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Wer sind Antikapitalisten ?
Antikapitalisten sind natürlich keine Partei denn diese sind Teil des kapitalistischen Systemes und entsprechend aufgebaut und ausgerichtet. Davon unterscheiden sich Antikapitalisten grundsätzlich und bilden eine Alternative die für eine Gesellschaft ohne Kapitalismus streitet.

Antikapitalisten sind basisdemokratisch vernetzt und darauf aus, die Gesellschaft von der Notwendigkeit der Überwindung des Kapitalismus zu überzeugen und entsprechende Schritte vorzuschlagen und zu unterstützen.

Zur Erklärung des Antikapitalismus ist der anhängende Artikel: Wer ist Antikapitalist ?"  empfohlen.

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Eine Begriffsbestimmung: Wer ist Antikapitalist ?
Der „Antikapitalismus" ist sozusagen populär geworden. In der Partei Die Linke gibt es seit wenigen Jahren eine Plattform mit der Bezeichnung „Antikapitalistische Linke" und mit der „Neuen Antikapitalistischen Organisation" (NAO) sollte sogar eine Partei mit diesem Namen gegründet werden. Weitere Gruppen tragen den Antikapitalismus im Namen und in sozialen Netzwerken wie Facebock gibt es viele Gruppen die sich „Antikapitalistische Linke" oder ähnlich nennen.

Eine allgemeine Begriffsbestimmung gibt es jedoch noch nicht, so dass die Vorstellung vom „Antikapitalismus" meist nicht klar ist und die Deutung des Begriffes ist wie immer oft auch Teil der politischen Auseinandersetzung. Es dient also der wissenschaftlichen und politischen Klarheit deutlich zu machen, was man unter dem Begriff „Antikapitalismus" nun genau versteht, wenn man sich als „Antikapitalist" bezeichnet, oder solche Politik einfordert. Hierzu ist es natürlich auch erforderlich den „Kapitalismus" gegen den sich der Antikapitalist ja wendet, zu erläutern.

Wenn der Begriff weit gefasst wird dann wäre die sogenannte „soziale Marktwirtschaft" bereits kein Kapitalismus mehr und somit wäre fasst das ganze politische Spektrum als „antikapitalistisch" zu verstehen. Es wird also praktisch allgemein geleugnet, dass es den Kapitalismus überhaupt noch gibt. Dieser wäre angeblich durch Sozialreformen und Staatseingriffe überwunden worden, oder man behauptet wie die vom Kapital gesponserte „Initiative neue soziale Marktwirtschaft", dass der Kapitalismus zumindest sozial gestaltet werden könnte und dann eben kein Kapitalismus mehr wäre. Es gibt in der Gesellschaft einen ganz breiten Konsens dieser Art des „Antikapitalismus", dessen fester Bestandteil staatliche Regulierungen und Eingriffe sind, ohne die auch Ultra-Neoliberale überhaupt nicht auskommen. Extreme Beispiele sind die zeitweiligen und teilweise Verstaatlichungen der Konzerne und des Finanzsektors in den USA und in anderen Ländern im Gefolge der Finanzkrise von 2008. „Systemrelevante" Sektoren und Teile des Kapitalismus müssen vom Staat „gerettet" werden oder „reguliert" werden, damit der Kapitalismus überhaupt weiter bestehen kann und nicht voll zusammenbricht. Oder zum Beispiel die Wirtschaftskrise in Griechenland im Zuge derer sogar extreme  Kapitalverkehrskontrollen eingeführt wurden. Diese Fakten mussten schon lange auch Neoliberale zur Kenntnis nehmen und das war der totale Zusammenbruch all ihrer Theorien und das totale Scheitern der Politik, die sie Jahrzehnte betrieben haben. 

Staatseingriffe in den Kapitalismus sind jedoch der Alltag, denn ohne kann dieses Wirtschaftssystem überhaupt nicht existieren. Der Kapitalismus ist daher genau bezeichnet ein Kapitalismus vom und durch den Staat, ein Staatskapitalismus, aber die politische Auseinandersetzung geht leider in aller Regel nur um die Art der Eingriffe des Staates in dieses Wirtschaftssystem, und nicht um dessen Überwindung, was der Begriff „Antikapitalismus" ja eigentlich suggeriert und wofür Antikapitalisten ja eigentlich stehen müssten.

Der Kern des Kapitalismus ist ein Gefüge aus Lohnarbeit, Preisen und Profiten, wie Karl Marx in seinen umfangreichen ökonomischen Analysen wie den drei Bänden des „Das Kapital" oder den Vorstudien dazu wie „Lohn-Preis-Profit" dargelegt hat. Weiterhin hat Marx in seinen Analysen des Kapitalismus dargelegt, dass dieses System immer defizitär ist und um dies auszugleichen immer auf Expansion und das sogenannte „Wachstum" angewiesen ist. Gäbe es nicht immer neue und größere Märkte, gäbe es nicht immer neue Sektoren die vom Kapitalismus, also vom Lohn-Preis-Profit System erobert und besetzt werden, gäbe es nicht eine beständige Ausweitung der Geldmengen und sonstiger künstlicher Werte wie Aktien, würde der sogenannte „Tendenzielle Fall der Profitraten" eintreten und sämtliche Blasen auf denen der Kapitalismus sitzt und die über viele Generationen aufgeblasen wurden würden alle platzen. Also versuchen die Verwalter und Administratoren des Kapitalismus eben immer neue Blasen zu erzeugen um das Platzen des Schaumberges, auf dem dieses System beruht, um jeden Preis zu verhindern, und wenn dieser Preis ein Krieg oder Weltkrieg ist.

Der Kapitalismus ist jedoch nicht nur durch seine defizitäre Struktur, die ähnlich einem Kettenbrief endlich ist, extrem bedroht. Löhne, Preise und Profite kann es natürlich nur dann geben, wenn ein Mangel an Gütern besteht. Wäre alles umsonst und im Überfluss vorhanden würde natürlich niemand dafür etwas bezahlen, da er es ja auch umsonst bekommen könnte. Das Gleiche ist der Fall wenn jeder große Mengen an Geld hätte und sich also alle immer alles leisten könnte, auch dann hätten Löhne, Preise und Profite gar keinen Sinn mehr und man könnte darauf verzichten und gleich alles umsonst verteilen.

Eigentlich ist durch die Überentwicklung der Produktivkräfte der Fall längst eingetreten, dass es sämtliche Waren im Überfluss gibt und Löhne, Preise und Profite gar keinen Sinn mehr machen und es viel einfacher wäre, jedem alles was er braucht ohne Kapitalismus, also ohne Löhne, Preise und Profite, zur Verfügung zu stellen. Zum Überfluss an Waren sind nicht nur die tatsächlich vorhandenen Waren zu rechnen, sondern auch alle Waren die produziert werden könnten oder vernichtet werden, weil sie zum Beispiel wegen Kaufkraftmangel nicht abgesetzt werden können. Zahllose Fabriken und Fertigungsanlagen die stillgelegt oder gedrosselt sind, obwohl großer Bedarf an den Gütern besteht, bezeugen die Krise des Kapitalismus und die dringende Notwendigkeit, das dieses System ersetzt werden muss.

Mangel an Gütern wird vom Staat oder den Produzenten nur deswegen künstlich erzeugt um Preise und Profite erhalten zu können, was bei Überfluss überhaupt nicht möglich wäre.

Der Kapitalismus erzeugt viel zu viel und immer mehr Produktivkräfte, braucht aber gleichzeitig den Mangel an Gütern und Waren um bestehen zu können. Nur Reiche Leute, die sich alles leisten können kann es im Kapitalismus auch nicht geben, weil dann die Waren wieder wertlos wären und das Geld mitsamt dem ganzen System überflüssig wäre. Zudem ist dieses System auf einem Berg von Schaumblasen aus Schulden, angeblichen und künstlichen Werten aufgebaut, deren Platzen in naher Zukunft unvermeidlich ist.

Wer aber angeblich oder tatsächlich bestrebt ist dieses Wirtschaftssystem stabil, sozial, demokratisch usw. zu halten oder zu gestalten, kann also eigentlich nicht zu den Antikapitalisten gezählt werden, jedoch ist  diese Haltung aber derzeit der allgemeine und breite Konsens der Gesellschaft, der auch weite Teile der Linken umfasst.

Antikapitalismus im tiefen und eigentlichen Sinn bedeutet, das kapitalistische System mit Löhnen, Preisen und Profiten durch ein anderes Wirtschaftssystem zu ersetzen, das auf der direkten Anforderung durch die Verbraucher beruht. Grob dargestellt kann der Bedarf an Gütern pro Kopf und zum Beispiel je Bezirk geschätzt werden, damit der tatsächliche Bedarf und Verbrauch gedeckt ist. Der tatsächliche Verbrauch und die Anforderung der Verbraucher bestimmt die weitere Produktion, deren einziger Zweck es ist den Bedarf aller zu decken und nicht etwa Löhne, Preise und Profite zu erzielen. Die Produktion selbst wird nicht in Lohnarbeit ausgeführt sondern in freiwilliger und gemeinnütziger Arbeit, wobei sämtliche Mitglieder der Gesellschaft einbezogen werden und mitbestimmend sind. Also auch die Millionen Leute die heute als Arbeitslos bezeichnet werden, Rentner, Jugendliche, Hausmänner und Frauen usw.

Durch die zunehmende Vernetzung ist eine immer engere Verzahnung von Produzenten, Transportlogistik, Verbrauchern, Lieferanten usw. bereits in diesem System im Gange, so viel bräuchte also eigentlich nicht geändert werden. Die Kriterien eben die für den Kapitalismus entscheidend sind, also Lohn, Preis und Profit, müssen überwunden werden damit die Wirtschaft mit all seinen Produktivkräften auch der Masse der Menschheit zugute kommt und es wirklich allen immer besser gehen kann.

Der Staat und alle Staaten sind also allgegenwärtig und in ständiger Not, dieses eigentlich völlige überkommene, krisenhafte und sinnlose System, den Kapitalismus zu retten und am laufen zu halten. „Der Staat" ist vor allem die Staatsbürokratie aus Politikern, Parteien und sonstigen Institutionen, die das System verwalten und ein Interesse daran haben, dass ihr System weiter erhalten bleibt. Die bürgerliche Politik selbst ist zu einem Zweig und Bestandteil des Kapitalismus aus Lohnarbeit und Profiten geworden. Die eigentlichen Kapitalisten spielen in der Produktion heute eine untergeordnete, teilweise auch destruktive Rolle, da sie selbst von Krediten abhängig und in das System eingebunden sind.  Kapital regiert in der Form von großen Finanzkonzernen die Geldströme global lenken und organisieren und von der eigentlichen Produktion weitgehend unabhängig und für sie unnötig sind.

Mehr Staat oder Verstaatlichungen bedeuten nicht das es deswegen weniger Kapitalismus gibt. Der Kapitalismus mit Lohn, Preis und Profit ist auch in staatlichen Unternehmen gegeben, und sogar wenn die gesamte Industrie eines Landes verstaatlicht ist, wie viele Beispiele zeigen. Privatkapital durch Staatsbürokratie weitgehend zu ersetzen, wie das in der DDR und der Sowjetunion der Fall war, bedeutet nicht das kapitalistische System abzuschaffen, wie viele meinen. Auch die sogenannte „Arbeiterkontrolle" bedeutet nicht, dass es weniger Kapitalismus gibt. Belegschaften die Betriebe in eigene Regie übernehmen und selber versuchen Löhne und Profite mit entsprechenden Preisen zu erzielen, sind auch kapitalistische Betriebe, wie am Schicksal der vielen Konsumgenossenschaften, Baugenossenschaften usw. zu sehe ist. Auch solche „Genossen" sind im eigentlichen und tieferen Sinn keine Antikapitalisten sondern eben Teil und Ergänzung des Kapitalismus.

Wer Antikapitalist sein will muss eine wirtschaftliche Alternative zum Kapitalismus aus Lohn, Preis und Profit propagieren. Dies bedeutet auch, und vor allem für Bedingungen zu kämpfen, die eine Entwicklung und Etablierung einer antikapitalistischen Alternative ermöglichen. Solch eine Alternative kann gar nicht von oben, vom Staat oder einer Partei zum Beispiel, entwickelt und etabliert werden, weil es gerade nur umgekehrt funktionieren kann, nämlich basisdemokratisch und von unten her aufbauend. Möglichst große Gleichheit ist daher eine wichtige Bedingung, die zum Etablieren einer antikapitalistischen Alternative unbedingt notwendig ist, weil nur durch die Einbeziehung aller auch ein System für alle und eine Gesellschaft für alle entstehen kann. Großer Reichtum einerseits und Armut und Not andererseits verhindern die Gleichheit und die Demokratie, denn mit Geld lässt sich im Kapitalismus alles und fast jeder kaufen. Die Mitwirkungsmöglichkeiten und Mitbestimmungsmöglichkeiten müssen auch für alle gleich sein, Privilegien für Parteien und Politiker verhindern jedoch die Gleichheit und die Demokratie ebenso Selbstverständlich ist auch Frieden eine wichtige Bedingung zur Entwicklung einer antikapitalistischen Alternative denn jeder Krieg ist ein unnötiger und verbrecherischer Krieg des Kapitalismus gegen die Menschen. Der Erhalt der Umwelt und sonstigen Grundlagen des Lebens sind natürlich ebenfalls eine sehr wichtige Bedingung, und überhaupt letztlich auch nur in der Überwindung des Kapitalismus machbar.

In diesem Sinne ist es für alle höchste Zeit Antikapitalisten zu werden, denn die Entwicklung geht durch die Vernetzungen immer rascher vorwärts. Es gibt keine Jahrzehnte mehr zum abwarten, auch Jahre der relativen und begrenzten Stabilität gibt es nicht mehr. Die nächsten Runden der Finanzkrisen, Staatskrisen, Umweltkrisen, Flüchtlingskrisen und Kriege steht uns mit diesem System unmittelbar bevor.

Antikapitalisten können und wollen nicht an Stelle der Gesellschaft regieren und bestimmen, sondern diese in die Lage versetzen, es selbst zu tun Antikapitalismus ist der Kampf für die Befreiung der Menschheit vom Kapitalismus und der Spaltung und Zersplitterung der Gesellschaft, die dieser erzeugt.

 Siegfried Buttenmüller  05.08.2017

 

 


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Der antikapitalistische Sektor
Antikapitalisten unterscheiden sich schon in der Organisationspraxis und im Aufbau von kapitalistischen Organisationen.  Es geht und eben nicht darum mit Politik Lohn und Profit für unsere priavaten Taschen zu erzielen, wie das leider in der Regel bei Parteien, Verbänden usw. üblich ist. Es sind ja gerade diese Praktiken und Methoden die gewöhnlichen Firmen ähneln und die wir ja überwinden wollen.  Solche Praxis verbietet sich für Antikapitalisten daher von selbst. 
Trotzdem brauchen und haben wir natürlich Recourcen, auf deren Grundlage der Kampf für die Überwindung des kapitalistischen Systemes und seiner Gesellschaft geführt wird.  Es ist auch nicht so das unser Kampf umsonst geführt wird. Unser Lohn ist eben das wir etwas erreichen und diesbezüglich eine Front gegen den Kapitalismus bilden. 
Wir sind eben von dem ganz großen Sektor der jenseits von Profit und Lohnarbeit produktiv ist und große Leistungen erbringt.  Zu diesem Sektor gehören die Hausarbeit, Betreuunung und Pflege von Menschen, Ehrenamtliche Tätigkeit in Vereinen und eben unter anderem auch ehrenamtliche politische Betätigung in Bewegungen.  Antikapitalisten sind also praktisch der politische Flügel eines ganz großen Sektors in der Gesellschaft der große Leistungen bringt aber in diesem System weder Lohn noch Profit bekommt. 
Dies wollen wir ändern und setzen uns deshalb für Bedinungslose Einkommen ein. Wir zielen also darauf ab das unser gesellschaftlich unverzichtbarer Sektor endlich auch als eigentlich zentraler Bereich der Gesellschaft anerkannt und entsprechend vergütet wird.  Auf der anderen Seite gilt es schädlichen Profit und schädliche Lohnarbeit zu begrenzen und möglichst abzuschaffen.  Vieles was der kapitalistische Sektor produziert oder tut ist extrem gegen die Interessen der Menschen. Sei es der Verbrennungsmotorfahrzeugbau, die Nutzung fossiler Energieträger, Abholzung von Wäldern, Versiegelung und Vermüllung der Umwelt, Militär und Kriege und vieles mehr.   Der kapitalistische Sektor mit seinem Wachstumszwang ist längst zur Bedrohung des Lebens auf dem Planeten geworden.
Unser Lohn ist also der gemeinsame Erfolg den die Bewegungen für alle Menschen erzielen, sei es das wir den Faschisten entgegentreten, die Umwelt schützen, den produktiven Sektor der Gesellschaft stärken und den kapitalistischen Sektor schwächen. 
Außerdem gehen wir davon aus das der kapitalistische Sektor nicht mehr lange bestehen kann und an seinen inneren Wiedersprüchen wie dem Wachstumszwang und der Verschuldung zugrunde geht.
Es gibt also gar keine Alternative dazu den kapitalistischen Sektor abzuschaffen. 


Gegen jeden Kapitalismus:
Die neue Kampforganisation

Eine Frage von überragender Bedeutung ist in welcher Form der Kampf für die Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems und seiner kapitalistischen Gesellschaft geführt werden kann.

Bis jetzt gibt es fast nur Organisationen und Parteien, die selbst nach kapitalistischen und bürgerlichen Prinzipien und Normen aufgebaut sind. Solche Organisationen sind selbst Teil des Systems und können es natürlich nicht überwinden da sie sich damit selbst in Frage stellen und überflüssig machen würden. Die neuen Organisationsstrukturen müssen sich von bisher bestehenden Parteien und Organisationen grundlegend unterscheiden. Die neuen Kampfmethoden müssen ein Teil der Gesellschaft der Zukunft sein und diese repräsentieren.

Die neue Organisation beruht nicht auf Macht und Autorität, sondern auf politischen Inhalten und organisatorischen Prinzipien. Es sind die Inhalte und Prinzipien der zukünftigen Gesellschaft.
Um den Unterschied der Organisationsformen zu verdeutlichen ist es zweckmäßig die verschiedenen kapitalistischen und bürgerlichen Organisationen und Parteien zu analysieren. Der Kampf gegen diese veralteten Formen der Organisation in der Klassengesellschaft beinhaltet praktisch bereits die neue Kampforganisation und repräsentiert die zukünftige Gesellschaft.

Die kapitalistische Gesellschaft ist eine Klassengesellschaft mit großen sozialen Unterschieden. Je mehr Geld Jemand hat desto größer ist der politische Einfluß den dieser Mensch auf die Gesellschaft nehmen kann. Wer wenig Geld hat „darf" seine Stimme an kapitalistische und bürgerliche Parteien abgeben die seine Interessen angeblich wahrnehmen. Wer viel Geld hat der kann als „Sponsor" Parteien und Politiker kaufen oder neue Parteien und Politiker unterstützten. Auch die großen Medien und Verlage sind letztlich unter Kontrolle des großen Geldes und tragen im kapitalistischen Rahmen zur „öffentlichen Meinung" bei, die im Rahmen der Interessen der Sponsoren und Besitzer sein muß. So sind sämtliche Felder der offiziellen Politik darauf ausgerichtet, das Kapitalistische System zu erhalten und damit die Privilegien der Bürokratie und des großen Geldes.
Darüber hinaus und viel wichtiger ist jedoch die Macht des großen Geldes in der Wirtschaft die Basis des gesellschaftlichen und politischen Überbaues ist. So kann das große Kapital entscheiden Konzerne und Fabriken zu schließen und damit die ganze Gesellschaft samt aller Parteien zu erpressen. Oder es kann ganze Länder in die Knie zwingen, indem es Kapital abzieht. Das große Kapital hat also eine Vielzahl von Druckmöglichkeiten um die Politik zu bestimmen und in kapitalistische Richtung zu lenken Jedenfalls so lange das kapitalistische System nicht zusammenbricht.
Außer diesen direkten Lenkungsmöglichkeiten des Kapitales gibt es aber noch die Bürokratie der kapitalistischen Parteien und Organisationen. Es sind Politiker und Funktionäre die eine ganze Klasse für sich bilden und Eigeninteressen haben. Die jetzige Politik wird im wesentlichen vom großen Kapital und dessen Systeminteressen bestimmt sowie den Interessen der Schicht privilegierter Bürokraten der Parteien und ihrer Stiftungen. Diese Bürokratie stellt auch die Funktionäre im kapitalistischen Staat und all seinen Institutionen. Die Interessen der Masse der Menschen und der gesamten Gesellschaft sind im Kapitalismus den Interessen dieser Herrschenden Klassen und Schichten untergeordnet.

Aus der Kritik an bestehenden Parteien und Organisationen im Kapitalismus ergeben sich auch Kampfmethoden und Prinzipien der neuen Gesellschaft. Diese ergeben sich aus den wesentlichen politischen Inhalten. Ein Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist es natürlich, die kapitalistische Wirtschaft mit Lohn, Preis und Profit durch die direkte Wirtschaft zu ersetzen, die an den Anforderungen der Verbraucher, also der Masse der kleinen Leute, orientiert ist. Der Anfang vom Anfang eines solchen Wirtschaftssystems ist ein Bedingungsloses Einkommen für Alle Menschen das durch Begrenzung der Vermögen und Einkommen auch nach oben finanziert wird. Dies ist der Klassenkampf durch den mehr Gleichheit und mehr Demokratie erkämpft werden muss und dies ist die Vorraussetzung um das kapitalistische System zu ersetzen und zu überwinden.
Eine solche Politik ist natürlich nicht im Interesse des großen Geldes und seiner Politiker, Parteien und Organisationen sowie all der „Experten" und „Institute" die vom Kapitalismus leben denn mit dem System werden alle Privilegien und damit die verschiedenen Klassen und Schichten der Gesellschaft abgeschafft.

Ein weiterer Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist die Absage an jeden Nationalismus und Separatismus. Es gilt das Prinzip das alle Menschen Gleiche Rechte haben und zwar International und ohne jede Ausnahme. Antikapitalisten fordern internationale Rechtsordnungen und Prinzipien die das gewährleisten. Auch dieser Forderung stellt sich die Bürokratie energisch entgegen da sie gerade vom Nationalismus und seinem Separatstaat lebt. Bürokraten wollen sogar nicht nur den Separatstaat nicht auflösen sondern am liebsten immer neue Staaten gründen da sie sich davon mehr Einkommen und Privilegien erhoffen. Wo der Staat durch allgemeine und internationale Rechtsordnungen, Gleichheit und Demokratie überflüssig ist braucht es natürlich auch keine Bürokraten die solche Separatgebilde verwalten. Wer meint das Serben und Albaner, Spanier und Katalanen, Türken und Kurden, Israelis und Palästinenser usw. nicht zusammen in einem Staat leben können, entlarvt sich als Ethnonationlist und Bürokrat. Es kommt auf die individuellen Menschenrechte, soziale Gleichheit und Demokratie an und nicht auf künstlich definierte und erzwungene Nationalitäten. Eine Nationalität, Kultur oder Religion kann nur im Rahmen von allgemeinen und internationalen Normen frei gelebt werden.

Ein weiterer Eckpfeiler der antikapitalistischen Organisation ist der Kampf gegen jeden Krieg. Ursache der Kriege und Bürgerkriege ist das kapitalistische Wirtschaftssystem das versagt und die Politik der Kapitalisten sowie der Bürokraten. Kapitalisten und Bürokraten wollen die Krise ihres Systems mit Krieg und Imperialismus lösen und damit ihre Interessen auf Kosten anderer Imperien und der Masse der Menschen lösen. Es sind die Kriege der Kapitalisten und der Bürokraten.

Die antikapitalistische Organisation ergibt sich also aus den Inhalten und diese Inhalte verbieten allein schon kapitalistische, bürgerliche und bürokratische Organisationsmethoden mit ihren Privilegien und undemokratischen Strukturen.
Antikapitalisten treten offen für ihre Forderungen ein und verschmähen es, „Übergangsweise" kapitalistische Forderungen zu vertreten. Antikapitalisten geht es nicht darum etwas für die Partei, Organisation und die Bürokratie zu gewinnen, sondern ganz im Gegenteil darum die ganze Gesellschaft der Menschheit zu verändern.

Die immer schneller fortschreitende Vernetzung der ganzen Gesellschaft durch globale Diskussion, Produktion, Forschung, Planung usw. ist eine Grundlage und Machtbasis der antikapitalistischen und zukünftigen Gesellschaft.
Antikapitalisten wollen gewachsene Strukturen und Produktivkräfte nicht zerstören und zerschlagen soweit sie erhaltenswert sind. Es geht um tiefgreifende Reformen die eine Weiterentwicklung der Gesellschaft ermöglichen und in einem dialektischen Prozeß eine Revolution sind.

Antikapitalisten wollen nicht an Stelle der Menschen und über sie regieren. Es geht nicht darum die „beste Partei" zu sein und die „besten Bürokraten" des kapitalistischen Systems. Antikapitalisten wollen die Gesellschaft durch Basisdemokratie stärken und sie dadurch fit für die Zukunft machen.

Antikapitalistische Programme und Prinzipien einigen das weltweite Proletariat während kapitalistisch Organisationen mit ihrer Politik fortwährend spalten und ausgrenzen. Es sind seine natürlichen Interessen und daher bedarf es keiner zentralistischen und damit bürokratischen Organisation, die Vernetzungen genügen. Antikapitalisten sind keine angebliche Avantgarde der Gesellschaft sondern Teil der Gesellschaft.

Da der Kapitalismus an sich selbst scheitern muß wird die Zukunft antikapitalistisch sein, oder gar nicht.

5.11. 2017
Siegfried Buttenmüller


 


Parteistiftungen verbrauchen Milliarden:
Teil des kapitalistischen Politsystems !

Der Bund der Steuerzahler veröffentlicht in der aktuellen Springer Monopolzeitung „Bild am Sonntag", daß die Stiftungen der Parteien jährlich 581 Millionen Euro an Steuergeldern verbrauchen. Auch der die Korruption kritisierende Verein Transparency International kritisiert die Stiftungen.

Allerdings räumen beide Organisationen ein dass sie die Finanzen der Stiftungen gar nicht genau prüfen können. Die 581 Millionen im letzten Jahr sind lediglich die Mittel die den Parteistiftungen aus Bundesministerien zugeflossen sind. Außer den diversen Ministerien schöpfen die Parteistiftungen jedoch aus zahlreichen anderen öffentlichen Kassen. Mindestens kräftig aus den Kassen der Landesministerien und wegen der Steuerabzugsfähigkeit der Spenden auch durch direkte Abschöpfung von Steuereinnahmen, die Spender dann an den Staat nicht zahlen müssen. Vermutlich gibt es weitere Zahlungen an die Parteistiftungen aus öffentlichen Kassen wie der Bundestagsverwaltung, den Landtagsverwaltungen und dem „Ring politischer Bildung" oder ähnlichen öffentlichen Töpfen. Somit verbrauchen die Stiftungen der Parteien ganz sicher einen Milliardenbetrag an Steuergeldern jährlich. Den genauen Betrag kann angeblich Niemand prüfen und daher wird von den verantwortlichen Stiftungen sowie den Verwaltern der öffentlichen Kassen vollständige Aufklärung über die Finanzen der Parteistiftungen gefordert.

Die Stiftungen sind jedoch ein Teil des kapitalistischen Politsystem`s und zementieren die Klassengesellschaft. Von der über 1 Milliarde Euro der Stiftungen bekommen basisdemokratische Bewegungen daher nichts, sie arbeiten ehrenamtlich. So die seit vielen Jahren stattfindenden Montagsdemonstrationen in Bremen für mehr soziale Gerechtigkeit etwa oder die Montagsdemonstration in Breisach, die sich nach den beiden verhinderten AKW von Breisach und Wyhl gegen den Atommeiler von Fessenheim und die ganze Atompolitik wendet. Viele Redakteure und Herausgeber von Online Zeitungen und Portalen arbeiten auch ehrenamtlich. Das Proletariat kämpft Millionenfach gegen Rassismus, gegen Volksverhetzung an Flüchtlingen, gegen den Krieg, gegen Umweltzerstörung, gegen Atomkraft, gegen unsinnige Großprojekte und gegen das kapitalistische System überhaupt, dass solche Mißstände hervorbringt.

Tausende Initiativen setzen sich ehrenamtlich für gesellschaftlich bitter Notwendige Reformen ein während die Parteistiftungen sich aus öffentlichen Kassen selbst bedienen können.

Auf die Politik und den Sinn dieser Parteistiftungen soll hier nur am Rande eingegangen werden, da solcher Unrat Übelkeit verursachen könnte. So sind die  Adenauer Stiftung der CDU sowie die Naumann Stiftung der FDP in Verdacht, Militärputsche und Diktaturen in Lateinamerika unterstützt zu haben. Derweil zählt die Luxemburg Stiftung von Die Linke zu den Urhebern des antiislamischen Rassismus, der durch zahlreiche Veranstaltungen mit Stephan Grigat und anderen antideutschen Volksverhetzern losgetreten wurde. Nicht besser die Böll Stiftung der Grünen und natürlich hat auch die AfD sofort eine Stiftung gegründet um sich auch aus öffentlichen Kassen bedienen zu können

Mit den Steuergeldern die den Menschen ausgepresst werden, blasen sich die Parteistiftungen auf und finanzieren „Politik" im Sinne des Kapitalismus. Das Geld sollte schnellstmöglich und komplett eingespart werden für die Menschen die es nötig haben.

Der Kampf für Demokratie und soziale Gleichheit ist auch ein Kampf gegen das kapitalistische Politsystem, wie es durch die Parteistiftungen repräsentiert wird.

Wir brauchen keine Stiftungen die Milliarden verbrauchen um das kapitalistische System zu stützen, wir brauchen Basisdemokratie damit die Menschen selbst bestimmen können.

Das ganze kapitalistische System hat keine Zukunft und deshalb haben auch seine Parteistiftungen keine, denn sie sind ein Teil von ihm.

Siegfried Buttenmüller, 11.2.2018