gegen Europa und USA beschließen.
Hinzu kommt das in Afrika auch das Regime von Russland stark mitmischt und zu sehr vielen Staaten gute Beziehungen und militärische und wirtschaftliche Kooperationen hat. Und ab dem 22 August bis 24 August findet in Südafrika das Treffen der BRICS Staaten statt, zu dem auch die meisten afrikanischen Länder, China, Russland, Brasilien usw. eingeladen sind. Sollte der Westen in Afrika einen Krieg anzetteln wäre es dann wohl ein leichtes antikolonialistische Resolutionen und Beschlüsse zu fassen und auch gleich umzusetzen.
Um eine globale Wende und Abkehr vom Kapitalismus einzuleiten, sind jedoch weitere und grundlegende Reformen nötig.
Global muss ein Verbot des Privateigentums an Rohstoffen durchgesetzt werden.
Ebenso global müssen gute Bedingungslose Einkommen für alle Menschen durchgesetzt werden. Die Wirtschaften aller Länder müssen vom angeblichen Markt der kapitalistischen Monopole auf den Bedarf der Menschen umgestellt werden. Banken und Konzerne sind pleite gehen zu lassen, alle Ressourcen sind demokratisch und im Interesse der Masse der Menschen zu verwalten und zu nutzen.
Es geht nicht um „mehr Gerechtigkeit" oder „Umverteilung" denn die wird es im kapitalistischen System nie geben.
Der alte westliche Kapitalismus ist labil und angeschlagen, er hat den Menschen nichts weiter als Zerstörung, Tod und Untergang zu bieten. Auch der historische „Burgfriede" innerhalb dieser Staaten zwischen dem Kapital einerseits und der Masse der Menschen andererseits,wird mehr und mehr und immer schneller aufgekündigt.
Zukunft gibt es für alle Menschen nur mit Überwindung und Ersetzung des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Dafür müssen alle gemeinsam arbeiten ! Zur Rubrik Afrika
Beispiel von Polemik:
Ist Putin ein "Linker" ?
Im Zuge der kapitalistischen Krise zwischen Russland und der Ukraine kommt es vermehrt zu oberflächlicher Polemik.
Putin selbst geißelt nun plötzlich "die ukrainischen Oligarchen", also all jene die erst zu Zeiten des Jelzin / Putin Regimes unsäglich reich geworden sind und die Bevölkerung ausbeuten. "Russen zu Russland" ist außerdem seine Botschaft, mit der er Gebietsansprüche gegen mehrere Staaten verbindet.
Angeblich, so mehrere bürgerliche Medien, habe das russische Regime den Plan, alle Gebiete der ehemaligen Sowjetunion "zurückzuerobern".
Ein Teil der Linken hört das gerne und ist gleicher Meinung. So hatten sich einige der Bundestagsabgeordneten von Die Linke extra mit "Visum" aus Moskau in den Staat Ukraine begeben, um dort russische Soldaten und angebliche Separatisten zu unterstützen. Die Herausgeber der Tageszeitung Weiterlesen in Internationales / Russland...
Präsidenten und Parlamentswahlen in der Türkei:
Der Hauptfeind steht in Deutschland !
In der Türkei haben Anfang Mai die Parlamentswahlen stattgefunden. Und gleichzeitig die erste Runde der Präsidentenwahlen, wobei der Staatspräsident Erdogan nach offizieller Darstellung in der ersten Runde die nötigen 50 Prozent nicht ganz erreicht hat.
Deutsche Kommentatoren von Rechts bis angeblich Links überschlagen sich mit Kritiken über die ihrer Meinung nach undemokratische Türkei, wobei Sie behaupten das die BRD demokratisch und für Menschenrechte sei. Eine solche Haltung hat allerdings rein gar nichts mit Links oder gar Antikapitalismus zu tun, solch eine Haltung kann nicht akzeptiert werden. Deutschland hat nie Demokratie oder Menschenrechte in die Türkei gebracht, im Gegenteil wurden faschistische Militärregime auch dort massiv unterstützt. Diese faschistoiden Militärregime haben dort Tausende Demokraten, Aktivisten und Linke in Konzentrationslager gesteckt und vielfach ermordet. Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, selber Hitlerjunge, bester Offizier Hitlers, Faschistenregimeunterstützer und Sarrazinunterstützer unter anderem, hat dem türkischen Militärregime massiv Militärhilfe geleistet und unter anderem 1000 (!) Leopard 1 Panzer geschenkt. Auch das Regime Erdogan wurde von der BRD aus großzügig unterstützt.
"Der Hauptfeind steht im eigenen Land", wie Karl Liebknecht zutreffend festgestellt hat. Leider haben das fasst alle "Linken" total vergessen oder nie gelernt, wie auch die braune Nachkriegsgeschichte Deutschlands, die bis heute andauert. Nicht nur in der Türkei wurden und werden faschistische Regime und Formationen unterstützt, auch in Spanien, Portugal, Lateinamerika und anderen Regionen der Welt war und ist dies der Fall. Der deutsche Geheimdienst BND war von Anfang an bis heute ein Nazigeheimdienst und seine schweren Verbrechen werden bis heute vertuscht anstatt Sie aufzuarbeiten. Bis heute haben diese Leute im Aussenministerium großen Einfluss.
Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, Nationen oder Religionen, aber auch daß haben angebliche Linke nie beachtet und total vergessen. Als Antikapitalisten sind wir mittlerweile praktisch die einzigen Rufer die auf essenzielle Linke Grundwerte hinweisen und diese verteidigen. Kapitalismus ist die Ursache von Faschismus, Diktatur und Krieg, weil dieses System sehr krisenhaft ist und keine nachhaltige Entwicklung ermöglicht. Es geht auch nicht darum dieses System das auf Lohnarbeit, Preisen, Profiten, Banken und Geld usw. basiert, sozialer, demokratischer oder ökologischer zu machen. Das System muss mit all seinen kapitalistischen Institutionen und Prinzipien ersetzt und transformiert werden, es hat so oder so keine Zukunft ! Artikel in Internationales / Türkei
Wahlen in Hessen und Bayern:
Linksoben scheitert endgültig !
Am 8 Oktober 2023 fanden in den deutschen Bundesländern Hessen und Bayern Landtagswahlen statt. Dies ist eine gute Gelegenheit eine Analyse der Gesellschaft von linksunten aus vorzunehmen. Die Partei Die Linke ist seit längerem in einer existenziellen Krise und hat auch bei diesen Wahlen wieder deutlich an Stimmen und Prozenten eingebüßt. In Hessen schaffte es die Partei nicht erneut in den Landtag einzuziehen und ist nun in keinem westlichen Flächenland mehr im Landtag. In Bayern hatte die Partei so wiso nicht viel zu erwarten und verlor noch auf niedrigem Niveau.
Die Linke ist nicht antikapitalistisch und vertritt eine Politik des „gerechteren, sozialeren und klimagerechteren“ Kapitalismus, was aber eine nicht machbare Utopie ist.
Die Partei zerstritt sich mangels antikapitalistischer Ausrichtung bei sehr vielen Themen und neutralisierte sich damit selbst. Seien es die antideutschen Verwirrungen, die die USA und Israel bei Angriffskriegen und extremem Terror unterstützen oder auch der Wagenknecht Flügel, der ebenfalls mit der AFD und sonstigen Rechtspopulisten zusammenarbeiten möchte und angeblich auch die Gründung einer „neuen Partei“ plant.
Zwischen diesen Fraktionen und weiteren wurden die Aktivisten zerrieben und aus der Partei getrieben.
Antikapitalist International hat stets auf das fehlen einer antikapitalistischen Ausrichtung und auf die Krise des Systems überhaupt hingewiesen und entsprechende Politik eingefordert.
Die Linke allgemein muss sich auf antikapitalistischer Grundlage neu aufbauen. Die Redaktion Antikapitalist International wird dazu weiter mit Rat und Tat seinen Beitrag leisten. Das kapitalistische System ist am Ende die Probleme bleiben und werden schlimmer, wir brauchen antikapitalistische Politik ! Weiterlesen in der Rubrik der Linken:
Spanien wählt gegen den Separatismus:
Podemos kämpft und verliert !
In Spanien fanden am Pfingstsonntag 2023 Kommunalwahlen und zugleich Wahlen zu den meisten Parlamenten der autonomen Regionen (Bundesländern) statt.
Den vorläufigen Ergebnissen nach haben die separatistischen Parteien überall erheblich an Einfluss und Stimmen verloren. Erheblich gewonnen haben die Konservativen und Republikanischen Parteien, die vor allem den Erhalt des Spanischen Staates proklamierten. Die Autonomen Provinzen waren unter starkem Einfluss der Separatisten und Lokalchauvinisten unter anderem so weit gegangen, lokale Dialekte und Sprachen als Amtssprachen einzuführen und den spanischen Staat in Frage zu stellen. Wobei Sie ebenfalls konservative und neoliberaler Richtung sind und entsprechende Politik gemacht haben, aber eben nur in Abgrenzung und Ablehnung zum spanischen Staat.
Seit den „Erfolgen“ der Separatisten bei den letzten Regionalwahlen hat sich der Wind allerdings stark gegen den Separatismus gedreht. Man hat den Niedergang von Großbritannien durch den sogenannten Brexit vor der Haustüre, aber auch Syrien wo es den reaktionären Kräften gelungen war die Menschen in den Provinzen gegeneinander aufzuhetzen und in verheerenden Bürgerkrieg zu treiben. Auch die Sowjetunion und vor allen Jugoslawien sind Beispiele wie verheerend sich der Separatismus auf die Lebensbedingungen der der Menschen auswirkt.
Die Angst vieler Menschen vor einem Zerfall des spanischen Staates hat die sehr gute Sachpolitik von Podemos vor allem überlagert.
Podemos tritt für Basisdemokratie, Komunalismus, soziale, demokratische und umweltgerechte Politik ein, was nichts mit dem Separatismus und Lokalchauvinismus gemein hat. Der Wahlkampf von Podemos war mit geringen Mitteln aber bestens geplant und vorbereitet gewesen, so dass die Organisation einen großen Kampf geliefert hat und hierdurch gestärkt worden ist. Die überall vorhandene Korruption wurde überall radikal angeprangert, in der Hauptstadt Madrid etwa durch ein Plakat das 5 Stockwerke eines Hauses und die Breite des Hauses groß war. T-Shirts mit dem Abdruck eben dieses Plakates, das den Bruder der Madrider Regionalpräsidentin Ayuso zeigt dem Hunderttausende Euro Gewinn in der Pandemie zugeschanzt wurden. Auch die Kriminalität und Korruption des Königshauses wird von Podemos hart angeprangert und eine Volksabstimmung zur Abschaffung der Monarchie gefordert. Außerdem tritt Podemos für radikale Sozialreformen ein, etwa wie das Recht auf eine eigene Wohnung und auf genügend und Bedingungslose Einkommen, Nulltarif im öffentlichen Personenverkehr sowie für radikale Maßnahmen zum Schutz der Umwelt, um die Trockenheit, Dürre, Wassermangel und gefährliche Hitzewellen einzudämmen. Auf Kommunaler Ebene hat Podemos versucht das alles umzusetzen und dafür auch außerparlamentarisch mobilisiert. So konnten Räumungen von Wohnungen oder Stromsperren durch die reaktionären Regionalregierungen und ihre Mossos (Landespolizei) durch Massenmobilisierungen verhindert.
Zudem hatte Podemos kompetente und fähige Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl aufgestellt. In Madrid kämpfte etwa der bekannte Spitzensportler Roberto Sotomayor immer Schlagfertig an der Spitze der Liste für den Stadtrat. Für das Regionalparlament Madrid hatte Podemos die junge Aktivistin in sozialen Bewegungen, praktizierende Menschenrechtsanwältin und studierte Verwaltungsspezialistin Alejandra Jacinto Urang als Spitzenkandidatin und Regionalpräsidentin aufgestellt, die an vorderster Front für die Menschen und das Programm von Podemos stritt.
Ebenso mutig und Entschieden wurde in den Provinzen für die Menschen und radikale Reformen gestritten. In der autonomen Region Murcia etwa unter Maria Marin, in Valencia Pilar Lima und Hector Illueca, um nur einige wenige von den unzähligen Podemos Aktivisten zu nennen.
Die Frauenbewegung unter Führung der unermüdlich kämpfenden Podemos Ministerin Irene Montero stehen hinter Podemos sowie auch die stärker werdende antifaschistische Bewegung, außerdem schaltete sich der Programmsekretär Pablo Echenique immer wieder effektiv in die Debatten und Diskussionen ein. Höchste Anerkennung wurde auch der Generalsekretärin von Podemos und Sozialministerin Ione Belarra zuteil, die für die sehr gute Planung und Durchführung der Wahlkämpfe hauptverantwortlich war und auch stets in vorderster Front war. Nicht zu vergessen natürlich auch Pablo Iglesias, der mit seinen Internetkanälen wie Canal Red als Medialer Leuchtturm von Podemos gilt und in den Wahlkämpfen ebenso präsent gewesen ist.
Podemos hat mehrere kleinere Bündnispartner, unter anderem Izquierda Unida (Vereinigte Linke) und Alianza Verde (Ökosozialisten) und trat in der Regel in Listengemeinschaften mit diesen an.
Trotz alledem hat Podemos die Wahlziele nicht erreicht, wofür es andere Gründe gibt. Zum einen sind natürlich die TV und Printmedien zu nennen, die meist unter Kontrolle der Konservativen und der „Sozialistischen“ Partei stehen oder noch schlimmer zu Rechten Medienkonzernen wie der von Berlusconie gehören und Podemos entweder ignorieren oder primitive Lügen und Fälschungen verbreiten. Zum Anderen hat der Bündnispartner Izquierda Unida auch Probleme mit seiner eigenen Arbeitsministerin Yolanda Diaz, die im Parlament schon mal mit Konservativen und Faschisten gegen die Linken stimmt und auch öffentlich mit diesen einen herzlichen Umgang pflegt. Außerdem hat sich Diaz von Unidas Podemos distanziert und wirbt im Wahlkampf für ein neues „Bündnis“ Namens Sumar, das eine deutliche Abkehr von der Linken Podemos darstellt. Sie beleidigte auch öffentlich die Spitzenkandidatin Pilar Lima in Valencia, als Sie sich für den Amtsinhaber und gegen sie aussprach und damit an die extreme Medienhetze gegen Lima anknüpfte.
Der Hintergrund des ganzen ist die ökonomische Entwicklung Spaniens die sozusagen von einem lang anhaltenden Aufschwung seit der Ära des faschistischen Diktators Franco 1975 geprägt ist. Das einstmals rückständige Land hat starkes Wachstum beim Tourismus, der Agrarproduktion, der Industrie, dem Bausektor mit den größten Baukonzernen Europas und vor allem dem Finanzsektor mit gleich 4 der größten Banken Europas, hinter sich.
Von diesem extremen „Wachstum“ haben größere Teile der Mittel und Oberschichten profitiert, die sich aber nun vor allem durch separatistische Kleinstaaterei einerseits aber auch durch Podemos und Verbündete eingeschränkt und bedroht sehen, deren Programm und Gesetze eben auf mehr soziale Gleichheit, mehr Demokratie und Basisdemokratie, mehr Schutz der Umwelt, mehr Rechte für Frauen und Minderheiten abzielen.
Momentan wird behauptet das der spanische Bankensektor stabil sei doch ist mit einem Platzen dieser riesigen Blasen spätestens nach den Parlamentswahlen gegen Ende des Jahres und nächstes Jahr zu rechnen, was das Land und ganz Europa erschüttern wird. Podemos und die anderen Linken müssen sich auf dieses Szenario vorbereiten und ein Übergangsprogramm zur gänzlichen Ersetzung und Überwindung des zusammenbrechenden kapitalistischen Wirtschaftssystems in die Diskussion bringen.
Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Podemos hat sehr gut gekämpft und mit diesem Kampf die Grundlage für zukünftige Siege der spanischen Linken für die Menschen geschaffen.
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Bankenkrise in Europa und USA:
Das kapitalistische System ist am Ende !
Mehrere US Banken "mussten" von der dortigen Regierung gerettet werden, in der Schweiz die Credit Swiss Bank. Deutsche und europäische Banken verlieren massiv an Wert.
USA und Europa stehen wie erwartet sehr turbulente Zeiten bevor. Die "Bankenkriese", die eine tiefe Krise des kapitalistischen Systems ist, greift immer mehr um sich. Die US Notenbankchefin Yellen muss immer stärker werdende Zweifel an der Zukunft des US Dollar zerstreuen. Dafür ist es allerdings zu spät, die "Entdollarisierung" hat global sehr große Dynamik bekommen. Die Mehrheit der Staaten Afrikas, Lateinamerikas und Asiens ist bemüht möglichst ohne Dollar zu handeln und im Fahrwasser der US Währung bekommen auch der Euro und europäische Banken immer mehr Schwierigkeiten. Diese Währungen werden global immer weniger gebraucht und im Gefolge ist die vorhandene Geldmenge viel zu hoch, was die Geldentwertung treibt. Grund ist auch das verlorene Vertrauen in die Regime der USA und Europas, die mit sogenannten "Sanktionen" immer mehr Staaten zu erpressen und zu unterwerfen versuchen. Außerdem gibt es Mißtrauen in dieses kranke, auf Schulden basierende System. Nun haben sich sogar der Iran mit dem ehemaligen Feind Saudi Arabien und anderen arabischen Ländern zusammengetan, um gemeinsam mit China, Russland, Indien und vielen Ländern ohne und gegen die G7 zu wirtschaften. Dollar, Euro und vor allem das ehemals internationale Zahlungssystem Swift verlieren immer mehr an Bedeutung, auch weil immer mehr Geld abgezogen wird. Alle zusammen unterstützen nun unter anderem auch das Regime in Syrien, um dort die angerichtete Barbarei zu beseitigen und zukünftige zu verhindern. Es braucht auch keine Ersatzwährung zum Dollar wie Yellen glauben machen will. Waren, Rohstoffe und Dienstleistungen werden vor allem getauscht. Kriege mit laufend hohen Kosten und Schäden verschlimmern alles. Das kapitalistische System muss global ersetzt werden, andere Möglichkeiten gibt es nicht.
Internationaler Frauentag am 8 März 2022:
Der Kampf geht weiter !
Zum internationalen Kampftag der Frauenbewegungen gratulieren wir allen Frauen. Gleichzeitig wollen wir auf den wesentlichen Anteil der Linken und Marxisten im Kampf um die Befreiung der Frau hinweisen.
Heute tun liberale, konservative, bürokratische und kapitalistische Strömungen so, als wären Sie historisch nicht Gegner für mehr Rechte der Frauen gewesen, sondern deren Vorkämpfer. Die Wahrheit ist das gegen den erbitterten Widerstand all dieser Strömungen die Frauenbewegungen und ihre Verbündeten die heute bestehenden Frauenrechte erkämpft werden mussten.
Wesentlich für die Erfolge der Frauenbewegungen waren die theoretischen Grundlagen der Kommunisten, die Marx und Engels als zentraler Bestandteil im Kommunistischen Manifest verankert haben.
Dies wurde von den Frauenbewegungen und der gesammten antikapitalistischen Bewegung aufgegriffen und offensiv propagiert. August Bebel als Vorsitzender der Sozialistischen Partei schrieb mit seinem auch heute noch grundlegenden Werk: "Die Frau und der Sozialismus", einen auch heute noch sehr lesenswerten Bestseller, indem er die antikapitalistische Gesellschaft der Zukunft und die Stellung der Frau in ihr darlegte und die Propaganda der feindlichen Strömungen wiederlegte. Viele Kämpferinnen und Kämpfer der Rechte für die Frauen griffen das auf und brachten nach und nach alle zusammen Verbesserungen für die unterdrückten Frauen. Auch TheoretikerInnen wie Emma Goldman zitierten in ihren Werken wortwörtlich aus dem Kommunistischen Manifest. Friedrich Engels leistete mit seiner Forschungsarbeit: "Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und Staats ebenfalls wichtige Vorarbeit zum Verständnis der Ursachen der Unterdrückung der Frauen und für die Bedingungen zu ihrer Gleichberechtigung.
Doch sind wir noch lange nicht am Ende, der wesentliche Schritt ist noch nicht getan und Frauen werden auch in vermeintlichen "zivilisierten" Ländern wie Deutschand extrem unterdrückt, allein schon durch den Zwang zur Prostitution.
Der Kampf geht weiter, die Masse der Frauen wird durch die Befreiung aller Menschen vom Joch des Kapitalismus verwirklicht werden.
Lesenswerte Klassiker zum Thema:
Kampf um Rubel und Raketen:
Wer gewinnt den kalten Krieg ?
Die Redaktion dieser Seiten hat Ende Mai 2022 eine Analyse des militärischen und wirtschaftlichen Krieges vorgelegt. Diese ist unter Friedenspolitik und Wirtschaft nachzulesen:
Der sogenannte „Kalte Krieg“ zwischen dem russischen kapitalistischen Regime einerseits und dem kapitalistischen USA Regime andererseits ist längst zum heißen Krieg geworden. Beide Regime bekämpfen sich in der Ukraine und dieser Krieg droht sich auf weitere Länder auszuweiten.
Noch härter wird bereits seit langem auf wirtschaftlicher Ebene gekämpft. Sogenannte „Sanktionen“ gibt es schon sehr lange aber auf diesem Gebiet haben die US Regierung und ihre Verbündeten mit dem Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem SWIFT eine „nukleare Maßnahme“ ergriffen, wie die neoliberale FAZ ihre „Experten“ mehrfach zitierte.
Zur Bedeutung vom Kommunistischen Manifest heute:
Der Kommunismus wird neu entdeckt!
Je mehr der Kapitalismus weltweit in die Krise gerät desto mehr fürchten die Verfechter dieses Systems und seine Herrschenden Klassen wieder das „Gespenst des Kommunismus“. Doch was ist eigentlich der Kommunismus und wer sind die Kommunisten und was wollen Sie ?
Auf diese Fragen gibt bis heute einzig und allein das Kommunistische Manifest eine umfassende und genaue Antwort. Man kann diese Antwort besser und tiefer verstehen, wenn man sich mit der Entstehungsgeschichte des Manifestes und des Kommunismus überhaupt befasst sowie auch mit dessen weiterer Geschichte und Aktualität bis in die heutige Zeit hinein... Weiterlesen im Bereich Dialektischer Materialismus
Eine Analyse des gefährlichen Fundamentalismus:
Die Materialisten an der Arbeit !
In unserer Zeit, die durch den Niedergang des Kapitalismus geprägt ist, macht das Phänomen des gefährlichen Fundamentalismus vermehrt von sich reden. Von islamischem und nationalem Fundamentalismus wird öfter geschrieben aber auch von christlichem, buddhistischen, hinduistischem, usw. Dieser Artikel möchte das Phänomen des Fundamentalismus allgemein näher beleuchten und insbesondere auch auf die Gefährlichkeit des materialistischen Fundamentalismus und die Rolle dieser Denkweise hinweisen.
Die beste aber nicht einzige Methode, die dies ermöglicht, ist die Denkweise des Dialektischen Materialismus, die vor allem auch im Kampf gegen den materialistischen Fundamentalismus und Positivismus von Eugen Dühring entstand. Marx und Engels erkannten zu ihrer Zeit bereits die Gefährlichkeit dieses Denkens und griffen dessen Vertreter wie Dühring mit Artikelserien und Thesen scharf an, die z.B. in der Textsammlung „Anti Dühring“ zusammengefasst sind... weiterlesen in Dialektischer Materialismus
Windkraft, Sonnenenergie, Elektromobilität…
Kapitalisten sabotieren notwendige Technik !
Es wird immer heißer, Flächenbrände und Waldbrände breiten sich in Europa und der ganzen Welt aus. Menschen, Tiere und Pflanzen leiden immer mehr unter den Auswirkungen der Klimakrise, die durch kapitalistische Politik verursacht wird.
Die Welt wird durch das unnötige verbrennen fossiler Energieträger wie Kohle, Öl und Gas immer weiter aufgeheizt. Hinzu kommt die gigantische und unnötige Rodung von Wäldern für Autobahnen, Kohleabbau, unnötige Industrie und Gewerbegebiete nebst unnötiger Wohnbebauung. Einerseits wird umweltschädliche Energieerzeugung immer weiter voran getrieben und andererseits werden im großen Umfang Wälder gerodet und Flächen versiegelt, die für den Erhalt eines guten Klimas so wichtig wären. „Hauptsache Profit und Arbeit und das System wird erhalten", so ist die Denkweise der Kapitalisten.
Bessere und umweltgerechter Technologien sind jedoch schon sehr lange vorhanden doch werden sie von der kapitalistischen Politik schon seit vielen Jahrzehnten sabotiert und wird weiter sabotiert.
Ein Beispiel ist die Windkraft. Diese Energie wurde per Direktantrieb schon sehr lange zum Betrieb von Getreidemühlen verwendet. Mit kleinen Dynamos an Fahrrädern konnte auch schon sehr lange Strom erzeugt werden. Die Energiekonzerne wollten diese Energieform nicht doch auf öffentlichen Druck hin wurde in den 80er Jahren „Grobian", eine Versuchsanlage zur Stromerzeugung aus Windkraft gebaut. Man baute allerdings extra so das es angeblich nicht funktionierte, Regierung und Konzerne wollten an Öl und anderen fossilen Energieträgern festhalten. So wurde die weltgeschichtliche Lüge verbreitet, das Windkraft angeblich nicht zur Stromerzeugung genutzt werden kann. Diese Lüge wurde wenige Jahre später jedoch widerlegt denn in Ländern wie Dänemark wurden effiziente Windkraftanlagen gebaut und auch exportiert. Angeblich hat man nun über 35 Jahre später auch in Deutschland erkannt, das Windkraft einer der besten Energieträger überhaupt und umweltfreundlich ist.
Auch an Solarstrom hatten die kapitalistische Politik, Konzerne und Banken Jahrzehnte keinerlei Interesse und haben diese sabotiert. Theoretisch war diese Möglichkeit der Stromerzeugung sehr lange bekannt gewesen, doch erst ein privater Tüftler (Georg Salvamoser und seine Solarfabrik Freiburg) hat mit seinem privaten Geld Solaranlagen auf den Markt gebracht, was weltweit Nachahmer fand.
Elektrofahrzeuge wurden durch die kapitalistische Politik, Konzerne und Banken Jahrzehnte lang ebenfalls extrem sabotiert. Leistungsfähige Stapler, die über eine Tonne heben können und über 20 Km / h fahren können, gab es schon in den 80er Jahren. Diese Fahrzeuge leichter und schneller zu machen wäre nicht sehr anspruchsvoll gewesen. U Boote führen schon im zweiten Weltkrieg mit leistungsfähigem / Hybrid und Elektroantrieb. E Lokomotiven sind schon sehr lange Standard und diese können sehr große Lasten mit großer Geschwindigkeit ziehen. Die Konzerne weigerten sich jedoch weitere Elektrofahrzeuge herzustellen und andere bekamen von Banken kaum Geld dafür. Als Beispiel wurde in den 90er Jahren mit dem „Hotzeblitzz" bereits Elektrofahrzeuge produziert doch solche Projekte wurden eben sabotiert weil es von Banken und Konzernen keinerlei Unterstützung gab und die Massenproduktion mit Eigenmitteln nicht etabliert werden konnte. Deutsche Konzerne wie Daimler Benz bekamen und bekommen jedoch Milliarden Subventionen zur Erforschung und Entwicklung von Batterien und Elektrofahrzeugen. Das war technisch aber angeblich nicht machbar genau wie Growian und die Windenergie nicht. Wie immer sind solche weltgeschichtlichen Lügen jedoch inzwischen widerlegt, Produzenten wie Tesla sind in die Massenfertigung gegangen. „Natürlich" möchten die kapitalistischen deutschen Konzerne, nachdem Sie die Menschheit extrem belogen haben, nun fette Subventionen um nachzuziehen.
Aktuell gibt es unzählige weitere Beispiele von Sabotage neuer und besserer Technologien durch kapitalistische Konzerne, Banken und Politiker.
Allein die ansonsten immer zerstörerischer werdende Kraft der Sonne könnte schon lange in viel größerem Ausmaß genutzt werden. Durch spezielle Materialien könnten Kollektoren zur Erwärmung von Wasser sogar im Winter für Heizung und Warmwasser ausreichend sein und vieles mehr, wie Forscher in den USA nun herausgefunden haben.
Im Zentrum der Kapitalistischen Politik und „Logik" steht jedoch nur ihr System das erhalten werden muss. Und dieses System braucht eben immer mehr „Wachstum", immer mehr Profit, immer mehr Lohnarbeit und immer mehr Geld im Umlauf. Einfache und solide Lösungen sind nicht erwünscht weil dies letztlich Minuswachstum bedeutet und das kapitalistische System damit extrem gefährdet.
Es bleibt nur der Ausstieg aus diesem System denn es ist nicht mit den Interessen der Menschen und auch nicht mit dem Erhalt der Umwelt und des Klimas kompatibel. Weiteres in der Rubrik Umwelt
Läuft die Schuldenuhr rückwärts?
Für antikapitalistische Finanzpolitik
Die sogenannte Schuldenuhr des deutschen Steuerzahlerbundes wird ab 2018 rückwärts laufen, der Finanzminister verkündet 2019 einen "Gewinn" von 11 Milliarden Die Gigantischen 2 Billionen an Schulden des Bundesstaates, der Länder und Kommunen sinken angeblich. Wie bei den Diesel Abgaswerten wird jedoch bei dieser angeblichen Schuldenuhr schamlos betrogen... Weiterlesen im Bereich Wirtschaft
Landratswahlen im Kreis Sonnenberg in Thüringen:
AFD Sesselmann gewinnt Stichwahl knapp
Sesselmann wurde jedoch, anders als behauptet, nicht von der Mehrheit der Wahlberechtigten im Kreis Sonnenberg gewählt denn die mit Abstand größte Wählergruppe sind wieder die Nichtwähler mit einem Anteil von 40 Prozent an der Gesamtwählerschaft. Von den restlichen 60 Prozent die gewählt haben hat der AFD Kandidat gerundet etwa 31 Prozent und sein Gegenkandidat Jürgen Köpper von der CDU 29 Prozent.
Es kann also keine Rede davon sein das die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler im Kreis Sonnenberg hinter der AFD stünde oder diese mehrheitlich gewählt hätte.
Großbritannien stürzt ab:
Am Ende des Kapitalismus !
Das Königreich Großbritannien ist in großen Schwierigkeiten. Die allgemeine Krise des Kapitalismus hat zu großem Kapitalabfluss, galoppierender Inflation, Verfall der Währung, Rezession, Bankenkriese und einem allgemeinem Mangel an Gütern geführt. Der Brexit, Corona und nun auch der Wirtschaftskrieg mit Russland mit Sanktionen" haben diese Krise erheblich verschärft.
Der mit Abstand größte Wirtschaftsfaktor auf der Insel ist die Londoner City, einer der größten Finanzplätze der Welt, der jedoch schon in den letzten Jahren immer wieder Zehntausende Jobs abbauen musste. Den britischen Banken droht der Konkurs, das britische Pfund stürzt immer weiter ab auf den tiefsten Stand seit gut 40 Jahren und dafür steigt die Staatsverschuldung rasant auf höchsten Stand seit der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg.
Eine Lösung der drängenden kapitalistischen Probleme wie Inflation, Staatsverschuldung, heraufziehende Rezession, Bankenkrise und Verfall der Währung, die nun zeitgleich auftreten, ist nicht in Sicht...
weiterlesen in der Rubrik Großbritannien
Die soziale Basis
Der Analyse der Sozialen Basis der verschiedenen Klassen und Schichten der Gesellschaft kommt bei der wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse von Marx und Engels natürlich überragende Bedeutung zu. Gerade heute wo größere Umbrüche in der Gesellschaft stattfinden und diese mehr und mehr in die Krise gerät, lassen sich mit einer wissenschaftlichen Gesellschaftsanalyse viele Vorgänge erklären und auch erfolgreiche Strategien für die Gesellschaft erarbeiten.
Fangen wir bei der heutigen sozialen Basis der Linken an, die in der Lohnarbeiterschaft besteht. Kapitalistische Gewerkschaften vertreten im Kapitalismus die Interessen der Lohnarbeiter und auch Linke sehen in diesen vermeintlichen „Arbeiterorganisationen" und ihren Mitgliedern ihre hauptsächliche soziale Basis. Die Mitglieder dieser Organisationen und sonstige Lohnarbeiter zahlen die wesentlichen Beiträge für Gewerkschaften und Linke Organisationen und deren Apparate leben von ihnen und so machen sie vermeintlich auch Politik für sie.
Die Lohnarbeiterschaft in Großbetrieben wird jedoch zahlenmäßig immer kleiner. Bergbau gibt es in Ländern wie Deutschland oder England kaum noch und somit spielen die entsprechenden Lohnarbeitergewerkschaften und die Lohnarbeiterschaft überhaupt eine viel geringere Rolle im Vergleich zur gesamten sozialen Basis der Gesellschaft. Auch die Stahlindustrie dieser Länder besteht nicht mehr aus Betrieben mit vielen Hunderttausenden Lohnarbeitern und ihren mächtigen Interessenvertretungen. Der selbige Prozeß steht der Autoindustrie bevor weil ein Umstieg auf Elektroantrieb unumkehrbar eingeleitet ist und diese ganze Branche in Deutschland Millionen Lohnarbeitsplätze verlieren wird. In Großbritannien oder den USA hat diese Branche bereits erheblich Lohnarbeitsplätze abgebaut.
Hinzu kommt die Spezialisierung und zunehmende Arbeitsteilung in der Großindustrie. Autofabriken sind heute oft reine Montagewerke die Module und Komponenten aus kleineren Fabriken zusammenbauen. Dem sogenannten Mittelstand, also kleineren und spezialisierteren Betrieben die Spezialkomponenten und Module entwickeln und herstellen, kommt größere Bedeutung zu. Innerhalb der Fabriken arbeiten heute meist auch Lohnarbeiter vieler Betriebe von Lieferanten, Kunden, Reinigung und Wartung sowie Spezialisten aller Bereiche bis hin zu den Kollegen von Leiharbeitsfirmen. Selbst die Datenverarbeitung wie Lohnabrechnungen oder Materialwesen sind oft an zentrale Dienstleister ausgelagert und werden zentral bearbeitet.
Sehr interessant ist auch der Energiebereich. Hier versuchten und versuchen die Herrschenden sehr lange die zentrale Energiegewinnung durch Großbetriebe durchzusetzen. Günstige und dezentrale Energiegewinnung läuft jedoch auch hier den Großbetrieben mit den „schweren Bataillonen" der Lohnarbeiterklasse den Rang ab.
Die Gewerkschaften reagieren auf diesen Bedeutungsverlust indem sie sich zunehmend als neutrale Dienstleister für Betriebsräte und als Versicherung der Lohnarbeiterschaft verstehen. Hier spielt die Konkurrenz der Gewerkschaften untereinander auch eine immer größere Rolle. Linke Parteien versuchen sich auf diese „Arbeiterorganisationen" zu stützten oder versuchen alternativ zur Gewerkschaftsführung Propaganda für die Interessen der Lohnarbeiterschaft zu betreiben und auf diese Weise auch Unterstützung bei den Wahlen zum kapitalistischen Parlament zu bekommen.
Die Lohnarbeiterschaft als soziale Basis wird jedoch immer kleinteiliger und differenzierter. Zudem hat die Lohnarbeiterschaft zunehmend verschiedene Erfahrungen und unterschiedliches Bewußtsein. So hat ein Teil der Lohnarbeiterschaft die Geschichte der Gewerkschaften im Westen im Bewußtsein, ein anderer Teil jedoch die „Freien Gewerkschaften" der DDR und ihrer SED. Ein Anderer Teil hat als Spätaussiedler den Niedergang der Sowjetunion und anderer Ostblockstaaten im Bewußtsein nebst einer „starken BRD" die angeblich den „starken Mann" zur Verteidigung braucht. Kolleginnen aus südlichen oder anderen Ländern haben wieder ganz andere Erfahrungen auch aus Kriegen. „Nationalitätenkonflikte" wirken sich durch die Propaganda der Staatskapitalisten auch spalterisch auf die Lohnarbeiterschaft aus. Junge Leute kennen das Gedöns vom „Lohnarbeiterkampf" so oder so nicht mehr. Auf der anderen Seite werden Konzerne und Produktionsmittel auch immer internationaler und immer vernetzter, was bisherige nationale und betriebliche Strukturen ablöst. Und außerdem ist sehr wichtig das der Geldkreislauf mit dem ganzen kapitalistischen System in seiner letzten Krise ist und damit Lohn-Preis-Profitsystem mitsamt seiner Lohnarbeiterschaft überhaupt in Frage gestellt ist.
Die Einheiten und Bataillone der Lohnarbeiterklasse als soziale Basis der staatskapitalistischen Linken werden also immer kleiner und außerdem immer unterschiedlicher. So erklärt sich das diese staatskapitalistische Linke nicht in der Lage ist einen nennenswerten Beitrag zur Verteidigung der Interessen des Proletariates und für die Zukunft der menschlichen Gesellschaft überhaupt zu leisten.
Ein weiterer Punkt ist das auftreten der Rechtspopulisten. Sie sind für Atomkraftwerke und damit für den Erhalt dieser meist rein nationalen Großbetriebe und der Lohnarbeitsplätze dort. So kommt es das Front National in Frankreich in AKW Standorten wie Fessenheim die stärkste Partei ist. Im baden-württembergischen Landtagswahlkampf hat die AfD in Pforzheim, einem Ort wo besonders viele Spätaussiedler aus Rußland sind, ein Direktmandat geholt. Das zweite Direktmandat hat diese rechtspopulistische Partei in einem Wahlkreis in Mannheim geholt, der Hochburg der Lohnarbeiterschaft. Ähnliche Beispiele wird es sicher überall geben.
Die Autoindustrie läuft bis jetzt noch aber auch in diesem Bereich versuchen die Populisten Fuß zu fassen, indem sie gegen den Elektroantrieb sind.
Die Staatskapitalisten begegnen dem Angriff auf ihre soziale Basis in der Lohnarbeiterschaft ihrerseits mit einem Rechtsruck. Der bürgerliche Staat und der Staat allgemein soll gestärkt werden und von dem leben sie inzwischen auch in der Hauptsache. Und natürlich müssen dessen Grenzen geschützt werden und „kriminelle" Ausländer abgeschoben werden. Es gibt Querfronten mit Rechten und gestrigen Populisten statt antifaschistischer Mobilisierungen. In Großbritannien das sozusagen einmal eines der internationalen Flaggschiffe der Trotzkisten gewesen ist, gingen diese Organisationen meist nach Rechts und traten zusammen mit der rechtspopulistischen UKIP für den Brexit ein. Oder mit der Schottischen Nationalpartei für Separatismus. Sie Zersplittern und spalten sich auch immer wieder an der Frage, ob die dortige Labour Party nun wirklich eine Lohnarbeiterpartei sei oder nicht. Oder ob Staaten wie Rußland, China oder Nordkorea nun Lohnarbeiterstaaten sind oder waren oder nicht.
Dort wo diese Strömungen Mehrheiten haben, in Griechenland oder Venezuela, reicht es bestenfalls zu temporären Sozialreformen im Rahmen des Kapitalismus.
Bedenkt man all diese Fakten zur sozialen Basis der staatskapitalistischen Linken kann man sicherlich keine gute Prognose abgeben. Die radikale Talfahrt der letzten Jahre wird sich vielmehr beschleunigen. Das gilt für alle Spielarten dieser Richtung, sei es Sozialdemokratisch, Trotzkistisch oder Stalinistisch orientiert. Deren unwissenschaftliche Theorien und Grundlagen werden samt ihrer Organisationen mehr und mehr im Altpapier landen. Neue Querfronten und neue Formationen werden sich herausbilden doch immer wieder scheitern. Separatismus, Nationalismus, Staatskapitalismus und Populismus sind eben keine Basis mehr für Politik in der heutigen Zeit sondern der Abgrund.
Das Proletariat, die Arbeiterklasse im Sinne von Marx und Engels wird jedoch die Bühne der Geschichte betreten und die Geschichte weiter fortschreiben. Diese beschränkt sich nicht auf die immer unbedeutender werdende Lohnarbeiterschaft von Großbetrieben und ihre Gewerkschaften. Sie ist immer stärker vernetzt jedoch scheinbar nicht greifbar oder erklärbar für bürgerliche und staatskapitalistische „Linke" So wie die dunkle Materie die eigentlich den Hauptteil unseres Universums ausmacht. Und diese soziale Basis wird noch zuschlagen so das es auch im Weltall wackelt. Diesen Prozeß müssen Kommunisten unterstützten.
14.9.2017
Siegfried Buttenmüller
Rechtspopulist verliert Wahl
Linke gewinnt in Chile
In der Stichwahl ums Präsidentenamt in Chile muss sich der rechtsgerichtete Kast dem Ex-Studentenführer Boric geschlagen geben.
Dies ist ein weiterer Erfolg des Linksbündnisses nach dem Sieg bei den Komunalwahlen Der frühere Studentenführer Gabriel Boric ist mit 35 Jahren zum neuen Präsidenten Chiles gewählt worden.
Weiterlesen in der Rubrik Südamerika / Chile
Die Irrtümer des Harald Lesch:
"Hauptproblem Überbevölkerung"
Professor Harald Lesch ist ein bekannter Physiker und beliebter Fernsehmoderator. In Sendungen wie alpha-Centauri stellt er in populärer Form die neuesten Erkenntnisse der Wissenschaft zum Thema Astrophysik oder auch der damit immer mehr in Zusammenhang stehenden Quantenphysik vor. Auf diesen Gebieten ist Lesch sicher eine Kapazität und versteht es diese Themen auch in allgemein verständlicher Form zu präsentieren. Sozusagen neben seinen wissenschaftlichen Arbeiten an der Universitätssternwarte der Ludwig-Maximilians-Universität München und dem entsprechenden Lehrstuhl den er an dieser Universität inne hat und neben seiner Tätigkeit als Fernsehmoderator und Sachbuchautor, hat er noch einen Lehstuhl für Naturphilosophie an der Hochschule für Philosophie München.
Als Physiker genießt Harald Lesch sicher zu recht großes Ansehen doch greift er auch andere Themen auf und hier kommen durchaus auch fragwürdige Positionen und Einstellungen zum Vorschein.
So postuliert er in mehreren Sendungen und in Sachbüchern wie: "Die Menschheit schafft sich ab" eine seiner Hauptthesen die als größtes und quasi unlösbares Problem die angebliche Überbevölkerung darlegt. Angeblich gibt es zu wenig Platz für eine ansteigende Weltbevölkerung und es gäbe zu wenig Trinkwasser, Rohstoffe und Nahrungsmittel für alle Menschen und die Umweltzerstörung führt er auch auf die angebliche Überbevölkerung zurück. Entsprechende "Theorien" und "Forschungen" werden auch deshalb von Medien gedruckt und es wird unnötig Panik verbreitet, weil auch der angesehene Professor Harald Lesch diese vertritt und teilweise der Urheber ist. Nicht "Deutschland schafft sich ab" aber "die Menschheit schafft sich ab", so Harald Lesch.
Solche "Thesen" von Harald Lesch und Anderen begünstigen den Rassismus denn "Lösungen" und Schlussfolgerungen für dieses angebliche Problem wird diesen Kreisen überlassen.
Es gilt wieder einmal verstärkt die Fakten klarzustellen, wie das zum Beispiel auch von Antifaschisten und von der Bundeszentrale für politische Bildung gemacht wird:
Fakt ist das die ganze Menschheit in Frankreich Platz hätte und dann sogar Jeder Mensch vom Kleinkind bis zum Greis dann noch eine Fläche von einer Einraumwohnung zur Verfügung hätte. Natürlich wird aber nicht nur die Erdgeschossebene genutzt sondern auch Keller, Obergeschosse und Dachgeschosse. Also könnte Jeder Mensch vielleicht die Fläche einer Vierraumwohnung mit Garten, Hobbyraum, Schwimmbad und allem möglichen beanspruchen, wenn die ganze Menschheit in Frankreich leben müsste.
Platzmangel ist also auf jeden Fall nicht das Problem, wie von Harald Lesch und bestimmten Richtungen suggeriert wird, auch bei noch so starkem Anwachsen der Weltbevölkerung nicht.
Aber es werde immer mehr Wasser verbraucht und in einiger Zeit gäbe es kein Grundwasser mehr und zu wenig Wasser für Alle, so in den Begleitsendungen zu Harald Lesch`s Fernsehkommentaren. Als würden wir nicht auf einem Planeten leben dessen Oberfläche überwiegend von Wasser bedeckt ist und überwiegend aus tiefen Meeren und Ozeanen besteht. Dieses Wasser kann natürlich entsalzt und aufbereitet werden und steht unbegrenzt zur Verfügung. Die Natur selbst verdunstet dieses Wasser auch und es regnet auf Land wieder ab und kann verwendet werden. Selbst in vielen Wüsten wie in Nordafrika gibt es sehr große Grundwasserreserven in großen tiefen über 1000 Metern. Dieses ganze Süßwasser ist im laufe der Jahrtausende in immer tiefere Schichten abgesickert und es ist natürlich möglich dieses Wasser wieder umweltfreundlich mit Solarenergie hinauf zu pumpen und damit Wasser für Menschen, Tiere und Pflanzen im Überfluss zu haben. Zudem wird durch große Flächen mit Solarkollektoren Sonnenenergie in Bewegungsenergie umgewandelt, was ein großer Beitrag gegen weitere Klimaerwärmung ist. Natürlich kann man mit Sonnenenergie auch großflächig Zonen mit gemäßigten Temperaturen schaffen, die Sonnenenergie kann durch Klimaanlagen sogar in Kühlung umgewandelt werden. In den heißesten Wüsten gibt es daher sogar schon die ersten Kuhställe mit idealen 26 Grad Temperatur. Eine absolute Win-Win-Win Möglichkeit aber für Lesch ist das schlecht weil angeblich zu viel Wasser verbraucht wird und es angeblich bald auch noch in den Wüsten vor Menschen wimmeln wird. Und selbst wenn das so sein sollte, es wären Menschen die zur Abkühlung der Erde beitragen.
Es gibt auch nicht zu viele Menschen und nicht zu wenig Nahrung, Wasser und Lebensmittel oder Rohstoffe, wie Harald Lesch meint. Es gibt alles im Überfluss aber das kapitalistische System zur Produktion und Verteilung der benötigten Güter versagt. Vorhandene Technik kommt nicht zum Einsatz weil nur der Privatprofit zählt und es wird Raubbau betrieben. Das Ende der Menschheit ist eben nicht zwangsläufig wie Harald Lesch meint, alle Probleme können mit antikapitalistischer Politik gelöst werden.
Für Lesch ist sozusagen das Ende der Menschheit besiegelt und so ist auch seine Abneigung gegen since fiction Serien verständlich, da es nach seiner Auffassung gar keine Zukunft für die Menschheit geben kann. Immer wieder kritisiert er solche Serien und hat zum Beispiel solche von Star Trek, Raumschiff Vojager, DS9, Next Generation usw. im Visier.
Das alles sei unwissenschaftlicher Quatsch so Lesch. Technisch funktioniere das nicht und die Entfernungen seien so groß das die Menschheit niemals Planeten außerhalb des Sonnensystems erreichen könnten.
Lesch begreift gar nicht das es sich bei Star Trek gar nicht um Wissenschaftssendungen handelt sondern um ein ganz anderes Genre, since fiktion eben. Da wird gar kein wissenschaftlicher Anspruch erhoben sondern versucht, in unterhaltsamen und spannenden Geschichten eine Gesellschaft der fernen Zukunft ohne Kapitalismus zu skizzieren. Gemeinsam lösen die verschiedenen und ausgedachten Spezies alle Probleme wie Naturkatastrophen, Krankheiten und Konflikte und lernen wie der Zuschauer viel. Hunderte Millionen Menschen wurden durch Star Trek positiv geprägt, Trekis sind ganz selten Rassisten. Letztere berufen sich aber auf den Professor um zu suggerieren, das es "so nicht weitergeht".
Lesch geht davon aus das sich Wissenschaft und Technik und vor allem die Gesellschaft mit seinem kapitalistischen Wirtschaftssystem als Basis nicht mehr wesentlich weiterentwickeln könnten, weil dafür keine Zeit mehr wäre. Er legt jedoch selbst dar das der Bereich unserer heute bekannten physikalischen Gesetze eher klein und nur die Schaumkrone auf dem Ozean des Universums ist. Überall ist die "dunkle Materie" und hier warten sicher revolutionäre Entdeckungen auf dem Gebiet der Physik, so das man nicht einfach für alle Zeiten ausschließen kann, dass neue Antriebsmöglichkeiten und Abkürzungen ("Wurmlöcher") durch Raum und Zeit gefunden werden.
Es lohnt sich für eine antikapitalistische Zukunft zu kämpfen und entsprechende Möglichkeiten aufzuzeigen. Vor allem auch hier auf der Erde wo eben auch Terraforming der Wüsten sehr gut möglich ist. Mit Kapitalismus gibt es keine Zukunft für die Menschheit, da hat Lesch recht. Aber es geht eben auch ganz anders.
16.08.2018 Siegfried Buttenmüller
Kohle, Atom, Automobil, Rüstung...
„Hauptsache Arbeit“ ist schon lange das Motto der Gewerkschaftsbürokratie in Deutschland. Besonders schrill schreien das die Gewerkschaftsbonzen dieser Tage gemeinsam mit Konzernbossen von RWE oder VW heraus. Grund hierfür ist der immer stärker werdende Kampf der Arbeiterklasse die sich die Umwelt und die Zukunft nicht weiter kaputt machen lassen möchte. Weiterlesen im Bereich Soziales...
Wahlen in Sachsen Anhalt:
Linksoben scheitert !
Am 6 Juni 2021 fanden im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. Dies ist eine gute Gelegenheit eine Analyse der Gesellschaft von Linksunten aus vorzunehmen.
Die CDU konnte ihre Stellung als stärkste politische Kraft ausbauen und wird mit Bündnis 90 Die Grünen und oder FDP / SPD weiter an der Regierung bleiben.
Die Linke hat bei dieser Wahl weiter stark an Stimmen verloren und noch ca. 10,9 Prozent erreicht. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,5 Prozent, die Nichtwähler sind die mit Abstand stärkste Wählergruppe. Da dieses Ergebnis für die Partei Die Linke exemplarisch ist und auch die Parteizeitung "Neues Deutschland" weitgehend verschwinden wird, wird zeitnah eine detailierte Analyse veröffentlicht.
Wahlnachlese im Bereich Sachsen-Anhalt.