Nachwahl zu den Bundestagswahlen:
Die Linke Berlin verliert !

Als kleiner Nachtrag zur Bundestagswahl ist zu vermelden, das die Partei Die Linke im Landesverband Berlin ein Bundestagsmandat verloren hat, eines von bisher vier. Die "Nachwahl"  war angesetzt worden, da der vormalige Senat unter Beteiligung der Die Linke die Wahlen, mindestens in einigen Bezirken, nicht ordnungsgemäß organisiert hatte. Das Mandat das Die Linke Berlin verloren hat, fällt an die Linke Hessen.  Christine Buchholz lehnte das ihr nun zugefallene Mandat jedoch ab mit der Begründung, das Sie wegen der Haltung der Die Linke zu den Kriegen in der Ukraine und im Gazasreifen erhebliche Differenzen mit der Partei Die Linke hat.
Christine Buchholz auf ihrer Internetseite: „Die Entwicklungen der letzten Jahre haben mich wiederholt in Konflikt mit der mehrheitlichen Linie der Partei und der Fraktion gebracht“,  „Das betrifft sowohl einen defensiven Umgang mit der Kritik an der NATO und der deutschen Rolle im Krieg um die Ukraine als auch ihr Versagen in der Kritik der deutschen Unterstützung für Israels Krieg in Gaza.
Die Linkspartei werde „ihrer Aufgabe als Antikriegspartei in den aktuell entscheidenden Situationen nicht gerecht“, heißt es weiter. „Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."
BSW sei keine Alternative, Recht hat Sie. Vorraussichtlich wird Jörg Cezanne für Die Linke Hessen in den Bundestag nachrücken.


 


Bundestagswahlergebnis:
"Wahlen" in Deutschland:
Kapitalistische Parteien in der Krise !
In Deutschland wurde am 26 September 2021 ein neuer Bundestag gewählt. Die Bewegungen wie fff, Ende Gelände, wir sind Unteilbar und andere hatten zuvor Druck gemacht. Auf parlamentarischer Ebene ändert sich nichts, die kapitalistischen Parteien werden wieder mit angeblich gut 99,99 Prozent der Stimmen zum "Wahlsieger" erklärt werden.  Die größte Bedrohung der kapitalistischen Parteien besteht in den Bewegungen und von der mangelnden Akzeptanz dieser Veranstaltung des Kapitalismus. Die Nichtwähler sind wieder die  größte Wählergruppe und weit vor allen kapitalistischen Parteien. 
Die neue und alte Regierung wird wieder aus den Reihen von Union, Grünen, SPD und FDP gebildet werden.  Die Linke hat sich im Wahlkampf zwar als Mehrheitsbeschaffer und fünftes Rad am Wagen für rotgrün beworben, scheiterte aber kläglich. 
Wer nun wirklich KanzlerIn werden wird und wer nun die Regierung bilden wird, werden nicht die WählerInnen sondern die Abgeordneten entscheiden. Regieren tut das Kapital das um den erhalt des angeschlagenen System`s besorgt ist und um Profite und Lohnarbeitsplätze.
Die Rollen in diesem kapitalistischen Theater werden in den nächsten Monaten vom Kapital vergeben und der Regierungskurs vorgegeben werden. 
Die Opposition wird außerhalb dieses kapitalistischen Theaters sein und weiter mit den Bewegungen gegen das kapitalistische System Druck machen.  Der Kapitalismus ist in schwerer Krise und alle kapitalistischen Parteien werden versuchen dieses Marode politische und wirtschaftliche System zu retten.  Mehr und mehr Menschen auch in Deutschland werden erkennen das dieses System gegen die vitalen Interessen der Masse der Menschen ist, auch in Deutschland. Antikapitalisten werden international diesen Prozess beschleunigen und die Bewegungen gegen das System auch in Deutschland weiter stärken.
  Das ehrliche Wahlergebnis:  

Ist möglicherweise ein Bild von Text „30 25 20 15 10 5 Spalte 2 0 NichtwählerUnion SPD Grüne FDP AFD Linke Sonstige Ungültig“